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Der Lügenbaron auf dem Weg in die Ukraine?
Merz macht mobil

Abschiebung abgelehnt: Tunesischer Massenmörder steht unter Schutz der Bundesregierung

In seiner Heimat Tunesien sollte dem Massenmörder Haikel S. eigentlich der Prozess gemacht werden, weil er an Attentaten mit über 20 Todesopfern beteiligt war. Rechtzeitig setzte sich der Mörder ab – natürlich nach Deutschland. Aus seiner Sicht eine gute Wahl. Denn der Islamist steht offenbar unter dem Schutz der Bundesregierung. Dabei lief es anfangs gar nicht gut für das Goldstück; er wurde zu Beginn diesen Jahres unter Terrorverdacht verhaftet. Haikel gehört dem IS an und wollte Deutschland in Form eines Anschlags bereichern. Das hessische Innenministerium und das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erkannten eine „hochgradige Gefahr“, die von dem Terroristen ausging und…

Abgeschobener Afghane muss unverzüglich zurückgeholt werden

Ein nach Afghanistan abgeschobener „Flüchtling“ muss nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Sigmaringen unverzüglich nach Deutschland zurückgebracht werden. Eine entsprechende Aufforderung sei an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ergangen, wie ein Justizsprecher am Mittwoch bekannt gab. Der illegale „Flüchtling“ war über Bulgarien nach Tübingen gekommen und hatte am 8. Juni 2017 gesetzeswidrig Asyl beantragt. Aus Sicht des BAMF ist das EU-Land Bulgarien und nicht Deutschland für den Mann zuständig. Der 23-Jährige wurde deshalb im September dorthin abgeschoben. Das sei falsch gewesen und müsse rückgängig gemacht werden, sagte der Gerichtssprecher. Eine in Sigmaringen anhängige Klage des Mannes gegen seine Abschiebung habe…

Deutschland kocht über vor Wut auf Merkel und Co.

Die Zahl der Straftaten begangen durch Flüchtlinge steigt und steigt. Ebenso die Wut der Bevölkerung auf unsere Regierenden. Sprechen Sie mit wem Sie wollen, die Bürger haben verstanden. Die Zeiten der Sicherheit im öffentlichen Raum sind endgültig vorbei. Angela Merkels Politik der Toleranz und offenen Grenzen hat der Kriminalität eine neue Dimension verliehen. Immer häufiger geschehen Straftaten, die vor einigen Jahren noch undenkbar erschienen. In Bottrop wurde eine Joggerin im Stadtgarten von sieben Männern überfallen. Die Täter sprachen gebrochen Deutsch. Dabei wurden das Opfer schwer verletzt und musste zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus verbracht werden („Joggerin von sieben Männern…

Rücktritt Merkel erwünscht

Kommentar: Hier muss ich zustimmen und sogar noch verschärfen. Merkels Rücktritt ist absolut erforderlich. Sie hat im Ranking der Industrienationen Deutschland in Ihrer letzten Amtsperiode viele Plätze gekostet. https://www.welt.de/finanzen/article166545513/Um-Deutschland-steht-es-schlechter-als-gedacht.html Ihre Politik wird Deutschland zurück in die Steinzeit führen. Deshalb ist Ihr Rücktritt für uns sogar eine Frage der Überlebens. Frau Merkel gehen Sie endlich freiwillig. Sie haben es versaut! Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten Frau Bundeskanzler Dr. Angela Merkel Frau Dr. Merkel, auf der Weltklimakonferenz 1995 hatten Sie gesagt, mit Kohlensäure könne man die Menschheit ausrotten. Aus diesem Grund ruinieren Sie unsere Stromversorgung, was nach Altmaier eine…

Das neoliberale Modell ist tot!

„Das neoliberale Modell ist tot“ proklamierte Jeremy Corbin, Chef der Labour Party, jüngst bei einer Veranstaltung im Europaparlament. Das ist der Grund, warum sich immer mehr Staaten nicht nur von diesem Modell abwenden, sondern sich Chinas Neuer Seidenstraßen-Initiative anschließen. Das Geheimnis des Erfolgs liegt in der Haltung der chinesischen Regierung, das Gemeinwohl in den Mittelpunkt ihrer Aufmerksamkeit zu stellen, was gerade wieder in Xi Jinpings Rede vor dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas zum Ausdruck kam. Wir könnten die allgemein beklagte „Politikverdrossenheit“ leicht überwinden, wenn der Bürger merkte, seine Regierung kümmere sich, löse die anstehenden Probleme, den Menschen ginge…

AfD verteidigt Demokratie

Unser Kommentar zu diesem Beitrag: Mit 65 Jahren gehört man zu den Menschen, die das Glück hatten in einer euphorischen Zeit groß zu werden. Von Jahr zu Jahr ging es Deutschland und seinen Bewohnern besser und besser. Gelogen wurde in der Politik und im Wirtschaftsleben auch, doch bedeutend weniger als heute. Ich erinnere mich noch an eine Verhaltensweise, die ich von meinem Vater gelernt habe: „Leben und leben lassen“ und „Mensch bleiben“. Doch war es ausgerechnet er, der immer ein ehrlicher, offener, geradliniger Mensch gewesen ist und allen anderen immer geholfen hat, dem das Privileg „Leben und Leben lassen“ nicht…

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