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Nur kurz die Welt retten

News 23.01.2017

Leserbrief zum Artikel verschiedener Zeitungen: „Ein Fall für den Verfassungsschutz?“

Links: Epoch Times, Göttinger Tageblatt

Björn Höcke wird mal wieder „in der Luft zerrissen“, obwohl er nichts anderes gesagt hat als „Rudolf Augstein“ 1998, der damals schon das Mahnmal in Berlin als eine Erinnerung an eine fortwährenden Schande bezeichnete. SPD-Oppermann schreit „Nazi“ und auch SPD-Gabriel sagt, dass die AfD ein Sammelbecken für rechtsradikale Hetzer sei. Ich frage mich nur, wer hier eigentlich die Hetzer sind? Ist die Panik der SPD vor der nächsten Wahl jetzt schon ausgebrochen? Ich bin gespannt, welche Verleumdungen in den nächsten Monaten noch zu hören ein werden.

 


Björn Höcke – Reaktionen auf Dresdener Rede in Facebook

……der Rudolf Augstein ( ist das auch ein Nazi?)   hat 1998 geschrieben:

„Nun soll in der Mitte der wiedergewonnenen Hauptstadt Berlin ein Mahnmal an unsere fortwährende Schande erinnern. Anderen Nationen wäre ein solcher Umgang mit ihrer Vergangenheit fremd. Man ahnt, dass dieses Schandmal gegen die Hauptstadt und das in Berlin sich neu formierende Deutschland gerichtet ist. Man wird es aber nicht wagen, so sehr die Muskeln auch schwellen, mit Rücksicht auf die New Yorker Presse und die Haifische im Anwaltsgewand, die Mitte Berlins freizuhalten von solch einer Monstrosität.“     Rudolf Augstein (1998)    (Björn Höcke hat nichts anderes gesagt, aber er ist halt von der AfD)

Quelle —> http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-7085973.html


Das Kopftuch wird von Ex-Muslim im LiveTV konfrontiert

https://youtu.be/TEB4c1d_Z-I         nur ca. 5 Minuten – richtig interessant


 

Ihr haltet euch für Patrioten? Zugehörig dem deutschen Volk? Dessen Interessen angemessen zu vertreten sind? Damit habt ihr die Basis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres Landes verlassen und offenbart verfassungsfeindliche Tendenzen.

So seien Teile der Begründung zum Urteil über das(Nicht-)Verbot der NPD  zu lesen, sagen erste Kommentare zum Urteilsspruch. Falls sich das bestätigt, kommen womöglich schwere Zeiten auf euch und die AfD zu. Aber lest selbst:

„Die folgende Urteilsbesprechung soll einen Ausblick gewähren, was auf Grund dieses Urteils in den nächsten Jahren an Repressionen denkbar, möglich und nicht unwahrscheinlich ist.“ – „Der von der Antragsgegnerin vertretene Volksbegriff ist verfassungsrechtlich unhaltbar. Das Grundgesetz kennt einen ausschließlich an ethnischen Kategorien orientierten Begriff des Volkes nicht.“

http://www.blauenarzisse.de/npd-urteil-ein-verheerendes-signal-an-alle-patrioten/

„NPD-Verbotsverfahren: BVerfG erhebt den Volkstod zum Verfassungsprinzip“

https://michael-mannheimer.net/2017/01/19/npd-verbotsverfahren-bverfg-erhebt-den-volkstod-zum-verfassungsprinzip/


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Totalitäres Zündeln: Regulierung der Meinungsfreiheit

Gesehen bei ScienceFiles

Kommentar CS: Vermutlich hat die CDU kein Interesse mehr an ihren Wählern. So wird sie keine Wahlen gewinnen. Ist auch gut so! Diese Partei brauchen wir nicht mehr. Entsorgt sie auf dem Friedhof der Zeit.

Sinkende Umfragewerte haben nun auch die CDU/CSU Fraktion im Bundestag dazu veranlasst, auf den Hate Speech Zug aufzuspringen. Unter dem Titel: „Demokratie braucht Debatten ohne Hass und Verzerrung – Zur Lage in den sozialen Medien“ veranstaltet die Fraktion derzeit eine groteske Veranstaltung, deren Zweck wohl darin besteht, die Dämonisierung der sozialen Netzwerke, auf die Parteien und Mainstream-Medien so gar keinen Einfluss haben, voranzutreiben.

Mit von der Partei ist Dr. Ralf Schwartmann, der an der Technischen Hochschule in Köln eine Professur für Wirtschaftsrecht und bürgerliches Recht innehat. Schwartmann brilliert mit Aussagen wie der folgenden:

„(1) Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verliert derzeit rasant an Legitimation. In den sozialen Netzwerken ist es zum (2) Vorwand für Ehrverletzung und gezielte Desinformation geworden. Ethische und rechtliche Verantwortung spielen kaum eine Rolle. Wir können das Grundrecht auf Meinungsfreiheit aber nur erhalten, wenn dessen Grenzen auch in den sozialen Medien gewahrt bleiben.“

Die wenigen Aussagen sind voller Widersprüche und Probleme:

(1) Uns sind keine Studien bekannt, aus denen hervorgehen würde, dass das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken rasant an Legitimation verlieren würde. Da es mit ziemlicher Sicherheit keine Daten gibt, die das zeigen, schon weil es eine Bewertung und keine empirische Aussage darstellt, müssen wir feststellen, dass Schwartmann wohl versucht, als Hassprediger gegen den Hass auf dem Trittbrett des entsprechenden Zuges mitzufahren.Weiterlesen »Totalitäres Zündeln: Regulierung der Meinungsfreiheit

Trumps Politik könnte Globalisierung beenden

Gesehen bei T-online Kommentar: Wär doch super, wenn die Globalisierung endlich gestoppt würde. Blogger: Wem nützt der ganze globale Handel? Doch nur einigen wenigen. Was hat das deutsche Volk davon, nichts! Was wir aber gratis bekommen ist Terrorismus und jede Menge an Flüchtlingen die unsere Steuer-Euros… Weiterlesen »Trumps Politik könnte Globalisierung beenden

News 18.01.2017

„Linksextreme Studenten greifen AfD-Landeschef André  Poggenburg an“

http://www.metropolico.org/2017/01/13/linksextreme-uni-demonstranten-greifen-sachsen-anhalts-afd-landeschef-andre-poggenburg-an/


„Scharfe Kritik an „Haltungsjournalisten““

http://www.pro-medienmagazin.de/medien/journalismus/2017/01/12/scharfe-kritik-an-haltungsjournalisten/


Münchener Merkur: „Sonntagsfrage – Wen würden Sie wählen, wenn heute Bundestagwahl wäre?“  (79% bei derzeit bei 80.788 Teilnehmern)

https://www.merkur.de/politik/sonntagsfrage-welcher-partei-geben-ihre-zweitstimme-bundestagswahl-2017-zr-6095011.html


„Die Grünen haben bereits in den ersten zwei Wochen des neuen Jahres einiges an Schießpulver verfeuert – und leider stets daneben gezielt. Die autoritären und inquisitorischen Züge, die sie offenbaren, gehören zu ihrer DNA“

http://cicero.de/berliner-republik/die-gruenen-der-drang-zum-dagegen-sein


„Gestern gab die bekannte CDU-Politikerin und Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach ihren Austritt aus der Union bekannt. Heute hat sie die Gründe dafür in einem umfangreichen Statement bekannt gegeben“. Statement im vollen Wortlaut hier:

https://philosophia-perennis.com/2017/01/15/erika-steinbach-ruecktritt-2/


„Erika Steinbach verlässt wegen Merkels Asylpolitik dir CDU“

http://www.metropolico.org/2017/01/14/erika-steinbach-verlaesst-wegen-merkels-asylpolitik-die-cdu/


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AfD TV überträgt ENF-Veranstaltung live!

AfD TV überträgt ENF-Veranstaltung live!   Pressemitteilung: AfD TV überträgt ENF-Veranstaltung live aus Koblenz „Die in Koblenz am 21. Januar stattfindende Veranstaltung der ENF-Fraktion wird von AfD-TV live übertragen. Der Kanal ist über YouTube und Facebook zu erreichen und erzielte in der Vergangenheit Reichweiten von… Weiterlesen »AfD TV überträgt ENF-Veranstaltung live!