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2017

Merkels Rechtsbruch: Eva Herman im Interview mit Wolfgang Bosbach (CDU)

Komentar CS: Spricht Bosbach teilweise mit gespaltener Zunge? „Geltendes Recht ist noch nicht wieder in Kraft gesetzt.“ Eva Herman und der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach führten in den Berliner Parteiräumen der CDU ein Interview. Bosbach, der unter den Bundespolitikern als „Revoluzzer“ gilt, hatte sich zuvor u.a. mehrfach zum Thema Massenmigration und deren Ursachen geäußert. In dieser stimmungsgeladenen Zeit halten wir es für wichtig, Politik-Kritik auch aus systemkritischer Sicht so sensibel wie möglich zu formulieren. Eine Brückenfunktion zwischen dem Mainstream und den alternativen Denkern könnte wichtig sein. Immer mehr Politiker erkennen langsam die systemischen Ursachen der Verwerfungen. Herr Bosbach ist ein geübter Interviewpartner, der das Handwerk der Rhetorik versteht. Es geht bei… Weiterlesen »Merkels Rechtsbruch: Eva Herman im Interview mit Wolfgang Bosbach (CDU)

Der Kapitän verlässt das sinkende Schiff

Gesehen bei Vera Lengsfeld

Die SPD bietet seit Jahren ein Bild des Jammers, nun ist sie endgültig nur noch ein Häufchen Elend. Die Kanzlerkandidatenfrage hat mit brutaler Deutlichkeit klar gemacht, wie verzweifelt dünn die Personaldecke der einstmals stolzen Volkspartei ist. Seit Gerhard Schröder hat die Partei mehr als 10 Millionen Wählerstimmen verloren. Es besteht kaum Aussicht, sie wiederzugewinnen, weil sich die Partei, darin ganz postfaktisch, nicht mal eingestehen kann, dass es ihre Abkehr von der Politik Schröders ist, die sie schwächeln lässt. Noch-Parteichef Sigmar Gabriel, der gern ein zweiter Schröder geworden wäre, wurde von seinen Genossen darin ausgebremst. Sein erzwungenes Lavieren ließ ihn als Hampelmann der Nation erscheinen.

Kurz vor seinem Entschluss, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten, hat der Wirtschaftsminister noch eine Fake-News verbreitet. In Bezug auf eine Bilanz des vom Wirtschaftsministerium geförderten Programms „Willkommenslotsen“, gab Gabriel bekannt, dass innerhalb von zehn Monaten 3441 „Flüchtlinge“ in Betriebe vermittelt wurden.

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Donald Trump verhängt Einreisestopp für Muslime aus mehreren Ländern

Gesehen bei GMX.DE Kommentar CS: Ja schau, es geht doch! Donald Trump erfüllt weiter im Eiltempo Wahlversprechen. Diesmal sperrt er massenweise Ausländer aus den USA aus. Zum Schutz vor Terror, sagt der Präsident – aber es trifft vor allem Unschuldige. Am Samstag spricht Trump mit Angela Merkel und Wladimir Putin. US-Präsident Donald Trump hat massive Einreisebeschränkungen verfügt, um “radikale islamische Terroristen” aus dem Land fernzuhalten. Sein Dekret ist aber so breit gefasst, dass vor allem massenhaft Unschuldige aus den Vereinigten Staaten ausgesperrt bleiben. Betroffen sind vorerst alle Flüchtlinge und viele Menschen aus muslimischen Ländern. Ziel sei es, durch neue gründliche Überprüfungsmechanismen sicherzustellen, dass keine Landesfeinde in die USA gelangten, sagte… Weiterlesen »Donald Trump verhängt Einreisestopp für Muslime aus mehreren Ländern

Familiennachzug stoppen bevor es zu spät ist

www.zivilekoalition.de     www.freiewelt.net Unsere Kampagne gegen den Familiennachzug geht in die nächste Runde Es kommt nicht überraschend: Laut neuesten Berichten verschiedener Medien ist der Familiennachzug von Migranten im Jahr 2016 um 50 % gestiegen. Es kamen besonders viele Syrer und Iraker. Nachziehende Familienangehörige stellen keine Asylanträge und tauchen mithin auch nicht in den Asylstatistiken auf. Sie erhalten einfach auf Antrag ein Einreisevisum: 105.000 Visa wurden im vergangenen Jahr erteilt; 2015 waren es 70.000. Der Familiennachzug wurde 2015 auch für subsidiär Schutzberechtigte privilegiert eingeführt – also für Menschen, die keine Flüchtlinge im rechtlichen Sinn sind, in deren Heimat aber etwa wie in Syrien innerstaatliche Konflikte ausgetragen werden. Durften sie früher ihre Familie… Weiterlesen »Familiennachzug stoppen bevor es zu spät ist

EU – Was nun?

Gesehen bei: http://www.jjahnke.net/wb/rundbr121-l.html#3561

Die EU driftet mit tiefen Rissen in vielen essenziellen Fragen und dem bevorstehenden und sicher qualvollen (siehe May’s Drohungen) Ausscheiden ihres zweitgrößten Mitglieds vor sich hin. Weder in der Frage der Haushaltspolitik, noch in der Behandlung der Migration, noch im Verhältnis zu Rußland gibt es eine einheitliche Linie. Das Verhältnis zum wichtigsten Partner USA ist durch das Verhalten des neuen Präsidenten, dem sich die britische Regierung an den Hals wirft, schwer gestört. Der EURO mit seiner Zwangsjacke fester Wechelkurse hat die Situation seit Jahren schwer vergiftet. Die Osteuropäer mit etwa einem Fünftel der Gesamtbevölkerung sind überwiegend auf einem nationalistischen Kurs. Wirtschaftlich entwickelt sich die EU zwischen ihren südlichen Mitgliedern und dem Rest immer weiter auseinander. Eine EU mit so großen Unterschieden in der Arbeitslosigkeit (bis zum 5-Fachen, Abb. 19512), im Wirtschaftswachstum und vor allem im Export (bis zum 13-Fachen, Abb. 19514) und so großen inneren Unterschieden der Mitgliedsländer zwischen Wohlstand und Armut ist längerfristig einfach nicht überlebensfähig. Diese schlimmen Mißstände würden immer wieder auf die EU zurückgeführt werden.

 

 

Außerdem sind die EU-Institutionen gewaltig aufgebläht und von einer riesigen Lobby verseucht. In vielen Mitgliedsländer wachsen politische Kräfte aus der nationalen und oft EU-feindlichen Ecke hoch. Die politischen Eliten haben müde, kraftlose oder wenig überzeugende Figuren auf wichtige Posten geschoben, wie Kommissionspräsident Juncker oder jetzt einen Berlusconi-Freund auf den Stuhl des Parlamentspräsidenten.Weiterlesen »EU – Was nun?

Die Wahrheit über die Welt in 29 Minuten

27. Januar 2017BeitraegeClinton, Flüchtlinge, Jasinna, Nach-Gedanken zur US Wahl,Trump Jasinna ist die wohl begnadetste Video – Bloggerin überhaupt. Ihre Youtube Beiträge sind vergiftete Messer im Rücken der Lügenpresse und der korrupten Politiker. Spannend, informativ, hochprofessionell gemacht und zynisch bis zum Abwinken. Die 29 Minuten, die dieses Video dauert, sind wie im Flug vergangen. Jeder, der in das Trauergeheul einstimmt, dass Trump der US Präsident geworden ist und nicht Clinton, sollte eigentlich gezwungen werden, sich dieses Video zu Gemüte zu führen. Daneben ist auch nochmal gut erklärt, wie wir zu den vielen Flüchtlingen gekommen sind und was mit uns passiert wäre, wenn der 45. Präsident der USA Hillary Clinton geheißen hätte.… Weiterlesen »Die Wahrheit über die Welt in 29 Minuten

Fortgesetzter Verfassungs- und Gesetzesbruch der Regierenden

„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat
noch anderes als eine große Räuberbande.“
Augustinus

Die Bundesregierung stellt sich in der Migrationskrise fortgesetzt über das Recht. Sie hat sich von der fundamental-demokratischen Verfassungsnorm, die alles Handeln der Exekutive an das Gesetz bindet, selbstherrlich gelöst. Dabei wird sie von nahezu allen Parteivertretern im Parlament offen oder duldend unterstützt. Es gibt keine wirkliche demokratische Kontrolle und kein funktionierendes Korrektiv in diesem staatsstreichähnlichen Geschehen, das von den systemischen Hof-Medien skandierend begleitet wird. Der sonst zum eigenen Nutzen so viel beschworene Rechtsstaat ist von einer geschlossenen Politelite in totalitärer Manier außer Kraft gesetzt.

Zahlreiche renommierte Staats- und Verfassungsrechtler haben eindeutig dazu Stellung genommen.1 Doch ihre warnenden und anklagenden Stimmen werden nur von wenigen gelesen und von der politischen Klasse ignoriert. Einigen ihrer Argumentationen, die zum Teil auch tieferen gesellschaftlichen Ursachen nachspüren, soll hier mitdenkend nachgegangen werden.Weiterlesen »Fortgesetzter Verfassungs- und Gesetzesbruch der Regierenden

Amerika zuerst – oder ein gemeinsames Haus für die Zukunft der Menschheit?

In ihrer Rede beim Berliner BüSo-Wahlparteitag am 21. Januar stellte die BüSo-Bundesvorsitzende und Spitzenkandidatin der Berliner Landesliste für die Bundestagswahlen 2017 Helga Zepp-LaRouche die Chancen der strategischen Veränderung nach der US-Wahl dar, jetzt ein globales neues Paradigma gemeinsamer Aufbaupolitik statt geopolitischer Konfrontation zu schaffen. Damit setzte sie einen wichtigen Kontrapunkt zu der  bewußt erzeugten https://www.youtube.com/watch?v=eFKAiQAhvDA Konfusion in der Öffentlichkeit durch diejenigen transatlantischen Politiker, die ihr „altes System“ im Orkus untergehen sehen, was durch die Medienhetze gegen den neuen Präsidenten noch verstärkt wird. https://www.youtube.com/watch?v=eFKAiQAhvDA
Auf welchen Prinzipien die neue globale Ordnung beruhen muß, führte Helga Zepp-LaRouche auch in ihrem jüngsten Artikel zur Amtseinführung des US-Präsidenten „Amerika zuerst – oder ein gemeinsames Haus für die Zukunft der Menschheit?“  http://bueso.de/node/8922 aus. Darin heißt es u.a.:
„Die Alternative zur Globalisierung angloamerikanischer Prägung, d.h. zu einem System zugunsten der internationalen Finanzoligarchie auf Kosten des Gemeinwohls, ist nicht ein Rückfall in reine Nationalstaatlichkeit. Die Universalgeschichte der Menschheit hat längst den Punkt erreicht, an dem nur ein völlig neues Paradigma den Weg auf die nächste Stufe der Evolution führen kann. Dieses neue Paradigma muß die gemeinsamen Interessen der Menschheit voranstellen und von der Idee der einen Menschheit mit einer gemeinsamen Zukunft als übergeordnetem Begriff aller legitimen nationalen Interessen ausgehen, die aber niemals im Widerspruch zu den Interessen der Menschheit als Ganzer stehen dürfen. Dieses neue Paradigma muß sich von der Axiomatik der Globalisierung ebenso deutlich unterscheiden wie die Neuzeit vom Mittelalter.

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Schulz statt Gabriel – Kanzlerkandidat sagt Populisten Kampf an

Gesehen bei GMX.DE Kommentar CS: Herr Schulz will also Kanzler werden. Wir wetten dagegen: Herr Schulz, nach dem Sie geholfen haben die EU an die Wand zu fahren, Herr Gabriel mitgeholfen hat Deutschland in das blanke Chaos zu lenken, gestatten Sie bitte eine Frage: Was hat die SPD mit uns vor? Die totale Vernichtung Europas und Deutschlands? Herr Schulz – damit kommen Sie nicht durch – wir Bürger werden Sie daran hindern! Die Bürger in Deutschland haben begriffen wohin die Reise mit Ihnen geht. Deutschland braucht Sie nicht. Genau so wenig, wie die SPD, CDU/CSU, FDP und die Grünen. Wärst du doch Präsident des Europäischen Parlaments geblieben. Kaum Kanzlerkandidat, schon im… Weiterlesen »Schulz statt Gabriel – Kanzlerkandidat sagt Populisten Kampf an

News 24.01.2017

http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=2624

  1. 1. 17  Die Welt im Zangengriff der Milliardäre? – Von Wolfgang Effenberger

http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=2625
22. 1. 17  Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten K O M M E N T A R E


http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=2621

  1. 1. 17 Kritikverbot – Weiteres im Anzug – Von Doris Auerbach

http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=2611

  1. 12. 16 Die Migration – Absicht und Zweck  –  Von Doris Auerbach

„Wirtschaft lehnt AfD strikt ab“

http://www.badische-zeitung.de/wirtschaft-3/wirtschaft-lehnt-afd-strikt-ab–132564203.html


„Erika Steinbach: Die ewig Gestrige?“ – „Wenn Rechtstreue ewiggestrig ist, dann ist Rechtsbruch also fortschrittlich. Wenn Heimatverbundenheit ewiggestrig ist, dann ist „Kultur“, die unsere Heimat zerstört, also fortschrittlich. Wenn das Recht auf Meinungsfreiheit ewiggestrig ist, dann ist Diktatur fortschrittlich.“

https://philosophia-perennis.com/2017/01/19/erika-steinbach-die-ewiggestrige/


„Bürgerhaus Wilhelmsburg sperrt AfD aus“

http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article209308865/Buergerhaus-Wilhelmsburg-sperrt-AfD-aus.html


„Zum dritten Mal: Attacke auf Familie eines AfD-Politikers“

http://www.metropolico.org/2017/01/19/zum-dritten-mal-attacke-auf-familie-eines-afd-politikers/


Rede von Björn Höcke in Dresden am 17.01.17

https://www.youtube.com/watch?v=cGY80zpL1po   47 min.


Transskript dieser Rede

http://pastebin.com/jQujwe89


„Persönliche Erklärung von Björn Höcke zu seiner Dresdner Rede“

http://afd-thl.de/2017/01/18/persoenliche-erklaerung-von-bjoern-hoecke-zu-seiner-dresdner-rede/


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