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2017

Neue Fake-News über Trump

Metropolico schreibt: »Trump brüskiert Australiens Premier Turnbull« (SZ) oder aber »Donald Trump wird ausfällig gegen Malcolm Turnbull« (Spiegel). So die Schlagzeilen deutscher Qualitätsmedien, die sich nun einmal mehr als »FakeNews« herausstellen. Australiens Premier Trunbull stellte die Darstellung des »Qualitätsjournalismus« richtig. Donald Trump bedankte sich via Twitter. Wie Hyänen stürzten sich die amerikanischen, aber auch die deutschen Qualitätsmedien auf die Meldung, dass es bei dem am Samstag für eine Stunde angesetzten Telefonat zwischen Donald Trump und dem australischen Premierminister Malcom Turnbull zu einem Eklat gekommen sei. Der Süddeutschen Zeitung (SZ) war es die Meldung: »Trump brüskiert Australiens Premier Turnbull« wert, der Spiegel titelte: »Donald Trump wird ausfällig gegen Malcolm Turnbull«. SZ,… Weiterlesen »Neue Fake-News über Trump

Deutschland will monatlich 500 Flüchtlinge aufnehmen

Die Badische Zeitung schreibt:

Erstmals seit dem Putsch-Versuch ist Angela Merkel in der Türkei zu Gast. Wie das Treffen mit Recep Tayyip Erdogan abgelaufen ist.

Bei ihrem Besuch in der Türkei hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel der Regierung in Ankara die Aufnahme von 500 Flüchtlingen pro Monat zugesagt. Deutschland werde «500 Flüchtlinge jeden Monat nehmen, um in bestimmten Fällen hilfreich zu sein», sagte Merkel heute Abend bei einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Binali Yildirim in Ankara.

Zuvor hatte Merkel vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die Einhaltung von Freiheitsrechten und Demokratie verlangt. «Opposition gehört zu einem demokratischen Staat dazu», sagte Merkel nach einem zweieinhalbstündigen Gespräch mit Erdogan in Ankara.

Gerade in einer Phase tiefgreifenden Umbruchs nach dem Putschversuch im Juli 2016 müsse alles dafür getan werden, Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit und die Vielfalt der Gesellschaft zu wahren, sagte Merkel.

Sie habe sehr ausführlich mit Erdogan über die Freiheit der Presse gesprochen. Ohne Details zu nennen sagte Merkel, sie mache sich auch Sorgen um den Umgang mit deutschen Journalisten in der Türkei.

Zusammen gegen Terrorismus

Merkel sagte dem türkischen Präsidenten gleichzeitig eine enge Zusammenarbeit im Kampf gegen jede Form des Terrorismus zu. Dabei verwies die Kanzlerin nicht nur auf islamistische Anschläge, sondern auch auf die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). [Weiterlesen]

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Einprozent: ZENSUR-NETZWERK ENTTARNT

Wenn sich zahlreiche millionenschwere Stiftungen des Establishments, Jakob Augstein, das ZDF und George Soros’ Open Society Foundation zusammenschließen, um ein „unabhängiges Recherchezentrum“ zu finanzieren, steht freilich wie immer „investigativer Journalismus“ zum „Schutz der Demokratie“ im Vordergrund. Was diese geflügelten Worte bedeuten, wissen wir nur allzu gut: Das Establishment hat sich ein neues „unabhängiges“ Zensurwerkzeug geschaffen, das der Amadeu Antonio Stiftung Konkurrenz macht. Und so ist es die Aufgabe von CORRECTIV, gegen „Fake News“ vorzugehen und rechte Netzwerke zu „enttarnen“ – alles finanziert von jenen, die unser Land am Boden sehen wollen. Unsere Recherche-Mannschaft hat die Umtriebe von CORRECTIV aufgedeckt, ihre Einkommensquellen analysiert und personelle Überschneidungen nachgezeichnet. Diese ausführliche Analyse finden… Weiterlesen »Einprozent: ZENSUR-NETZWERK ENTTARNT

Polizist schießt Messer-Mann nieder – kurz darauf versammelt sich aufgebrachte Menge

Kommentar CS: Es dauert nicht mehr lange, dann muss sich jeder Bürger in Deutschland selbst verteidigen. Die Polizei wird uns nicht mehr lange beschützen können. Im Fernsehen wurden zu diesem Fall noch ein Wirt und eine Prostituierte befragt. Sie haben beide ihre Strafanzeigen gegen ihre Peiniger zurückgezogen. Soweit sind wir schon.

Focus schreibt:

Ein Polizist hat am Mittwoch in Hamburg einen mit einem Messer bewaffneten Mann niedergeschossen. Der 46 Jahre alte Beamte habe in einer offensichtlichen Notwehrsituation mehrfach geschossen und den 33 Jahre alten Ghanaer mindestens einmal ins Bein getroffen, sagte Polizeisprecher Timo Zill.

Der 33-Jährige wurde nach dem Vorfall im Stadtteil St. Georg zu einer Notoperation in ein Krankenhaus gebracht. [Weilerlesen]Weiterlesen »Polizist schießt Messer-Mann nieder – kurz darauf versammelt sich aufgebrachte Menge

News 02.02.2017

Und wieder hat der Maulwurf im Bundesvorstand zugeschlagen: „In einem internen Manifest skizziert die AfD ihre Strategie zur Bundestagswahl. Dazu gehören die bekannten Tabubrüche und Provokationen – aber auch überraschende Maßnahmen wie etwa die Einrichtung eines eigenen TV-Studios.“

http://www.stern.de/politik/deutschland/afd–partei-will-mit-eigenen-medien-bei-bundestagswahl-punkten-7298614.html?utm_campaign=artikel-sticky&utm_medium=share&utm_source=facebook

„Die AfD-Chefin kritisiert das Grundrecht auf Asyl. In der ZEIT fordert sie, dies in ein “Gnadenrecht” umzuwandeln. Nur so sei der freiheitliche Rechtsstaat zu erhalten.“

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/alternative-fuer-deutschland-asylrecht-frauke-petry

„Warum liberale und konservative Demokraten die AfD unterstützen sollten“

https://philosophia-perennis.com/2017/01/26/liberale-und-konservative-afd/

Das Euro-Problem ist ungelöst. Es schlummert nur.  Zu den Target-Salden Überraschendes von Herrn Draghi : „In Deutschland war es bisher hinter vorgehaltener Hand ein starkes Argument für den Euro-Verbleib, dass die Deutsche Bundesbank aufgrund der Ungleichgewichte im europäischen Zahlungssystem hohe Verluste realisieren müsste. Die Aussagen Draghis deuten darauf hin, dass dies nicht zwingend der Fall sein muss.“

http://www.insm-oekonomenblog.de/15462-mario-draghi-bei-austritt-wird-abgerechnet/

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Untersuchungsausschuss Merkel – Tausende Petitionen übergeben

www.zivilekoalition.de  www.buergerrecht-direkte-demokratie.de   www.freiewelt.net Es braucht den Untersuchungsausschuss Merkel Sehr erfolgreich läuft seit mehreren Monaten unsere Kampagne „Untersuchungsausschuss Merkel“. Die fatalen Entscheidungen der Bundeskanzlerin im Zuge der Migrantenkrise, deren Folgen wir allerorten in Deutschland spüren, dürfen nicht ohne Konsequenzen für Frau Merkel und ihr Kabinett bleiben. Innerhalb kürzester Zeit haben Sie über unseren Abgeordnetencheck über 200.000 Petitionen an ausgewählte Abgeordnete versandt. Unserem Aufruf nach Unterzeichnung einer Petition in Form einer Postkarte, gerichtet an den Bundestagspräsidenten Lammert und die Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Renate Künast, sind mehrere Tausend Bürger gefolgt. Diese Karten, welche Sie auf dem Bild sehen, werden wir jetzt an die Adressaten weiterleiten. Die migrationspolitischen Entscheidungen der Regierung Merkel… Weiterlesen »Untersuchungsausschuss Merkel – Tausende Petitionen übergeben

AfD-Politiker zum inneren Zustand seiner Partei

Compact schreibt: Hans-Jörg Müller, AfD-Direktkandidat Traunstein/Berchtesgaden für den Bundestag, Bundesvorsitzender des AfD-Mittelstandsforums, schreibt seine persönliche Meinung zu den internen Querelen der AfD: Jedes Mal, wenn parteiinterne Schlachten über die Öffentlichkeit ausgetragen werden, fragt mich meine Mutter, was denn mit „meiner Partei“ los sei. Zur Zeit muss sie mich das fast täglich fragen. Für sie als ganz normale Wählerin ist dieses zerstrittene Bild in der Öffentlichkeit Grund genug, die AfD nicht zu wählen. Damit bleibt die Partei bereits an der ersten Hürde namens Erscheinungsbild hängen und schafft es nicht, ihre Inhalte zu transportieren. Wenn ich diesen Gedanken weiterdenke, wird mir klar, um wieviel höher als in den aktuellen Umfragen das wirkliche… Weiterlesen »AfD-Politiker zum inneren Zustand seiner Partei

Der Familiennachzug gefährdet Deutschland

www.zivilekoalition.de     www.freiewelt.net Gemeinsam den Familiennachzug verhindern Um das Thema des Familiennachzuges von Flüchtlingen ist es jüngst stiller geworden. Ganz bewußt vermeidet die Regierung dieses Thema. Im Frühjahr 2018, also einige Monate nach der Bundestagswahl, wird der für zwei Jahre ausgesetzte privilegierte Familiennachzug wieder in Fahrt kommen. Schon in unserem letzten Newsletter an Sie habe ich berichtet, welche Belastungen für unsere Sozialkassen dies bedeuten wird. Es ist aber wichtig, daß wir jetzt am Ball bleiben. Das Frühjahr 2018 kommt absehbar. Eine zweite Migrantenwelle darf es nicht geben. Die Regierung läßt Migranten alle erdenklichen Formen der Hilfe zukommen, auch wenn diese fast alle aus sicheren Drittstaaten einreisen und somit nach unserer Verfassung… Weiterlesen »Der Familiennachzug gefährdet Deutschland

Empire vs. Republik!

Kommentar CS: Hier irrt Büso hoffentlich (Mnuchin):
In den USA mobilisiert das LaRouche Political Action Committee gemeinsam mit vielen anderen Organisationen, um die Nominierung von Steve Mnuchin als US-Finanzminister zu stoppen. Kurzfristig hatte der Vorsitzende des Finanzsenatsausschusses, Senator Orrin Hatch aus Utah am Freitag die Bestätigungsabstimmung auf Montag angesetzt, statt, wie vorgesehen, erst alle wesentlichen Fragen zu klären. Am Montag schafften es die demokratischen Senatoren zunächst, die Abstimmung zu blockieren und sie auf Dienstagmorgen zu verschieben.
Mnuchin war jahrzehntelang für Goldman Sachs und für George Soros tätig, genau die Vertretrer der Wall Street und City of London, die alles daran setzen, ein ordentliches Konkursverfahren des bankrotten internationalen Spekulationsfinanzsystems und der Großbanken um jeden Preis zu verhindern. Im Wahlkampf hatte Trump Goldman Sachs wiederholt als eine Raubritterbank attackiert, die seine republikanischen Konkurrenten und Hillary Clinton unterstütze. In einer Rede in Charlotte/North Carolina hatte Trump die Wiedereinführung von Glass-Steagall gefordert. Mnuchin steht dem diametral entgegen und würde alles sabotieren, was Trump angekündigt hat, einschliesslich das ambitionierte Infrastrukturprorgamm für die USA. http://www.bueso.de/node/8927
Als Folge der nationalen Mobilisierung von LPAC für Glass-Steagall und LaRouches Vier Gesetze gibt es jetzt in sechs Bundesstaaten Resolutionen an den US-Kongress, die fordern, Glass-Steagall wieder einzuführen: in Iowa, Delaware, New Mexico, South Carolina, und Washington State. In zwei dieser Resolutionen ( New Mexico und South Carolina) sind ausdrücklich LaRouches Vier Gesetze als Prinzipien aufgeführt, die für ein wirtschaftliche Erholung notwendig sind. In Iowa wurde die Resolution von Sen. Janet Peterson (D) eingebracht, die seit langem für Glass-Steagall mobilisiert und dieses Jahr auch den Vorsitz der überparteilichen, einflußreichen Midwestern Legislative Conference übernehmen wird.

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