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Beiträge

Familiennachzug stoppen bevor es zu spät ist

www.zivilekoalition.de     www.freiewelt.net Unsere Kampagne gegen den Familiennachzug geht in die nächste Runde Es kommt nicht überraschend: Laut neuesten Berichten verschiedener Medien ist der Familiennachzug von Migranten im Jahr 2016 um 50 % gestiegen. Es kamen besonders viele Syrer und Iraker. Nachziehende Familienangehörige stellen keine Asylanträge und tauchen mithin auch nicht in den Asylstatistiken auf. Sie erhalten einfach auf Antrag ein Einreisevisum: 105.000 Visa wurden im vergangenen Jahr erteilt; 2015 waren es 70.000. Der Familiennachzug wurde 2015 auch für subsidiär Schutzberechtigte privilegiert eingeführt – also für Menschen, die keine Flüchtlinge im rechtlichen Sinn sind, in deren Heimat aber etwa wie in Syrien innerstaatliche Konflikte ausgetragen werden. Durften sie früher ihre Familie… Weiterlesen »Familiennachzug stoppen bevor es zu spät ist

EU – Was nun?

Gesehen bei: http://www.jjahnke.net/wb/rundbr121-l.html#3561

Die EU driftet mit tiefen Rissen in vielen essenziellen Fragen und dem bevorstehenden und sicher qualvollen (siehe May’s Drohungen) Ausscheiden ihres zweitgrößten Mitglieds vor sich hin. Weder in der Frage der Haushaltspolitik, noch in der Behandlung der Migration, noch im Verhältnis zu Rußland gibt es eine einheitliche Linie. Das Verhältnis zum wichtigsten Partner USA ist durch das Verhalten des neuen Präsidenten, dem sich die britische Regierung an den Hals wirft, schwer gestört. Der EURO mit seiner Zwangsjacke fester Wechelkurse hat die Situation seit Jahren schwer vergiftet. Die Osteuropäer mit etwa einem Fünftel der Gesamtbevölkerung sind überwiegend auf einem nationalistischen Kurs. Wirtschaftlich entwickelt sich die EU zwischen ihren südlichen Mitgliedern und dem Rest immer weiter auseinander. Eine EU mit so großen Unterschieden in der Arbeitslosigkeit (bis zum 5-Fachen, Abb. 19512), im Wirtschaftswachstum und vor allem im Export (bis zum 13-Fachen, Abb. 19514) und so großen inneren Unterschieden der Mitgliedsländer zwischen Wohlstand und Armut ist längerfristig einfach nicht überlebensfähig. Diese schlimmen Mißstände würden immer wieder auf die EU zurückgeführt werden.

 

 

Außerdem sind die EU-Institutionen gewaltig aufgebläht und von einer riesigen Lobby verseucht. In vielen Mitgliedsländer wachsen politische Kräfte aus der nationalen und oft EU-feindlichen Ecke hoch. Die politischen Eliten haben müde, kraftlose oder wenig überzeugende Figuren auf wichtige Posten geschoben, wie Kommissionspräsident Juncker oder jetzt einen Berlusconi-Freund auf den Stuhl des Parlamentspräsidenten.Weiterlesen »EU – Was nun?

Die Wahrheit über die Welt in 29 Minuten

27. Januar 2017BeitraegeClinton, Flüchtlinge, Jasinna, Nach-Gedanken zur US Wahl,Trump Jasinna ist die wohl begnadetste Video – Bloggerin überhaupt. Ihre Youtube Beiträge sind vergiftete Messer im Rücken der Lügenpresse und der korrupten Politiker. Spannend, informativ, hochprofessionell gemacht und zynisch bis zum Abwinken. Die 29 Minuten, die dieses Video dauert, sind wie im Flug vergangen. Jeder, der in das Trauergeheul einstimmt, dass Trump der US Präsident geworden ist und nicht Clinton, sollte eigentlich gezwungen werden, sich dieses Video zu Gemüte zu führen. Daneben ist auch nochmal gut erklärt, wie wir zu den vielen Flüchtlingen gekommen sind und was mit uns passiert wäre, wenn der 45. Präsident der USA Hillary Clinton geheißen hätte.… Weiterlesen »Die Wahrheit über die Welt in 29 Minuten

Fortgesetzter Verfassungs- und Gesetzesbruch der Regierenden

„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat
noch anderes als eine große Räuberbande.“
Augustinus

Die Bundesregierung stellt sich in der Migrationskrise fortgesetzt über das Recht. Sie hat sich von der fundamental-demokratischen Verfassungsnorm, die alles Handeln der Exekutive an das Gesetz bindet, selbstherrlich gelöst. Dabei wird sie von nahezu allen Parteivertretern im Parlament offen oder duldend unterstützt. Es gibt keine wirkliche demokratische Kontrolle und kein funktionierendes Korrektiv in diesem staatsstreichähnlichen Geschehen, das von den systemischen Hof-Medien skandierend begleitet wird. Der sonst zum eigenen Nutzen so viel beschworene Rechtsstaat ist von einer geschlossenen Politelite in totalitärer Manier außer Kraft gesetzt.

Zahlreiche renommierte Staats- und Verfassungsrechtler haben eindeutig dazu Stellung genommen.1 Doch ihre warnenden und anklagenden Stimmen werden nur von wenigen gelesen und von der politischen Klasse ignoriert. Einigen ihrer Argumentationen, die zum Teil auch tieferen gesellschaftlichen Ursachen nachspüren, soll hier mitdenkend nachgegangen werden.Weiterlesen »Fortgesetzter Verfassungs- und Gesetzesbruch der Regierenden

Amerika zuerst – oder ein gemeinsames Haus für die Zukunft der Menschheit?

In ihrer Rede beim Berliner BüSo-Wahlparteitag am 21. Januar stellte die BüSo-Bundesvorsitzende und Spitzenkandidatin der Berliner Landesliste für die Bundestagswahlen 2017 Helga Zepp-LaRouche die Chancen der strategischen Veränderung nach der US-Wahl dar, jetzt ein globales neues Paradigma gemeinsamer Aufbaupolitik statt geopolitischer Konfrontation zu schaffen. Damit setzte sie einen wichtigen Kontrapunkt zu der  bewußt erzeugten https://www.youtube.com/watch?v=eFKAiQAhvDA Konfusion in der Öffentlichkeit durch diejenigen transatlantischen Politiker, die ihr „altes System“ im Orkus untergehen sehen, was durch die Medienhetze gegen den neuen Präsidenten noch verstärkt wird. https://www.youtube.com/watch?v=eFKAiQAhvDA
Auf welchen Prinzipien die neue globale Ordnung beruhen muß, führte Helga Zepp-LaRouche auch in ihrem jüngsten Artikel zur Amtseinführung des US-Präsidenten „Amerika zuerst – oder ein gemeinsames Haus für die Zukunft der Menschheit?“  http://bueso.de/node/8922 aus. Darin heißt es u.a.:
„Die Alternative zur Globalisierung angloamerikanischer Prägung, d.h. zu einem System zugunsten der internationalen Finanzoligarchie auf Kosten des Gemeinwohls, ist nicht ein Rückfall in reine Nationalstaatlichkeit. Die Universalgeschichte der Menschheit hat längst den Punkt erreicht, an dem nur ein völlig neues Paradigma den Weg auf die nächste Stufe der Evolution führen kann. Dieses neue Paradigma muß die gemeinsamen Interessen der Menschheit voranstellen und von der Idee der einen Menschheit mit einer gemeinsamen Zukunft als übergeordnetem Begriff aller legitimen nationalen Interessen ausgehen, die aber niemals im Widerspruch zu den Interessen der Menschheit als Ganzer stehen dürfen. Dieses neue Paradigma muß sich von der Axiomatik der Globalisierung ebenso deutlich unterscheiden wie die Neuzeit vom Mittelalter.

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Schulz statt Gabriel – Kanzlerkandidat sagt Populisten Kampf an

Gesehen bei GMX.DE Kommentar CS: Herr Schulz will also Kanzler werden. Wir wetten dagegen: Herr Schulz, nach dem Sie geholfen haben die EU an die Wand zu fahren, Herr Gabriel mitgeholfen hat Deutschland in das blanke Chaos zu lenken, gestatten Sie bitte eine Frage: Was hat die SPD mit uns vor? Die totale Vernichtung Europas und Deutschlands? Herr Schulz – damit kommen Sie nicht durch – wir Bürger werden Sie daran hindern! Die Bürger in Deutschland haben begriffen wohin die Reise mit Ihnen geht. Deutschland braucht Sie nicht. Genau so wenig, wie die SPD, CDU/CSU, FDP und die Grünen. Wärst du doch Präsident des Europäischen Parlaments geblieben. Kaum Kanzlerkandidat, schon im… Weiterlesen »Schulz statt Gabriel – Kanzlerkandidat sagt Populisten Kampf an

Wiederwahl Merkel

Zuschrift, Brief an Frau Dr. Merkel, unbekannt ist Ihnen die Definition von „Klima“ als Mittelwert der Wetterparameter einer Region im Verlauf von 30 Jahren. Statistische Werte kann man nicht schützen. Unbekannt ist Ihnen, daß die Klimasensitivität des Kohlendioxids weniger als 1°C beträgt. Kohlendioxid-Emissionen haben deshalb keinen schädlichen Einfluß auf das Klima. Weitere Defizite Ihrer Politik sind: – Sie wollen Deutschland abschaffen. – Sie spalten Europa. – Sie streben eine EU-Diktatur an. – Sie belasten die Beziehungen zu USA. – Sie gefährden den Frieden mit Rußland. – Sie gefährden die Sicherheit der Juden in Israel. – Sie liefern Deutschland der Diktatur des Islam aus. – Sie ermöglichen die illegale Masseneinwanderung von… Weiterlesen »Wiederwahl Merkel

Was hat man nur aus Deutschland gemacht?!

www.zivilekoalition.de  www.buergerrecht-direkte-demokratie.de   www.freiewelt.net Es vergeht kaum ein Tag, an dem wir oder unsere Nachbarn nicht mit importierter Gewalt konfrontiert werden. In Wien konnte ein Terroranschlag verhindert werden. Viele Deutsche sind aufgrund der inzwischen ja auch bei uns bittere Realität gewordenen Terrorgefahr wütend und traurig. Vielerorts können sie nicht mehr sicher auf der Straße unterwegs sein. Die Regierung versucht derweil zu beschwichtigen. „Es ist (…) das beste, das demokratischste Deutschland, das wir jemals hatten.“ Das sagte zumindest Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Abschiedsrede. Wir alle wissen es jedoch besser: Die Regierung kann die Sicherheit ihrer Bürger nicht mehr garantieren. Es müssen aufgrund der vorherrschenden Situation zukunftsfähige Maßnahmen zu Terrorabwehr im Inland geschaffen… Weiterlesen »Was hat man nur aus Deutschland gemacht?!