https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/gewaltwelle-in-asylheimen-reisst-nicht-ab/
Neuer Beitrag „auf“ Alexander Dilger
| Grenzenkontrollen sind nötig |
Der “September wird Rekordmonat bei Flüchtlingszahlen”, doch wenn nicht wirklich etwas getan wird, wird es noch viele weitere Rekordmonate und immer mehr Menschen geben, die nach Deutschland drängen oder sogar aktiv hierher geholt werden, was ein Signal für Millionen weitere Menschen ist, ihre Heimat zu verlassen. Denn die ‘Bundesregierung will noch mehr Flüchtlinge’, auch wenn sie vor heimischem Publikum gelegentlich das Gegenteil behauptet.
Was wirklich helfen würde, wird hingegen ausgeschlossen, nämlich das Schließen der Grenzen für alle, die über kein Visum verfügen oder Bürger eines Landes ohne Visumspflicht sind. Das wäre nicht nur vom Grundgesetz gedeckt, da die Einreise nur aus EU-Staaten (und theoretisch der Schweiz) erfolgt, so dass überhaupt kein Asylanspruch in Deutschland besteht. Entsprechend könnte man sich die überlangen Prüfverfahren gleich ganz sparen. Verbindliche Grenzkontrollen sind auch nach den deutschen Gesetzen erforderlich. Praktisch herrscht jetzt ein gesetzloser Zustand, den die Bundesregierung nicht nur duldet, sondern mit der Kanzlerin vorneweg aktiv herbeiführt.
Würden die deutschen Grenzen geschlossen, würden die übrigen EU-Länder nachziehen und das Problem zwar nicht völlig gelöst, aber doch deutlich abgemildert werden. Es würden weniger Menschen die gefährliche Reise nach Europa antreten. Aus humanitären Gründen muss auch Deutschland den Millionen Flüchtlinge insbesondere aus Syrien in den direkten Nachbarstaaten helfen, was aber viel günstiger, sozialer und humaner wäre als die gegenwärtige Politik.
Polizeireform in Baden-Württemberg sei doch ganz toll????
…anbei ein Link zur Balinger Berichterstattung zum Pressetermin vom Polizeipräsidenten Ulrich Schwarz vom Polizeipräsidium Tuttlingen zur Polizeireform. Hier hat der geschätzter Personalratsvorsitzender Jürgen Vogler deutliche Worte zu dieser Presse(lügen) Konferenz gefunden die nur in Balingen auch so ohne Abstriche veröffentlicht worden ist.
Einbruch in Sulz-Holzhausen. Schadenssumme ca. 10.000 €.
Tendenz der Einbrüche weiter steigend und eine Aufklärungsrate die bei ca. 8 % liegt.
Nach der Polizeireform sei alles auf einem guten Weg sagte doch vor ca. 10 Tagen
der Chef der Kripo in Tuttlingen in einem Gespräch dem SCHWABO.
Der Mann hat glatt gelogen. Die Polizei als Schutzmann ist weniger präsent denn je.
Die Verunsicherung in der Bevölkerung wächst.
Man weiß durchaus, dass es sich um organisierte Kriminalität handelt mit Banden
aus dem osteuropäischen EU-Raum, aber der zuständige Minister in Stuttgart bezeichnet
das als „Armutskriminalität“ um nicht energisch eingreifen zu müssen.
Versagen auf der ganzen Linie. Das ist die nackte Wahrheit.
Eine Reform nach der Reform wäre dringend geboten. Dazu fehlt offensichtlich der
politische Wille.
Video ansehen und Text lesen!!
http://deutschelobby.com/2015/09/22/die-vernichtung-der-deutschen-ist-geplant/
Sigmar Gabriel: “Die Lage wird sehr dramatisch”
Volker Beck polemisiert mit Unterstützung der ARD-Tagesschau gegen die Sorgen des Innenministers de Maizière um die Flüchtlingsdramatik
(MEDRUM) Wie die Tagesschau der ARD am Freitagabend berichtete, macht sich Innenminister de Maizère ernste Sorgen über die Situation in den Flüchtlingsunterkünften. Nach Auffassung von Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler der Bundesregierung, bahnt sich angesichts überfüllter Flüchtlingsunterkünfte eine dramatische Lage an. Weiterlesen »
Von: AfD Landesverband Baden-Württemberg [mailto:geschaeftsstelle@afd-bw.de] Aufruf zur Teilnahme an der DEMO FÜR ALLE am 11.10.2015 ab 14.00 auf dem Schillerplatz in Stuttgart
Bei aller Betroffenheit über die Zuspitzung der Lage in unserem Land, die durch eine verfehlte, ja schädliche Asylpolitik unserer Regierung verschuldet wird, sollten wir die landesspezifischen Entwicklungen und Ereignisse im Land nicht aus dem Auge verlieren.
So findet am 11.10.2015 erneut die DEMO FÜR ALLE in Stuttgart statt. Die Landesregierung versucht uns zwar seit Tagen weiszumachen, daß der Zweck der Demo sich überholt habe. Die Regierung habe ja den Bildungsplan entschärft; die Sexualisierung der Kinder finde auch nicht mehr statt etc. Der Bildungsplan sei jetzt zur Anhörung freigegeben und jeder könne jetzt selbst überprüfen, daß von Akzeptanz sexueller Vielfalt überhaupt nicht mehr die Rede sei.
Es erstaunt immer wieder mit welcher Chuzpe die Verantwortlichen der Bildungspolitik versuchen, uns Sand in die Augen zu streuen. Offensichtlich merken die Grün-Roten Volksbeglücker, daß ihre Pläne und Experimente in der Bildungspolitik bei den Eltern doch nicht so gut ankommen, wie sie es selbstherrlich verordnet hatten. Angesichts der bedrohlich näher rückenden Landtagswahl wird die Beschwichtigungsrhetorik immer schriller und absurder.
Als Landesverband der Alternative für Deutschland haben wir uns klar gegen die grün-roten Lieblingsprojekte gewandt: Gender Mainstreaming und eine Sexualpädagogik der Vielfalt wird es mit uns nicht geben. Daher ist es umso wichtiger, daß wir nicht nur als Partei, sondern auch bei der DEMO FÜR ALLE Flagge zeigen. Gemeinsam kämpfen wir für unsere Familien und unsere Kinder, ja, für die Sicherung und Erhaltung unserer gemeinsamen Zukunft in unserem Land.
Kommen Sie daher am Sonntag, den 11.10.2015 um 14.00 Uhr auf den Schillerplatz in Stuttgart und helfen Sie mit, daß wir der Landesregierung ein klares Signal geben:
Schluß mit Gender Mainstreaming,
Schluß mit einer Pädagogik der sexuellen Vielfalt,
Schluß mit Experimenten mit unseren Kindern!
Kommen Sie nach Stuttgart.
Bringen Sie Ihre Freunde mit.
Es ist Zeit zum Aufstehen.
Es ist Zeit zum Handeln!
Wir würden uns freuen, ganz viele von Ihnen in Stuttgart begrüßen zu dürfen.
Link zum Veranstalter:
„Merkel muss weg” – Demo in Erfurt:
Geschätzte 10.000 Bürger vor dem Landtag und kein Wort davon in unseren „Systemmedien“
Saarlands CDU-Innenminister Bouillon schlägt Asyl-Alarm | Unzensuriert.at
Schön, dass sich auch einmal ein CDUler meldet. Bei den meisten CDUlern in den Dumm-Quatsch-Sendungen muss man befürchten, dass diese auf der eigenen Schleimspur ausrutschen (z.B. Laschet bei Anne Will). Bemängelt wird die EINLASS der sog. Flüchtlinge. Das ist aber bekanntlich nur der Anfang. Die wollen hierbleiben auf Teufel komm heraus. Die haben das Schlaraffenland erreicht. Dazu wird dann die umfangreiche Familie nachgeholt wie auch die seit Jahren versäumte medizinische Versorgung nachgeholt wird. Da die NEUEN keinen Beitrag leisten, werden die bisherigen Beitragszahler diesen leisten müssen. Dass für die meisten niemals Arbeit geben wird, ist auch Wissensstand. Dass die „Fluchtländer“ diesen Personenkreis niemals wieder aufnehmen werden, ist wohl allen klar. Herr Erdogan würde auch von seinen „deutschen Türken“ niemanden mehr auf Dauer in seinem Land haben wollen. Auch er hat für die z.T. ausgebildeten Menschen keine Arbeit mehr und er müsste erst einen Sozialstaat á la „BRD“ aufbauen. Das wird er aber tunlichst vermeiden. Nachdem wir nun die Millionen NEUEN i.d.u.L. alimentiert haben, streben diese nach höheren Weihen. Jetzt kommt das übliche Programm. Geht aber nicht, funktioniert nicht, ist unbezahlbar. Dann kommt der von unserer hochverehrten Frau Kanzlerin so sträflich vernachlässigte Sicherheitsaspekt. Wie kennen alle die Kontrollen an den Flughäfen. Mit der Flutung und beispiellosen Grenzöffnung konnte jedermann ungefiltert eindringen. Diese Filterung muss nun mit riesigem finanziellen und personellen Aufwand nachgeholt werden. Kriminelle werden untertauchen und bei günstiger Gelegenheit wieder in Erscheinung treten. Diese NEUEN werden durch fleißiges Kopulieren die Stückzahl erhöhen, was wiederum erhöhte Kosten entstehen lässt, ohne dass ein Äquivalent durch eben diese NEUEN angeboten wird. Es werden damit nicht die fehlenden Deutschen ersetzt. Wenn einem den Hund keinen Nachwuchs schenkt, nützt es nichts, dass die Katze zweimal im Jahr sechs Junge wirft. Letztendlich muss die Frage der zukünftigen Altersversorgung geregelt werden. Leute, die nur wenig einzahlen, aus welchen Gründen auch immer, haben wir selber schon in genügender Zahl. Nichteinzahler müssen aus dem Sozial-Topf gespeist werden. Genau diese zusätzlichen „Empfänger“ haben uns noch gefehlt. Diese Aufzählung der auf uns zukommenden Aufgaben ist längst nicht vollzählig, aber schon jetzt unbezahlbar. Fragen wir doch einmal die Initiatorin, unser hochverehrte Frau Bundes- Kanzlerin, wie sie sich die Lösung dieser von ihr veranlassten Probleme fertig werden will. Übergesetzlicher Notstand, akute Hilfe für Menschen in Not, menschliche Tragödie und so weiter, ist hier nicht hilfreich. Wenn ich als Normalverdiener mir mein Leben eingerichtet habe und vielleicht sogar ein kleines Eigenheim besitze, so habe ich das für mich und meine Familie getan, aber nicht für vollkommen fremde Menschen aus anderen Kulturkreisen, die selber nicht in der Lage sind, ein normales, demokratie- ähnliches Staatswesen auf die Beine zu stellen. Helfen als Christen, ja, aber bitte nur im begrenzten Rahmen. Wer mehr will als Hiesiger, kann das auf eigene Kosten tun. Siehe auch die Möglichkeit mit einer Verpflichtungserklärung über das Ausländeramt persönlich tätig zu werden.
595 Abschiebeflüge platzten, weil sich die Schüblinge wehrten | Unzensuriert.at
Im Ergebnis: Keine Weicheier an die Front. Schon mal mit den Methoden in Israel, USA, Kanada, Australien verglichen? Was lernen wir daraus? KEINE Germans to the front. Die können wir dort nicht gebrauchen. Nehmen wir doch Security- Mitarbeiter aus Anatolien. Können auch Analphabeten sein. Wer als Türsteher vor der Disco arbeiten kann, ist auch fähig, ein paar renitente Asylbetrüger versandfertig zu machen. Wo ist das Problem? …fragt S.P.
Gespräch vor Asylheim mit Security Mann: Es ist Krieg!
Ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht Di Fabio;
Nur die “allerwenigsten” Flüchtlinge haben Anspruch auf Asyl
Die Frage ist, warum sich ein Richter erst nach der Pensionierung zu dieser Sachlage äußert?
Was passiert, wenn die aktuellen Richter auch mal derart eindeutig Stellung beziehen würden?
Werden sie dann einfach ausgewechselt, so wie der General-Bundesanwalt?
Hat unser Land auch nur eine entfernte Ähnlichkeit mit einer Demokratie?
Funktioniert die vorgesehene Gewaltenteilung?
Kann jemand guten Gewissens diese Fragen mit ja beantworten?
Ich kann das nicht!
Di Fabio Nur die “allerwenigsten” Flüchtlinge haben Anspruch auf Asyl
Nachrichtenagentur: Redaktion dts 02.10.2015, 17:06
Berlin (dts Nachrichtenagentur) –
Laut Udo Di Fabio, früherer Richter am Bundesverfassungsgericht, haben nur die “allerwenigsten” Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, Anspruch auf Asyl nach dem Grundgesetz:
“Was wir heute erleben, ist ja kein Ansturm von Asyl-Berechtigten. Man kann streng genommen auf dem Landweg gar nicht als Asyl-Berechtigter nach Deutschland kommen, weil Artikel 16 a) des Grundgesetzes die Einreise aus sicheren Drittstaaten nicht zum Asyl rechnet”, sagte Di Fabio in der Phoenix-Sendung “Im Dialog”, die am Sonntagvormittag ausgestrahlt wird. “So gesehen erleben wir keinen Ansturm von Asyl-Berechtigten, denn die Menschen, die auf dem Landwege kommen, sind Flüchtlinge, sie sind Einwanderungs-Willige, aber die allerwenigsten davon haben den subjektiven Anspruch auf Asyl, den unser Grundgesetz verspricht.”
Zudem erklärte Di Fabio, es gäbe “kein Recht, sich das Land, in dem man sich flüchten will, auszusuchen”.
Gekaufte Demonstranten:
Thüringen bezahlt über 41.000 Euro für die “richtige” Gesinnung
Epoch Times, Freitag, 25. September 2015 12:49
Das Land Thüringen finanziert seit Jahren professionelle Demonstranten, um gegen Demonstrationen zu protestieren, die aus Sicht der Landesregierung politisch unkorrekt sind.
Demonstration gegen die Thüringer Regierung im Dezember 2014 (SPD/GRÜNE/LINKE)
Foto: Jens Schlueter/Getty Images
Unglaublich aber wahr: Seit Jahren bezahlt das Land Thüringen professionelle Demonstranten, die als Gegenakteure bei Protesten deutscher Bürger agieren.
Es gibt 46 Vereinigungen käuflicher Demonstranten.
Einige davon sind: Arranca e.V. Kirchheim, Graswurzel Netzwerk e.V. Weimar, die JUSOS in der SPD Thüringen und die Naturfreundejugend. Das Stadtjugendpfarramt Jena, der Studierendenrat der Uni Jena und der Verein zur Förderung von Demokratie und Toleranz e.V. Weimar.
Alle diese Vereinigungen wurden von der Landesregierung im Zeitraum vom 18. Februar 2012 bis zum 20. April 2015 für ihre Teilnahme an Gegendemonstrationen bezahlt.
41.263,20 Euro hat das Land Thüringen für professionelle Demonstranten ausgegeben. Diese Leute nahmen bislang an neun Gegendemonstrationen teil. Das Dokument mit den entsprechenden Aufzeichnungen ist auf dem Server des Thüringer Landtages zu finden.
Aus der Sicht Thüringens waren es “Nazis” die da demonstrierten. Um ihnen entgegenzuwirken zog das Land alle Register. Die Landesregierung Thüringen verwendet Steuergelder um professionelle Demonstranten anzuheuern, damit diese gegen Demonstranten, die aus Sicht der Landesregierung die falsche Gesinnung haben, zu protestieren.
Das dreiste Eingreifen der Regierung in die Freiheitsrechte ihrer Bürger erreicht in der Antwort des Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport auf eine Frage des Abgeordneten Henke seinen Gipfel.
Henke fragt: “Wie bewertet die Landesregierung die Demonstrationsfreiheit als bürgerschaftliches, nichtstaatliches und vom Staat unabhängiges Recht vor dem Hintergrund der staatlichen Förderung von Fahrten zu Gegendemonstrationen? Sieht die Landesregierung durch Staatsförderung ein faktisches Unterlaufen dieses Rechts? Wenn nein, warum nicht?” .
Das Ministerium antwortet: “Es ist nicht Aufgabe der Landesregierung, grundgesetzliche Regelungen zu bewerten. Ein ‘faktisches Unterlaufen dieses Rechts’ wird nicht gesehen. Durch die Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Kräfte bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus wird das Demonstrationsrecht ermöglicht und nicht eingeschränkt.”
Die Thüringer Landesregierung, die sich aus Linken, SPD und Grünen bilde, sieht demnach kein Problem darin, professionelle Demonstranten mit Hilfe von Steuergeldern zu finanzieren und diese als “Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Kräfte” einzusetzen.
Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gekaufte-demonstranten-thueringen-bezahlt-ueber-41000-euro-fuer-die-richtige-gesinnung-a1271664.html
Leserbrief zum 25. Jahrestag der deutschen Einheit
Ausgerechnet zu einem Freudentag hat Frau Merkel, die „everybody´s darling“ in der Welt sein möchte, Deutschland in die schwerste nur denkbare Krise gestürzt. Obwohl sie gemäß Amtseid (Art. 56 GG) geschworen hat, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden, hat die Kanzlerin genau das Gegenteil gemacht! Die kopflose, aus dem Gefühl heraus getroffene Einladung an die Muslime des Orients ist eine beispiellose Fehlentscheidung und wird Deutschland schwer zu schaffen machen, selbst wenn alle Grenzen dicht gemacht werden. Für Muslime gehört Gewalt zu einer vom Koran bestimmten Gesellschaftsordnung, die mit der Demokratie unvereinbar ist. Mit Gewalt haben sie die ungarische Grenze durchbrochen, illegal sind mindestens 200.000 nach Deutschland eingedrungen. Von Gewalt ist selbst in Flüchtlingslagern die Rede, begleitet von ungehörigen Forderungen nach Wohnungen, besserem Essen (gemäß „halal“-Vorschriften!) und besserer Geldversorgung! Welche Forderungen werden demnächst erhoben? Von vielen Türken wissen wir seit Jahrzehnten, dass sie sich in unsere Gesellschaft nicht integrieren wollen oder können. Chaotische Zustände in vielen Großstadtbezirken, selbst für die Polizei No-Go Areas, belegen das. Und Gutes ist von der nun millionenfachen islamischen Invasion nicht zu erwarten. Merkel sollte zurücktreten! Ein Nachfolger ist zu finden, der gesunden Menschenverstand besitzt und nicht von links-grüner Gutmenschlichkeit beseelt ist!
Mit freundlichem Gruß
H.N.