Leben in Deutschland – aus der Sicht von Flüchtlingen (Film-Projekt 2015) [Dokumentation]

>>>   https://www.youtube.com/watch?v=9p73rURNzZQ
Gefunden auf https://guidograndt.wordpress.com/2015/10/14/film-fluechtlinge-an-fluechtlinge-europa-ist-nicht-das-paradies-wir-sind-und-bleiben-auslaender/
Flüchtlinge schildern ihre Erfahrungen in Deutschland und raten von der Flucht ab, wegen der Entwurzelung.
„man kann nicht mehr das Leben weiterführen, das man mal hatte“      s. ab   33.49   min


Schweden:

Quelle: http://de.europenews.dk/Schweden-Tausende-Migranten-legen-Braende-in-Hauptstadt-122307.html


Von: Dr. Hans Penner An: volker.kauder@bundestag.de

Sehr geehrter Herr Kauder,

Sie gehören zu den wenigen Sympathisanten von Frau Dr. Merkel. Der US-Präsidentschaftskandidat hält Frau Merkel für geistesgestört. Auch Psychiater halten Frau Merkel für nicht normal. Viele Bürger lehnen die CDU ab, weil Frau Merkel die Vorsitzende der CDU ist.

Frau Merkel vertritt weitgehend die Ziele des Neomarxismus :

  1. Deutschland muß abgeschafft werden, weil es mit dem Nationalsozialismus identifiziert wird.
  2. Wer deutsche Interessen vertritt, gilt als Nationalsozialist und muß bekämpft werden.
  3. Ungeborene Deutsche müssen getötet werden, weil unser Volk dadurch ausstirbt.
  4. Damit die deutsche Industrie auswandert, müssen die Strompreise erhöht werden.
  5. Das Christentum muß abgeschafft werden, welches einen hohen Lebensstandard und eine humane Gesellschaft ermöglicht hat.
  6. Die deutsche Bevölkerung muß durch eine islamische Bevölkerung ausgetauscht werden.
  7. Deutschland muß die Schulden anderer Staaten übernehmen.
  8. Ehen und Familien müssen abgeschafft werden, wodurch sich das psychosoziale Klima verschlechtert.

Frau Merkel unterstützt weitgehend die neomarxistischen Ansichten:

  1. Die christliche Ethik wird für eine Unterdrückung der Menschen gehalten. Eheliche Treue wird abgelehnt, Kinder brauchen angeblich keine Eltern und sollen durch den Staat erzogen werden. Jede sexuelle Perversität soll durch den Staat gefördert werden.
  2. Schulden können angeblich durch Schulden getilgt werden, korrupte Banken sollen subventioniert werden. Deutschland soll die Schulden anderer Staaten übernehmen.
  3. Kohlendioxid-Emissionen verschlechtern angeblich das Wetter, deshalb wird die sichere und preisgünstige Stromversorgung mit einem Kostenaufwand von einigen Billionen Euro vernichtet. Bayern soll Strom von der Nordsee erhalten.
  4. Die deutsche Kerntechnik soll vernichtet werden, obwohl 50 Jahre Nuklearstromerzeugung niemanden geschädigt hat. Die Windenergie hat bereits Todesopfer gefordert.
  5. Dem Anstieg der Kriminalität als Folge der Immigration wird keine Beachtung geschenkt. Statistiken über Ausländerkriminalität werden verheimlicht.
  6. Der Islam wird legitimiert, obwohl er menschenrechtswidrig und mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. Der Islam wird an Schulen und Hochschulen gelehrt.
  7. Die Immigration wird nicht kontrolliert und nicht limitiert, obwohl dadurch unser freiheitlicher Rechtsstaat zerstört wird. Das Eigentum deutscher Bürger geht in die Hände von Immigranten über.

Ich verweise auf eine hervorragende Predigt von Pastor Jakob Tscharntke . Diese zeigt auf, daß das von Frau Merkel durch ihre „Willkommenskultur“ geschaffene Chaos gerade keine Nächstenliebe ist, sondern eine nicht zu schaffende Belastung für Immigranten und Einheimische darstellt.

Falls Sie anderer Meinung sind, bitte ich um eine zitierfähige Stellungnahme. Es geht immerhin um Schicksalsfragen unseres Volkes. Dieses Schreiben kann verbreitet werden und steht im Internet. Wenn ich von Ihnen keine Antwort erhalte, deute ich das als Zustimmung.


Von: M.R: Wahre Sätze

… In der Tschechei darf man noch die Wahrheit sagen, hier im freiesten Land der Welt, würde sich ein Politiker eher in die Hose machen, als so was „rechtsextremes“ zu sagen.

Der Staatspräsident von Tschechien Milos Zeman sagt:               „Wir sollten den Flüchtlingen drei Sätze sagen. Der erste Satz: Niemand hat Sie hierher eingeladen. Der zweite Satz: Wenn Sie schon da sind, müssen Sie unsere Regeln respektieren, genauso wie wir die Regeln respektieren, wenn wir in Ihr Land kommen. Und der dritte Satz: Wenn es Ihnen nicht gefällt, gehen Sie weg.“ http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/europa_cee/4791530/Tschechiens-Praesident-Milos-Zeman-versucht-es-mit-Appell-an-die?xtor=CS1-15


Infos aus dem Osten unseres Landes:

Sachsen: 5.079 Anträge abgelehnt, aber nur 812 Asylbewerber abgeschoben

http://www.mdr.de/sachsen/kurznachrichten-asyl-sachsen156.html

Demos mit über 2000 Teilnehmern in Einsiedel  und Magdeburg

http://www.freiepresse.de/LOKALES/CHEMNITZ/Einsiedel-Protest-gegen-Fluechtlingsheim-haelt-an-artikel9329391.php

Wichtig: Ein Redner sagte, man demonstriere „nicht gegen Schutzbedürftige, sondern für eine Politik mit Weitsicht und für das eigene Volk“.

http://www.mdr.de/nachrichten/protest-afd-und-gegendemonstration-magdeburg100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html

Islamisten heizen an: Schwere Ausschreitungen in Celle mit 400 Beteiligten

http://www.n-tv.de/politik/Erneute-schwere-Ausschreitungen-in-Celle-article13746361.html

Sachlich rationaler Artikel von Merkel-Biograph: Ziel ist ein anderes Deutschland

http://www.geolitico.de/2015/10/13/ziel-ist-ein-anderes-deutschland/

Heiße Debatte: Merkel teilweise von eigener Fraktion vorgeführt

http://m.welt.de/politik/deutschland/article147573136/Regierungsabwahl-Merkel-kaempft-mit-eigener-Fraktion.html

Aufbruch auch im Mali „Zäune halten uns nicht auf“: Merkels Willkommenskultur hallt bis nach Westafrika

http://www.welt.de/politik/ausland/article147568341/Merkels-Willkommensruf-hallt-bis-nach-Westafrika.html

Welle von Verbrechen durch Migranten wird gezielt vertuscht

http://de.gatestoneinstitute.org/6685/migranten-verbrechen

Antifa rüstet für Pegida-Geburtstag (Zu solchen Hassvideos schweigen die Medien)

http://www.metropolico.org/2015/10/14/antifa-ruestet-fuer-pegida-geburtstag/

PEGIDA wird trotz 20.000 Teilnehmer „totgeschwiegen“ –

…und deshalb wird diese Entwicklung nicht überraschen:

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_75792332/pegida-anhaenger-drohen-noch-radikaler-zu-werden.html

Von: M.P. Regierungsabwahl“ ???

In einer denkwürdigen Fraktionssitzung der Union kam es zu heftigen Debatten um die Flüchtlingspolitik.

Abgeordnete fordern von Merkel die Grenzschließung. Die Kanzlerin kämpft um ihre Autorität.

Endlich !! –  Endlich !! –  Endlich !! –  Endlich !!

Es könnte sein, dass die Irre von den eigenen Leuten demontiert wird.

Offensichtlich haben die das dümmliche Geschwätz der Kanzlerin lange genug ertragen müssen!

Ich bitte alle darum, diese Nachricht zu verbreiten.

Welt online, 13. Oktober 2015

Kanzlerin unter Druck !!!

„Regierungsabwahl“ – Merkel in eigener Fraktion vorgeführt

In einer denkwürdigen Fraktionssitzung der Union kam es zu heftigen Debatten um die Flüchtlingspolitik.

Abgeordnete fordern von Merkel die Grenzschließung. Die Kanzlerin kämpft um ihre Autorität.
Von Robin Alexander
In der Flüchtlingskrise muss Angela Merkel um die Autorität in der eigenen Fraktion ringen. In der Sitzung am Dienstag, die Teilnehmer anschließend als „denkwürdig“ bezeichneten, kam es zu heftigen Debatten um die Flüchtlingspolitik.

Obwohl die Kanzlerin gleich mehrmals ihre Position persönlich erläuterte, erntete sie heftigen Widerspruch. Einige Male drohte die Stimmung nach übereinstimmenden Teilnehmerangaben sogar zu kippen.
So habe Merkel die Erklärung, warum sie die deutsch-österreichische Grenze für Flüchtlinge nicht schließen wolle, mit der rhetorischen Frage ausklingen lassen: „Oder glaubt hier jemand ernsthaft, dass wir Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen können?“ Daraufhin hätten gleich mehrere Abgeordnete spontan „Ja“ gerufen und damit wiederum Applaus ausgelöst.

Die Kanzlerin „streckenweise vorgeführt“

Führende Regierungsmitglieder und die Fraktionsführung mussten der Kanzlerin gleich mehrfach zur Seite springen. So ergriff Innenminister Thomas de Maiziére (CDU) sogar zweimal das Wort. Auch der für Innenpolitik zuständige stellvertretende Fraktionschef Thomas Strobl (CDU) warb für Merkels Positionen.

Merkel selbst argumentierte, wenn Deutschland Flüchtlinge zurückweise, würden Österreich und andere EU-Länder unmittelbar das gleiche tun. Damit würden die Flüchtlinge sich in Balkanländern wie Serbien stauen, die dadurch in große Schwierigkeiten geraten würden. „Wir haben diese Länder gerade erst stabilisiert“, warnte Merkel.

Aber die Fachpolitiker hielten immer wieder dagegen. Vor allem der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger, der selbst früher als Bundespolizist gearbeitet hat, widerlegte Merkels Angaben mit zahlreichen Beispielen aus der Praxis Deutschlands und der Nachbarstaaten. So weise etwa Polen sehr viele illegale Einwanderer ab, berichtete er.

Auch der Abgeordnete Armin Schuster, ebenfalls ein ehemaliger Polizist, meldete sich und argumentierte „aus der Praxis“ gegen Merkel. Einige Abgeordnete berichteten anschließend, vor allem der eigentlich als besonnen geltende Binninger habe die Kanzlerin „streckenweise vorgeführt“.

Er argumentierte, Grenzkontrollen ohne die Möglichkeit von Zurückweisungen, „machen keine Sinn“ und sagte seiner Kanzlerin ins Gesicht: „Da haben wir unterschiedliche Auffassungen“. Erkennbar sprach Binninger nicht nur für sich selbst. Besonders pikant: Erst am Morgen hatte Merkel versucht, die Innenpolitiker von ihrer Linie zu überzeugen und sie extra zu einem Gespräch ins Kanzleramt eingeladen. Dem Vernehmen nach blieb aber schon dieses Treffen ergebnislos: „We agree to disagree“, sagte ein Teilnehmer anschließend ironisch.

Mindestens ein Fünftel folgt Merkel nicht mehr

Zwar verabschiedete die Fraktion die mit SPD und Grünen verabredete Verschärfung der Asylgesetzte einstimmig. Auch artikulierte die Mehrheit Zufriedenheit über die Einrichtung von Transitzonen an der Grenze, zu der auch Merkel seit Montag bereit ist. Aber erkennbar glauben die Abgeordneten nicht, dass diese Maßnahmen ausreichen. Die anschließend gezielt in Umlauf gebrachte Schätzung, lediglich ein Fünftel der Abgeordneten folge Merkel nicht mehr, halten Sitzungsteilnehmer für stark untertrieben.

Der Vorsitzende der Fraktionsarbeitsgruppe Innenpolitik, Hans-Peter Uhl, ging sogar so weit, langfristig die Regierungsfähigkeit in Frage zu stellen.

Er kritisierte, Merkel habe sich in der Flüchtlingskrise „viel zu sehr auf die Außenpolitik fokussiert“.

Tatsächlich hatte die Kanzlerin von ihrer geplanten Reise in die Türkei berichtet, aber gleichzeitig gewarnt, sie könne keine Ergebnisse versprechen.

Uhl warnte laut Teilnehmerangaben sogar davor, wenn es „zu keiner Lösung“ komme, werde es eine „Regierungsabwahl“ geben.

Nach der Fraktionssitzung, die mehrere Stunden dauerte, zeigten sich mehrere erfahrene Parlamentarier verunsichert: „So etwas habe noch nie erlebt“, erklärte einer, der schon lange dabei ist.

Von: Karin Eberhardt [mailto:karin_eberhardt@hotmail.com] „Eure Kinder werden sterben oder Allah anbeten“ (Plakat über Autobahn)

Knder Allah anbeten

Finde es sehr erschreckend, dass das Plakat sogar bei uns in der näheren Umgebung hängt.

Der gewalttätige Angriff des Islam gegen Deutschland hat begonnen: „Eure Kinder werden sterben oder Allah anbeten“ (Plakat über Autobahn)

„Eure Kinder werden sterben oder Allah anbeten“

Aufschrift auf einem Großplakat, das an einer Autobahnbrücke bei Sindelfingen befestigt wurde (Oktober 2015)

Von Michael Mannheimer, 4.10.2015

Immer häufiger sieht man Aufrufe, sich zum Islam zu bekehren

Wer meint, beim Poster über der Sindelfinger Autobahn handle es sich um einen Scherz, der hat vom Islam immer noch nichts begriffen. Der Islam ist eine Religion, die sich seit ihrem Bestehen kriegerisch und mit massivem Zwang ausgebreitet hat. Und zwar mit großem Erfolg. Diese Ausbreitung hat niemals aufgehört. Wir sehen sie derzeit in Ländern wie Nigeria, Kamerun, im Libanon, in China, in den Philippinen, in Thailand – und selbstredend in den westlichen Ländern. Die heutige Türkei war vor der Eroberung Konstantinopels durch die Türken ein weitestgehend christliches Gebiet. Im Laufe der Jahrhunderte wurde dieses Gebiet nahezu vollständig von Christen „gereinigt“. Ganze 0,2 Prozent der Türken haben heute noch einen christlichen Glauben, Tendenz abnehmend.

Immer wieder gibt es in der Türkei brutale Morde an den wenigen verbliebenen Christen (Malatya-Massaker). Bis heute dürfen Christen keine Kirchen bauen. Und ihr Gottesdienst wird vom türkischen Geheimdienst aufgenommen. Türkei-„Spezialisten“ wie Susanne Güsten berichten in den diversen Medien darüber so gut wie nichts. Ganze Christen-Dörfer wurden jedenfalls nach der Eroberung Konstantinopels enthauptet, wenn sie sich weigerten, zum Islam zu konvertieren. Davor wurden sie – gemäß den Dawa-Regeln des Islam (s.u.) – jedoch gefragt, welchen Weg sie wählen wollen: Moslem werden – oder getötet werden.

Das Sindelfinger Plakat transportiert die Idee des „Dawa“: Befehl, ein Moslem zu werden

Dawa ist ein arabischer Begriff, der im spezifischen Sinn den „Ruf zum Islam“ bzw. „Ruf zu Gott“ (gemeint ist der islamische Gott) beinhaltet. Dieser Aufruf war oft das letzte, was Menschen, die ihn nicht befolgen wollten, vernahmen. In Millionen Fällen wurden sie unmittelbar nach Nichtbefolgung dieses – von Moslems (in Talkshows etwa) oft als „Einladung zum Islam“ verbrämten – Ultimatums hingerichtet. Und zwar so, wie es der Koran für „Ungläubige“ vorsieht: Dem Abtrennen des Kopfes bei lebendigem Leib.

Einer der zahlreichen Verse, die die Praxis der Zwangs-Konvertierung islam-theologisch begründen, ist etwa Sure9:29. Dort heißt es:

„Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Gott und den jüngsten Tag glauben und nicht verbieten (oder: für verboten erklären), was Gott und sein Gesandter verboten haben, und nicht der wahren Religion angehören – von denen, die die Schrift erhalten haben .“

Sure 9:29, nach Paret

In genau dieser Tradition bewegt sich die Aufschrift der obigen Aufschrift an der Autobahn Sindelfingen, Baden-Württemberg. Sie führt die Deutschen vor Augen, was auf sie und ihre Kinder zukommen wird: Moslem zu werden oder zu sterben.

Wer nun behauptet, dies habe nichts mit dem Islam zu tun, ist entweder ein Ignorant – oder ein Lügner. Diese Praxis – ich wiederhole mich – ist so alt wie der Islam und wurde von Mohammed höchstpersönlich angewandt. Zahlreiche Verse des Koran befehlen Moslems, „Ungläubige“ zu islamisieren – oder zu „bekämpfen“. Was so gut wie immer heißt: zu töten. Und dieses „Bekämpfen“ hat – ich wiederhole mich erneut – bis heute niemals aufgehört. Es wird durchgeführt sowohl von islamischen Ländern wie etwa Saudi-Arabien, wo der Besitz der Bibel eine Straftat ist – und Christen (offiziell gibt es dort keine) keinen Gottesdienst halten dürfen.

In ganz Saudi-Arabien gibt es nicht eine einzige Kirche (was Medien fast nie berichten). Umgekehrt erlauben wir den Saudis, hunderte und tausende Moscheen in unseren Ländern zu bauen. Dieses „Bekämpfen“ wird aber – besonders spektakulär, und ist nur deswegen in den Medien – vor allem von den als „Terror-Organisationen“ verbrämten diversen islamischen Dschihad-Gruppierungen durchgeführt. Nichts anderes sind etwa Boko Haram, IS, Al Nusra oder die Hamas. Alle diese dschihadistischen Terror-Organisationen werden von islamischen Ländern wie Saudi-Arabien oder Katar finanziell und logistisch unterstützt, auch die hiesigen Salafisten.

http://michael-mannheimer.net/2015/10/04/der-gewalttaetige-angriff-des-islam-gegen-deutschland-hat-begonnen-eure-kinder-werden-sterben-oder-allah-anbeten-plakat-ueber-autobahn/

Von: OH W. Beschwörungen und Ausweichdebatten 
Derweil wankt das System der Asyllager scharf am Rande des Zusammenbruchs. Diesen Winter droht ein unbeschreibliches Chaos über Deutschland zu kommen, während sich die Politik in Beschwörungen und Ausweichdebatten verrennt.     Hans Heckel

Eilmeldung+Bürgerrechte in Deutschland wegen Flüchtlingskatastrophe aufgehoben!+151014 ü Honigmann.html

Deutsche sind schutzlos

Ein Staat gibt sich auf: Kanzlerin Merkels Bankrotterklärung bei »Anne Will«

14.10.15

Merkel schottet sich ab

Schottet sich gegen die Wirklichkeit ab: Bundeskanzlerin Angela Merkel Bild: Reuters

Die Politik hat den Schutz des Landes aufgegeben. Bei den Deutschen wächst die Wut auf die Regierenden – und blanke Angst.

Für ihren Auftritt in der Sendung „Anne Will“ hat Angela Merkel in den Medien Lob geerntet für ihre „Geradlinigkeit“. Endlich bekenne die Kanzlerin, die bei anderen Sachfragen so oft im Ungefähren geblieben sei, Farbe. Tatsächlich hat die CDU-Chefin kaum etwas anderes getan, als ihr Mantra „Wir schaffen das“ in unzähligen Variationen über eine Stunde lang zu wiederholen. Was kaum Widerhall fand in den Medienkommentaren ist ein anderer Satz der Kanzlerin, der den wahren Kern ihrer Politik offenbart. Ihre Regierung habe es, so Merkel, gar nicht mehr in der Hand zu entscheiden, wie viele Menschen zu uns kämen. Damit hat sie ihre politische Bankrotterklärung abgeliefert: Diese Bundesregierung hat es aufgegeben, die Grenzen des Landes zu sichern. Das Land liegt schutzlos da und die Politik schaut zu. Dabei ist der Schutz der Grenzen eine der Kernaufgaben eines jeden Staates. Ein Staat, der diese Aufgabe nicht mehr erfüllt, gibt sich selbst auf. Da darf es nicht wundern, dass die Nervosität im Volk beträchtlich anwächst, denn die Deutschen spüren ihre Schutzlosigkeit. Sie merken, dass sie von ihrer Regierung im Stich gelassen werden. Ja, dass die Politik sogar aktiv einen Prozess fördert, der das Land in eine völlig ungewisse Zukunft taumeln lässt. Sie haben Angst, und diese Angst als „irrational“ abzutun, ist nicht bloß ignorant, es zeigt auch eine völlige Verkennung der Tatsachen. Denn das Volk hat allen Grund, sich ob seiner Schutzlosigkeit zu fürchten. Pegida ist nur ein besonders sichtbarer Ausdruck dieser Angst. In allen Bevölkerungsschichten quer durchs Land wachsen Unruhe und die Wut auf die Politik. Diese Stimmung erfasst mehr und mehr auch die unteren und mittleren Ebenen der Politik. Die Führungs­chargen reagieren darauf mit einer beispiellosen Realitätsverweigerung, als lebten sie nicht auf dieser Welt, oder mit sturer Verbissenheit des „Weiter so, egal, was es kostet“. Doch der Rückhalt der Abgehobenen schwindet so rapide, dass selbst Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel unsicher zu werden beginnt. Wenn es um praktische Lösungsansätze geht, bewegen sich die Verantwortlichen meilenweit neben der Wirklichkeit. Selbst der Vorschlag von „Transitzonen“ zur schnelleren Abschiebung unberechtigt Einreisender wird nichts bringen, wenn nicht endlich die Grenzen umfassend gesichert werden mit Zäunen und Wachposten. Sonst müssten illegal Einreisende die kontrollierten Übergänge nur umgehen und gelangten so trotzdem nach Deutschland. Derweil wankt das System der Asyllager scharf am Rande des Zusammenbruchs. Diesen Winter droht ein unbeschreibliches Chaos über Deutschland zu kommen, während sich die Politik in Beschwörungen und Ausweichdebatten verrennt.     Hans Heckel


USA in desolatem Zustand


Die deutsche Polizeigewerkschaft ist alarmiert und ihr stellvertretender Bundesvorsitzender Kusterer sagt: “Was jetzt eingetreten ist, übersteigt die bisherige Vorstellungskraft.”

“Es hilft nicht, wenn wir die reale Situation nicht zur Kenntnis nehmen und aus falsch verstandener Zurückhaltung Entwicklungen verschweigen!“ so der stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Kusterer. Er spricht im Polizeispiegel Klartext: “Massenschlägereien, Übergriffe und Straftaten im Nahbereich von Flüchtlingsunterkünften sind an der Tagesordnung, die Sicherheitslage ist mehr als angespannt.”

Kusterer fragt: “Wie „stark“ ist die Polizei momentan wirklich? Sind wir den Anforderungen gewachsen und wenn ja, wie lange noch? Wie ist es nicht zuletzt um die “mentale Verfassung“ der Polizei bestellt?”

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, erklärte, dass Gewaltausbrüche in Flüchtlingscamps an der Tagesordnung seien. Er warnt vor “knallharten kriminellen Strukturen” und sagte, dass die Flüchtlinge sich bereits mit Messern und selbst gebastelten Waffen ausgerüstet hätten.

Polizeiarbeit aktiv unterstützen – Jedermann-Festnahmerecht anwenden

Deutsche Bürger sind rechtlich in der Lage, die Polizei bei ihrer derzeit sehr schweren Arbeit aktiv zu unterstützen. So gibt es in Deutschland nämlich das sogenannte Jedermann-Festnahmerecht. Dieses Recht dient der Effektivität der Strafverfolgung. Polizei oder Staatsanwaltschaft können bedauerlicherweise nicht überall sein.

Nach § 127 Abs. 1 Satz 1 der deutschen Strafprozessordnung ist jedermann befugt eine Person ohne richterliche Anordnung vorläufig festzunehmen, wenn diese Person auf frischer Tat angetroffen oder verfolgt wird und wenn sie der Flucht verdächtig ist oder ihre Identität nicht sofort festgestellt werden kann.

Quelle: http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/deutschland/24660-Deutschland-Was-jetzt-eingetreten-ist-bersteigt-die-bisherige-Vorstellungskraft.html

>>>   http://de.gatestoneinstitute.org/6685/migranten-verbrechen

Jedermann – Festnahme, § 127 StPO

Was ist erlaubt?

Die meisten Leute denken, dass nur die Polizei oder andere Strafverfolgungsbehörden das Recht zur Festnahme haben. Grundsätzlich ist dies richtig, denn das Recht auf Freiheitsberaubung ist Ausfluss des staatlichen Gewaltmonopols. Der Staat soll die Verfolgung und Ahndung von Straftaten übernehmen. Es gibt aber eine Ausnahme.

Das sogenannte Jedermann – Festnahmerecht berechtigt auch Privatpersonen andere festzunehmen. Dies dient der Effektivität der Strafverfolgung, da auch die Polizei und Staatsanwaltschaft nicht immer und überall sein kann.

Wann gilt das Jedermann – Festnahmerecht?

Gemäß § 127 Abs. 1 Satz 1 der Strafprozessordnung (StPO) ist jedermann befugt, eine Person ohne rechtliche Anordnung vorläufig festzunehmen, wenn die Person auf frischer Tat betroffen oder verfolgt wird, der Flucht verdächtig ist oder ihre Identität nicht sofort festzustellen ist.

Für die Annahme eines Festnahmerechts ist maßgeblich, das eine „Tat“ vorliegt. Fraglich ist dabei, ob eine Tat tatsächlich vorliegen muss oder ob ein Tatverdacht ausreicht. Der BGH lässt einen Tatverdacht genügen. Dafür müssen starke Verdachtsmomente vorliegen. Dies wird damit begründet, dass die Bürger zur Zivilcourage motiviert und nicht durch das Unwissen, ob eine Tat tatsächlich vorliegt, zurückgehalten werden sollen.

Was deckt das Festnahmerecht?

Zunächst einmal deckt das Festnahmerecht das Recht einen Tatverdächtigen unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit festzuhalten. Da der Tatverdächtige sich meist zu wehren versucht, sind auch leichte Körperverletzungen und Sachbeschädigungen von dem Recht gedeckt.  Eine wilde Verfolgungsjagd ist allerdings nicht erlaubt.

Denn die Straßenverkehrsordnung dient dem Allgemeininteresse und Beeinträchtigungen sind nicht durch § 127 StPO zu rechtfertigen.

Quelle: http://strafverteidigung-hamburg.com/2097/jedermann-festnahmerecht-%C2%A7-127-stpo/

 

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