Alle diese Anzeigen werden immer wieder mit der Begründung abgelehnt, dass sich keinerlei Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat ergeben haben. So auch die Initiative von Krisenfrei. http://krisenfrei.de/anzeige-wegen-hochverrat/. So wie hier https://www.youtube.com/watch?v=TJu3TrvymAs und https://www.youtube.com/watch?v=93eMrfZCY3s schon lange bekannt. Doch die Wahrheiten treten immer offener zu Tage https://www.youtube.com/watch?v=SDELW-fJEuw&feature=youtu.be. Insofern ist die Frage warum sollen die Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft gezogen werden? Uns ging folgende neue Zuschrift für eine Strafanzeige ein:
Hallo Mitstreiter,
Silvester hat bewiesen, dass wir richtig liegen mit unserer Einschätzung der Situation. Deshalb habe ich letzte Nacht noch einmal versucht die Kanzlerin zu diskreditieren. Denn ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Entwicklung nicht bewusst eingeleitet wurde. Denn vor genau diesen Folgen warnen wir doch schon seit Jahren. Erste Bürgerwehren haben sich gebildet, und das hat bestimmt nichts Gutes zu bedeuten. Ich habe noch einmal eine Strafanzeige gegen Merkel gestellt weil ich aus Sorge nicht mehr einschlafen konnte (Ihr da draußen solltet auch Strafanzeige stellen und zwar möglichst viele von Euch, dann hat die Sache eine größere Öffentlichkeit siehe Köln), bevor es endgültig zu spät ist. :
Generalbundesanwalt
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe
Fax.: 00497218191590
Strafanzeige und Strafantrag gegen Frau Dr. Merkel und Gefolge wegen Gründung einer kriminellen Vereinigung
Sehr geehrter Bundesanwalt,
sehr geehrte Damen und Herren der Generalbundesanwaltschaft,
hiermit erstatte ich erneut Strafanzeige und Strafantrag gegen Frau Dr. Merkel und Gefolge wegen Gründung einer kriminellen Vereinigung, oder Beteiligung an einer solchen zum Schaden des deutschen Volkes.
Mehrfach hat die Kanzlerin und der Bundestag das Grundgesetz der Bundesrepublik zum Schaden des deutschen Volkes gebrochen. Eine Aufzählung ist an dieser Stelle nicht erforderlich, weil Ihnen das alles bereits bekannt sein dürfte.
Meinen letzten Strafantrag haben Sie mit der Begründung abgelehnt, dass sich keinerlei Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat ergeben haben. Inzwischen dürften sich die Anhaltspunkte erheblich vermehrt haben.
Wie ich gelernt habe gibt es in Deutschland keine Gewaltenteilung mehr, oder es hat sie nie gegeben. Denn Ihre Generalbundesanwaltschaft ist offensichtlich durch die Politik weisungsgebunden. Wenn das so sein sollte, dann ist unser Rechtsstaat nicht existent und nur eine Fata Morgana.
Dennoch treten Merkels Straftaten inzwischen offen zu Tage, so, dass Sie es nicht mehr leugnen können und verpflichtet sind sofort einzuschreiten. Verhindern Sie den Kollaps Deutschlands, oder Sie machen sich mitschuldig dan unserem Untergang.
Soweit die Zuschrift -CS-
Diese katastrophalen Zustände nicht nur in der silvesternacht sind auf Anweisung der Bundesregierung wissentlich angewiesen worden kann aber den Orginal Screenshot hier nicht einstellen da ich kein Administrator bin kann es aber schicken , dieser ist echt und in meinem Besitz.
Vor dem 04. 09. 2015 Existiert eine E – Mail die von der Bundesregierung schriftlich stammt und zwar an alle Innenbehörden und Senatoren der Bundesrepublik
Vor dem 04. 09. 2015 Existiert eine E – Mail die von der Bundesregierung schriftlich stammt und zwar an
alle Innenbehörden und Senatoren der Bundesrepublik
Die geleakte E- Mail ist in Hamburg fatalerweise an die Öffentlichkeit gekommen und bekannt geworden, diese ist auf Nachfrage von Rechtsanwalt Steinhöfel echt.
Sie bezieht sich hier auf die Hamburger Innenbehörden – aber sie erging nämlich nicht nur an die Hamburger Innenbehörden – sondern an ALLE Innenbehörden und Senatoren der Gesamten Bundesrepublik , denn Bayern Lässt bekanntlich die Flüchtlinge ins Land , So wie auch in der E. Mail zu lesen die Flüchtlinge betreffend über Ungarn und Österreich eingereisten Flüchtlinge !
Also alle Innensenatoren haben so ein Schreiben. Nur sind diese nicht “ bekannt “ geworden !
Original Wortlaut dieser Mails ist folgender :
Sehr geehrte Damen und Herren,
um Irritationen und Handlungsunsicherheiten bei Polizeivollzugsbeamten zu minimieren, die auf aus Ungarn eingereiste Flüchtlinge treffen (können )und sich mit dem Legalitätsprinzip konfrontiert sehen (mögliches Vergehen nach § 95 (1) Nr. 3 AufenthG.), wird seitens der Innenbehörde (A 20) wie folgt informiert:
“ Die aus Ungarn über Österreich eingereisten Flüchtlinge sind mit Wissen und Billigung der Bundesregierung und der Länder eingereist. Eine solche pauschale erlaubte Einreise ist im Gesetz zwar nicht vorgesehen, die eingereisten Flüchtlinge verfügen auch nicht über das erforderliche Visum . Gleichwohl ist die Billigung durch die Bundesregierung eine Erlaubnis sui generis, die das Tatbestandsmerkmal der unerlaubten Einreise ausschließt. Darüber hinaus dürften sich die Flüchtlinge angesichts der politischen Ansage im unvermeintlichen Verbotsirrtum befinden“
P/J wird im Auftrage der Behördenleitung ersucht , diese Kernaussage im Rahmen einer adressatengerechten Vollzugsinformation im Hause P zu steuern.
Vielen Dank !
Mit freundlichen Grüßen
Hauke Carstensen
Büro Senator Neumann- pers. Referent
Behörde für Inneres und Sport
Johanniswall4 20095 Hamburg
Alle Behörden wurden angewiesen alle Flüchtlinge ins Land zu Lassen ohne Pässe , gefälschte Pässe alles wurde für für Irrelevant erklärt und alle Behörden wurden durch diese “ Rund“ E – Mails“ mit schriftlicher Anweisung aufgefordert durch die Bundesregierung alle Sanktionen einer jedweden Form der Strafverfolgung und Ausweisung nicht aufzunehmen und diese an den Grenzen nicht zu verfolgen ! Desgleichen natürlich im Inland .
Auch das Bundesministerium für Migration erhielt diese Anweisung ! Desweiterem : Grenzschutz , Polizei , Staatsschutz etc. !
Der politisch wissenschaftliche rechtliche Hintergrund ist so brisant und gravierend das es keine Rechtsstaatlichkeit mehr gibt – auf Anweisung der Bundesegierung .
Hintergrund der politischen wissenschaftlichen Rechtsstaatlichkeit : “ Sui Generis !
Mit einem“ Status sui generis“ den es nur in kostitionellen und totalitären Diktaturen gibt wurde hiermit der Artikel 20 des GG von 1- 3 ausser Kraft gesetzt , Rechstaatlichkeit ,Demokratie, also die grundgesetzlichen und verfassungsgemäßigen Ordnung außer Kraft gesetzt und desweiterem in schwerster Weise das Grundgesetz gebrochen.
Durch totalitäre Diktatur und Konstitioneller Diktatur als eigenständigenSystemtypus sui generis
und somit die Abschaffung und Handlungsweise unseres Rechtsstaates.( Karl joachim Friedrich und Linz et al .Gewichtigstes Argument ist nach wie vor , das die NS- Diktatur ein Phänomen Sui Generis darstellt.
( Professor günther Hrydmann Direktor des Hannah – Arendt Institus für Totalitarismusforschung und andere
Kurz eine Anweisung und Handlung auf einem Status sui generis Bedeutet die Abschaffung jeglicher Rechte durch ausser Kraft setzen aller Rechtsstaatlichen Grundsätze . Die Herrschaft eines Einzelnen durch Despotismus und Diktatur was in der Politikwissenschaft bekannt ist
In der Politikwissenschaft ist bekannt das die Funktionsweise politischer Ordnungen außer Kraft gesetzt werden durch Machtbestreben durch einen Status sui generis. Totale Diktaturen und konstitionelle Diktaturen
entstehen durch die Prozesse der Moderne im 20. Jahrhundert und sind Systeme sui generis ( polit. Wissensch. Armin Glazmeier M.A.)
Die faschistischen und kommunistischen Diktaturen gleichen einander mehr als irgend einem anderen Regierungssystem. Durch einen Status sui generis werden faktisch ( Ich allein Einzigartig/Einzigartige Diktatur / Macht/ Despotismus )
alle Rechtsformen werden ignoriert weil sie auf Diktatur und Despotismus beruht.Am nächsten Verwandt ist die uralte Traditionsform die Diktatur , der zeitweiligen unbeschränkten Herrschaft eines einzelnen so wie es Frau Dr. Merkel zelebriert. Die klassische Ausprägung ist schon in der grieschichen Tyrannis und im römischen Cäsarismus vorgekommen und von diesem Beispiel immer wieder in den verschiedensten Formen aufgelebt und praktiziert worden. Sie hat den Anspruch in jene moderne Form gewonnen die der konstitionellen Diktatur der totalitären Diktatur als Status
sui generis Platz gemacht hat.
Zum besseren Verständnis :
( Eine konstitutionelle Diktatur unterscheidet sich nur dahingehend von einer normalen, klassischen Diktatur, als dass sie über ein Parlament verfügt, welches jedoch über keine gesetzbildende Macht verfügt und den Einwohnern der Länder und der Staaten mit dieser Regierungsform lediglich das Vorhandensein einer Demokratie vorheucheln soll.
Oft wird sie auch demokratische Diktatur oder parlamentäre Diktatur genannt), indem keine Grundgesetze, keine Verfassung, keine Gesetze mehr Gültigkeit haben.
Die Gesetzgebung in Deutschland ist an die verfassungsmäßige grundgesetzliche Ordnung gebunden , die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Artikel 20.Abs. 4
Das in Art. 20 Abs. 4 GG gewährte Recht zum Widerstand ist Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und gilt als grundrechtsgleiches Recht. Dieses Recht – 1968 im Zuge der Notstands-Gesetzgebung eingefügt – lautet in seinem Verfassungstext:„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Der Screenshot dieser Original E- Mail zu lesen
und ganz genau erklärt was das für das Volk bedeutet – keine Rechte mehr !
Ich habe die Bundesregierung aufgefordert und die Staatsanwaltschaft nachdem keine Reaktion erfolgte diesem Verrat am Volk ein Ende zu setzen keine Zeitung würde dieses Dokument veröffentlichen denn dieses ist ja Echt ! Ich bezweifle das dieser Kommentar hier veröffentlicht wird oder stehen bleibt , wenn sie sich dennoch sich dazu entschließen habe ich noch Hoffnung das diese Brisanz von Ihnen veröffentlicht wird und auf Rechtsstaatlichen Grundlagen unseres Grundgesetzes erfolgt . Dann zolle ich Ihnen meine Hochachtung und somit werden auch Ihre Leser
dann auch wieder berechtigtes Vertrauen in Ihren Journalismus bekommen . Es darf nicht sein das die Menschen und das Volk , Frauen, Kinder, nicht mehr vom Gesetz geschützt werden können weil einige in dieser Regierung auf schriftliche Anweisung ein Grundgesetz abschaffen und dieses zu einem Bürgerkrieg führen wird , denn diese Zustände hatten wir schon einmal. Nämlich wegen einem Totalitärem System nämlich auf einem Status Sui Generis
Nur muss man dazu Politik Wissenschaft studiert haben um hinter die Schweinerei zu kommen
Hier Screenshot genaue Erklärung alles Echt und bestätigt http://namronseib.blogspot.de/