Die Bundesregierung und der Bundestag hat versagt, auf ganzer Linie. In der jüngsten Zeit erleben wir Dinge, die alles Bisherige in den Schatten stellen. Schlechte Erfahrungen, die beispielsweise mit der Weimarer Republik gemacht wurden, sollen sich auf keinen Fall wiederholen. Wir haben die schlechten Erfahrungen der heutigen Zeit mit dem Deutschen Bundestag gemacht. Es stellt sich die Frage, ob es möglicher Weise bessere Entscheidungen gegeben hätte, wäre der Bundestag 2011 meiner Petition gefolgt und hätte “Direkte Demokratie” nach Schweizer Vorbild eingeführt?
Ein weiterer Vorschlag war, direkte Volksentscheidungen z.B. über das Internet durchführen zu lassen. Diese Variante sollten wir jetzt einmal durchführen, quasi als Feldversuch. Wie sähe die Welt für uns aus, wenn grundlegende Entscheidungen, die z.B. den Bestand unseres Landes und seiner Kultur betreffen, direkt von den Bürgern getroffen würden? Das ist die Frage.
Stellen wir uns einfach einmal folgendes Szenario vor: Der Bundestag hätte vor einigen Jahren beschlossen, dem Schweizer Vorbild zu folgen und die Bürger in Direkter Demokratie an allen politischen Fragen zu beteiligen. Dies soll geschehen durch Abstimmung über das Internet, so wie es von dieser Seite schon seit Jahren vorgeschlagen wird. Wie würde sich Deutschland entwickeln und wohin geht die Reise aus heutiger Sicht?
Natürlich können wir die Zeit nicht mehr zurückdrehen, aber wir können Entscheidungen, die heute getroffen werden hinterfragen. Wie würden die Bürger heute entscheiden? Dabei ist es natürlich auch völlig klar, dass wir hier zur Erfassung der Meinung der Bürger nicht repräsentativ sein können, denn erstens ist die Reichweite dieser Seite viel zu klein und zweitens können wir derzeit nicht feststellen, ob diejenigen, die hier abstimmen auch dazu berechtigt sind.
Es geht um einen Test, ob die Einführung eines Abstimmsystems per Internet möglich ist bzw. gewesen wäre und ob bessere Entscheidungen zu erwarten. Es ist also eine Art Feldversuch.
Wie könnte das konkret aussehen? Wir verwenden die zu beschließenden Vorlagen des Bundestages und Mitglieder (registrierte Teilnehmer) von Cyber Senat (CS), die sich berufen fühlen, machen Gegenvorschläge. Über die verschiedenen Modelle soll dann hier abgestimmt werden.
Was verspreche ich mir davon?
Gedankengänge, die heute im Bundestag ignoriert werden, die könnten hier Eingang finden.
Es soll echte Demokratie praktiziert werden.