Nur kurz die Welt retten
News 23.01.2017
Leserbrief zum Artikel verschiedener Zeitungen: „Ein Fall für den Verfassungsschutz?“
Links: Epoch Times, Göttinger Tageblatt
Björn Höcke wird mal wieder „in der Luft zerrissen“, obwohl er nichts anderes gesagt hat als „Rudolf Augstein“ 1998, der damals schon das Mahnmal in Berlin als eine Erinnerung an eine fortwährenden Schande bezeichnete. SPD-Oppermann schreit „Nazi“ und auch SPD-Gabriel sagt, dass die AfD ein Sammelbecken für rechtsradikale Hetzer sei. Ich frage mich nur, wer hier eigentlich die Hetzer sind? Ist die Panik der SPD vor der nächsten Wahl jetzt schon ausgebrochen? Ich bin gespannt, welche Verleumdungen in den nächsten Monaten noch zu hören ein werden.
Björn Höcke – Reaktionen auf Dresdener Rede in Facebook
……der Rudolf Augstein ( ist das auch ein Nazi?) hat 1998 geschrieben:
„Nun soll in der Mitte der wiedergewonnenen Hauptstadt Berlin ein Mahnmal an unsere fortwährende Schande erinnern. Anderen Nationen wäre ein solcher Umgang mit ihrer Vergangenheit fremd. Man ahnt, dass dieses Schandmal gegen die Hauptstadt und das in Berlin sich neu formierende Deutschland gerichtet ist. Man wird es aber nicht wagen, so sehr die Muskeln auch schwellen, mit Rücksicht auf die New Yorker Presse und die Haifische im Anwaltsgewand, die Mitte Berlins freizuhalten von solch einer Monstrosität.“ Rudolf Augstein (1998) (Björn Höcke hat nichts anderes gesagt, aber er ist halt von der AfD)
Quelle —> http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-7085973.html
Das Kopftuch wird von Ex-Muslim im LiveTV konfrontiert
https://youtu.be/TEB4c1d_Z-I nur ca. 5 Minuten – richtig interessant
Ihr haltet euch für Patrioten? Zugehörig dem deutschen Volk? Dessen Interessen angemessen zu vertreten sind? Damit habt ihr die Basis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres Landes verlassen und offenbart verfassungsfeindliche Tendenzen.
So seien Teile der Begründung zum Urteil über das(Nicht-)Verbot der NPD zu lesen, sagen erste Kommentare zum Urteilsspruch. Falls sich das bestätigt, kommen womöglich schwere Zeiten auf euch und die AfD zu. Aber lest selbst:
„Die folgende Urteilsbesprechung soll einen Ausblick gewähren, was auf Grund dieses Urteils in den nächsten Jahren an Repressionen denkbar, möglich und nicht unwahrscheinlich ist.“ – „Der von der Antragsgegnerin vertretene Volksbegriff ist verfassungsrechtlich unhaltbar. Das Grundgesetz kennt einen ausschließlich an ethnischen Kategorien orientierten Begriff des Volkes nicht.“
http://www.blauenarzisse.de/npd-urteil-ein-verheerendes-signal-an-alle-patrioten/
„NPD-Verbotsverfahren: BVerfG erhebt den Volkstod zum Verfassungsprinzip“
Totalitäres Zündeln: Regulierung der Meinungsfreiheit
Gesehen bei ScienceFiles
Kommentar CS: Vermutlich hat die CDU kein Interesse mehr an ihren Wählern. So wird sie keine Wahlen gewinnen. Ist auch gut so! Diese Partei brauchen wir nicht mehr. Entsorgt sie auf dem Friedhof der Zeit.
Sinkende Umfragewerte haben nun auch die CDU/CSU Fraktion im Bundestag dazu veranlasst, auf den Hate Speech Zug aufzuspringen. Unter dem Titel: „Demokratie braucht Debatten ohne Hass und Verzerrung – Zur Lage in den sozialen Medien“ veranstaltet die Fraktion derzeit eine groteske Veranstaltung, deren Zweck wohl darin besteht, die Dämonisierung der sozialen Netzwerke, auf die Parteien und Mainstream-Medien so gar keinen Einfluss haben, voranzutreiben.
Mit von der Partei ist Dr. Ralf Schwartmann, der an der Technischen Hochschule in Köln eine Professur für Wirtschaftsrecht und bürgerliches Recht innehat. Schwartmann brilliert mit Aussagen wie der folgenden:
„(1) Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verliert derzeit rasant an Legitimation. In den sozialen Netzwerken ist es zum (2) Vorwand für Ehrverletzung und gezielte Desinformation geworden. Ethische und rechtliche Verantwortung spielen kaum eine Rolle. Wir können das Grundrecht auf Meinungsfreiheit aber nur erhalten, wenn dessen Grenzen auch in den sozialen Medien gewahrt bleiben.“
#HassimNetz Prof. Schwartmann spricht sich für Regulierung der Meinungsfreiheit aus, um sie aktiv zu schützen. @cducsubt pic.twitter.com/oorVKtzgIA
— C. Storch (@Storch_i) January 18, 2017
Die wenigen Aussagen sind voller Widersprüche und Probleme:
(1) Uns sind keine Studien bekannt, aus denen hervorgehen würde, dass das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken rasant an Legitimation verlieren würde. Da es mit ziemlicher Sicherheit keine Daten gibt, die das zeigen, schon weil es eine Bewertung und keine empirische Aussage darstellt, müssen wir feststellen, dass Schwartmann wohl versucht, als Hassprediger gegen den Hass auf dem Trittbrett des entsprechenden Zuges mitzufahren.Weiterlesen »Totalitäres Zündeln: Regulierung der Meinungsfreiheit
Trumps Politik könnte Globalisierung beenden
Gesehen bei T-online Kommentar: Wär doch super, wenn die Globalisierung endlich gestoppt würde. Blogger: Wem nützt der ganze globale Handel? Doch nur einigen wenigen. Was hat das deutsche Volk davon, nichts! Was wir aber gratis bekommen ist Terrorismus und jede Menge an Flüchtlingen die unsere Steuer-Euros verschlingen. Hier in meiner Region ist nicht ein Asylant in einer Firma eingestellt worden. Klar sie sprechen ja kein deutsch und sind den ganzen Tag am telefonieren. Woher haben diese Leute das Geld? Donald Trump wirbelt die Weltwirtschaft unberechenbar durcheinander. (Quelle: AP/dpa) Mit der Amtseinführung Donald Trumps als US-Präsident bricht für die Weltwirtschaft eine neue Ära an. Der Amtseintritt könnte das Ende der Globalisierung bedeuten, wie… Weiterlesen »Trumps Politik könnte Globalisierung beenden
News 18.01.2017
„Linksextreme Studenten greifen AfD-Landeschef André Poggenburg an“
„Scharfe Kritik an „Haltungsjournalisten““
Münchener Merkur: „Sonntagsfrage – Wen würden Sie wählen, wenn heute Bundestagwahl wäre?“ (79% bei derzeit bei 80.788 Teilnehmern)
„Die Grünen haben bereits in den ersten zwei Wochen des neuen Jahres einiges an Schießpulver verfeuert – und leider stets daneben gezielt. Die autoritären und inquisitorischen Züge, die sie offenbaren, gehören zu ihrer DNA“
http://cicero.de/berliner-republik/die-gruenen-der-drang-zum-dagegen-sein
„Gestern gab die bekannte CDU-Politikerin und Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach ihren Austritt aus der Union bekannt. Heute hat sie die Gründe dafür in einem umfangreichen Statement bekannt gegeben“. Statement im vollen Wortlaut hier:
https://philosophia-perennis.com/2017/01/15/erika-steinbach-ruecktritt-2/
„Erika Steinbach verlässt wegen Merkels Asylpolitik dir CDU“
http://www.metropolico.org/2017/01/14/erika-steinbach-verlaesst-wegen-merkels-asylpolitik-die-cdu/
Die zu Herzen gehende Rede von Höcke vom 17.01. in Dresden
…….. die Menschen hören ihm gerne zu und folgen seinen Ausführungen – von welchem derzeitigen Politiker kann man das derzeit sagen? Natürlich hat die „Mainstreampresse“ wieder alles anders dargestellt…………….. https://de-de.facebook.com/Bjoern.Hoecke.AfD/
AfD TV überträgt ENF-Veranstaltung live!
AfD TV überträgt ENF-Veranstaltung live! Pressemitteilung: AfD TV überträgt ENF-Veranstaltung live aus Koblenz „Die in Koblenz am 21. Januar stattfindende Veranstaltung der ENF-Fraktion wird von AfD-TV live übertragen. Der Kanal ist über YouTube und Facebook zu erreichen und erzielte in der Vergangenheit Reichweiten von bis zu 800.000 Zuschauern. Bekannt wurde AfD TV durch die Übertragung der umstrittenen Pro-Erdogan-Demo in Köln, die eine kontroverse Diskussion über den Einfluss Erdogans in Deutschland anstieß. Mario Hau: „Die ENF hat sich dafür entschieden, die Vorträge ihrer Spitzen per Live-Streams übertragen zu lassen. AfD TV kommt der Einladung der ENF sehr gerne nach. Unser Ziel ist es, die Bürger aus erster Hand und ungefiltert… Weiterlesen »AfD TV überträgt ENF-Veranstaltung live!
Leserbrief zum Thema: Erika Steinbach
Erika Steinbach tritt aus der CDU aus und macht dann noch Wahlwerbung für die AfD. Das ist schon ein Hammer, zumal es sich bei der Frau nicht um eine Hinterbänklerin im Bundestag in Berlin handelt. Offensichtlich kann Sie den Linkskurs der Partei unter Frau Merkel nicht mehr mittragen und schon gar nicht deren „Flüchtlingspolitik“ der ungehinderten Zuwanderung. Dieser Vorgang zeigt auf, wie die Partei langsam erodiert. Dieser Austritt sollte Schule machen. Auch der einfältigste Bürger sollte daran aber erkennen, dass die üblen Verleumdungskampagnen gegen diese neue politische Kraft völlig überzogen sind und lediglich das Wahlvolk verunsichern sollen. Gelingen wird es nicht, denn immer mehr Bürger beginnen aufzuwachen. https://www.welt.de/politik/deutschland/article161267733/Steinbach-landet-wohl-ganz-hinten-ohne-Tisch.html
Plötzlicher Tod: Woran starb Udo Ulfkotte?
Am 13. Januar 2017 starb plötzlich und unerwartet der Enthüllungsjournalist Udo Ulfkotte im Alter von nur knapp 57 Jahren an einem Herzinfarkt. Seither rätselt das Internet, ob es dahinter noch eine andere Wahrheit gibt. Dabei lautet die Frage wahrscheinlich nicht, ob und wie Ulfkotte ermordet wurde, sondern wer ihn auf dem Gewissen hat. http://www.politaia.org/wichtiges/ploetzlicher-tod-woran-starb-udo-ulfkotte/
Familiennachzug stoppen. Jetzt.
Neue Kampagne gegen den Familiennachzug gestartet Kanzlerin Merkel praktiziert die Politik der offenen Grenzen. Im Jahr 2015 sind über eine Millionen Migranten nach Deutschland gekommen. Bereits das überfordert unser Land. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BAMF schätzte zuletzt, daß über den Familiennachzug – mindestens mit Blick auf die Syrer – sich die Migrantenzahlen noch verdoppeln werden. Wegen der Bundestagswahlen 2017 hat die Regierung dann mit dem Asylpaket 2 den Familiennachzug bis kurz nach der Wahl ausgesetzt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Was aktuell an Familiennachzug schon läuft, ist zahlenmäßig nicht zu erfahren. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verweist auf das Auswärtige Amt und dieses teilte auf Anfrage… Weiterlesen »Familiennachzug stoppen. Jetzt.