Staatsfeinde sind wir natürlich nicht. Wir fordern die Rechtsstaatlichkeit zurück!
Inzwischen haben es fast alle Menschen in unserem Land verstanden: Wer die Wahrheit sagt, der wird von unseren Politikern, von allen staatlichen Organen, von Funk, Fernsehen und von der Presse zum Buhmann oder gar zum Staatsfeind gemacht. Damit ergibt sich die Frage, ob wir noch ein Rechtsstaat sind und nicht schon längst zu einem totalitären Staat geworden sind. Wieder und wieder fragen wir uns wie es so weit kommen konnte. Politik und auf System gebürstete Medien haben unser Land verändert und zwar so, wie wir es ganz sicher nicht wollten. U.a. der Deutsche Bundestag berichtet über Honorare an Journalisten in nicht unerheblicher Höhe. Was dürfen wir dann erwarten? Wir haben das selbständige Denken nicht eingestellt und müssen quasi alles, was man uns aus der Politik erzählt, in Frage stellen! Wir wollen unseren Rechtsstaat, unsere soziale Marktwirtschaft und unsere Demokratie zurück. Es ist wirklich an der Zeit für Regierung und Bundestag zu bekennen, dass schwere Fehler gemacht wurden und es nun an der Zeit ist diese zu korrigieren. Es ist an der Zeit sich bei dem Deutschen Volk zu entschuldigen und die Beweggründe für das Unsägliche darzulegen!
Die im Grundgesetz verankerte Gewaltenteilung wurde ausgehebelt
Das Grundgesetz kommt in vielen Fällen nicht mehr zur Anwendung. Wir stimmen Herrn Popp zu, der davon spricht, dass der Rechtstaat in vielen Bereichen so gut wie nicht mehr vorhanden ist. Wir stehen also vor dem völligen Versagen des Rechtsstaates und aller seiner demokratischen Prinzipien. Die Gewaltenteilung findet nicht statt, das sehen wir unter anderem auch daran, dass die Staatsanwaltschaften und die Verfassungsgerichte ganz offensichtlich weisungsgebunden dem Bundestag folgen und keinen eigenen Spielraum haben. Offensichtlich haben sich fremde Mächte unseres Landes bemächtigt. Dabei sollte der Bundestag das Recht haben, sich gegen politische Einflussnahme mit aller Kraft zu wehren, das findet offensichtlich nicht mehr statt. Wenn die Politik auf Staatsanwaltschaft und das Bundes-Verfassungsgericht als höchste Instanz oder auf die Richter Einfluss nimmt, dann ist auch das Staatsfragment BRD nach Carlo Schmid Geschichte.
Deutschland und damit auch Europa werden absichtlich in das absolute Chaos geführt
Unsere Politiker sind darauf aus, unser Land abzuwickeln, wie soll man sich sonst all diese Fehlentscheidungen erklären. Wir wissen es nicht. Schauen Sie sich bitte das Video “Ihr habt mitgemacht” unten an, Sie werden die Hände über dem Kopf zusammen schlagen. Es ist unfassbar, wie sich unsere Politiker gegen die hier lebenden Menschen verhalten haben. Es ist auch kein Wunder wenn unser Land tatsächlich von Zuwanderern übernommen werden sollte.
Die Palästinenser Demonstration in Essen mit Forderungen nach einem Kalifat und Parolen sowie verbotene Symbole zeigen uns, dass der Rechtsstaat bereits kapituliert hat!
Ein Beispiel für den Bruch unserer Verfassung beschreibt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Es dürfen sich laut Artikel 8 des GG nur Deutsche zu Demonstrationen versammeln (und das war schon immer so):
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 8 GG.
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_8.html
Wer hat Nordstream 2 zerstört?
In den Medien wird immer wieder diese Frage thematisiert, wobei zuerst der Eindruck entstehen sollte, es sei Russland selbst gewesen. Diese Theorie ist völlig absurd, schließlich hätten die Russen einfach nur den Gas-Hahn zudrehen können. Die USA haben sich selbst als Täter angeboten, denn Präsident Biden hat es selbst verkündet, dass er Mittel und Wege habe Nordstream zu beenden. Die in’s Spiel gebrachteTheorie von der Täterschaft der Ukraine soll vermutlich nur ablenken und verwirren. Letztlich spielt es keine Rolle, wer das zu verantworten hat. Wichtig wäre es jedoch daraus Konsequenzen folgen zu lassen. Wieso der Zirkus von Scholz und Co. es läge nationales Interesses vor, deshalb schweigt man? Waren es die USA, dann müsste man die Allianz mit den USA in Frage stellen. Verhalten sich Freunde/Alliierte derart? Es kann doch nicht sein, dass man sich unter Partnern angreift. War es die Ukraine, dann ist doch wohl die Frage angebracht, warum wir jetzt die Militärhilfe auf 8 Milliarden Euro verdoppeln und nicht besser ganz aus der Hilfe für die Ukraine aussteigen sollten. Warum lassen wir und das alles gefallen?
Das, was hier in unserem Land geschieht ist wirklich schier unfassbar und es wäre jetzt an der Zeit, zu unseren erfolgreichen demokratischen Prinzipien zurück zu kehren.