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AfD-Vorstand will Post an Mitglieder unterdrücken

AfD-Vorstand will Post an Mitglieder unterdrücken

Die Redaktion erhielt folgende Zuschrift (Anm.: Da dank Antifa die Adressen aller AfDler im Internet für jeden zu finden sind, ist eine Zensur ausgeschlossen, denn jetzt kann jeder mit jedem kommunizieren. Einverständnis der Betroffenen vorausgesetzt – eine wunderbare Plattform.). Sollte dieser Bericht zutreffen, könnte auch hier eine Spaltung der Partei entstehen: Hier Vorstände – dort Basis, die Vorstände stehen dann ggf. nicht mehr für die Überzeugungen der Mehrheit der Parteimitglieder. Das war durchaus schon zu beobachten):

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich darf Sie darüber informieren, dass die Unterzeichner nach einem Kurzurlaub ein Schreiben eines Berliner Rechtsanwalts – Herrn Sascha Schoor – vom 21.06.2016 in der Post vorgefunden hat, in welchem Herr Schoor anwaltlich versichert, dass er von der AfD beauftragt worden wäre von der Unterzeichnerin Unterlassung von Mails/Schreiben an die Mitglieder der AfD zu verlangen. Eine Vollmacht lag dem Schreiben nicht bei.

Auch kann dem Schreiben nicht entnommen werden, ob es sich bei dem behaupteten Auftraggeber von Herrn Schoor um den Bundesvorstand der AfD handelt, es wurde im Schreiben aber der Anschein erweckt. Zudem kann dem Schreiben von Herrn Schoor nicht entnommen werden, welche konkrete Person bzw. welche konkreten Personen das angebliche Mandat erteilt hat bzw. erteilt haben.

Sollte es zutreffen, dass Herr Schoor vom Bundesvorstand der AfD oder von einzelnen Personen des Bundesvorstands der AfD beauftragt worden ist Anschreiben der Unterzeichnerin an die Mitglieder der AfD zu unterbinden, dann wäre das ein Skandal. Denn dies würde bedeuten, dass der Bundesvorstand oder einzelne Personen des Bundesvorstands Schreiben an die Mitglieder der AfD unterdrücken wollen, die aus Sicht des Bundesvorstands oder aus Sicht von einzelnen Personen des Bundesvorstands nicht erwünscht sind.

Eine rechtliche Handhabe für eine solche Forderung ist nicht ersichtlich.
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