Vorlage einer Verfassung für Deutschland
Wir nehmen direkten Bezug auf das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in dem es heißt in
Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Seit der Wiedervereinigung Deutschlands hätte nach dem Grundgesetz zwingend dem deutschen Volk eine Verfassung zur Abstimmung vorgelegt werden müssen. So steht es im Grundgesetz der BRD.
Dieses “Versäumnis” der Regierung der BDR soll hiermit nachgeholt werden.
Die Ereignisse der letzten Jahre haben uns davon überzeugt, dass unsere Regierung und die sie tragenden Parteien nicht in der Lage sind für das Wohlergehen des deutschen Volkes zu sorgen. Und das ist wirklich gelinde ausgedrückt, denn entweder aus Unkenntnis, oder Absicht wird der Untergang Deutschlands und Europas betrieben.
Aber das soll hier an dieser Stelle nicht Thema des Vorschlages sein.
Unser Vorschlag betrifft die Abstimmung des deutschen Volkes über eine Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland. Diese Verfassung soll dem deutschen Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Wir sind davon überzeugt, dass inzwischen jeder Bürger von der Notwendigkeit einer solchen Maßnahme überzeugt ist. Denn wir sehen alle wie unsere Regierung täglich immer falschere Wege beschreitet.
Wir wollen an dieser Stelle Neues und Besseres erreichen – so viel Besseres, wie es unsere Republik seit langem nicht erlebt hat.
Es geht darum, diese Republik um den Faktor der Schweizer Demokratie zu ergänzen und mehr noch weiter darüber hinaus zu entwickeln.
Unser Vorschlag geht dahin, das alte Grundgesetzt der BRD um einige Artikel zu ergänzen und möglicherweise einige zu streichen. Über letzteres sollen Volksreferenden entscheiden. Die Erweiterung des Grundgesetzes hat als Sinn die Überführung in eine echte Verfassung. Dazu benötigt man sicherlich eine Heerschar von Verfassungsrechtlern, die können sich gern im Nachgang daran austoben.
Link: So kaputt ist Deutschland dank den USA – Es sieht übel aus
Weiterlesen »Vorlage einer Verfassung für Deutschland