Gesehen bei Epoch Times Das Thema kocht gerade hoch: Die EU-Banken können seit Anfang 2016 geschätzte 2.000 Milliarden Euro deutsches Sparer-Vermögen als Sicherheit betrachten. Damals hatte Bundesfinanzminister Schäuble mitgeteilt, dass die gemeinsame europäische Einlagensicherung kommt. Der Artikel hatte für die Banken die juristische Gültigkeit eines offiziellen Schreibens des für sie weisungsbefugten Finanzministers. „Die deutschen Sparer wurden, ohne gefragt zu werden und sogar ohne es überhaupt zu wissen, zu den neuen Banken-Rettern.“ Finanzminister Schäuble hat einen folgenschweren Zeitungsbeitrag veröffentlicht.Foto: Sean Gallup/Getty Images Am 25. Januar 2016 erschien in der FAZ ein Artikel „von Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen“. In einem…

Komentar CS: Spricht Bosbach teilweise mit gespaltener Zunge? „Geltendes Recht ist noch nicht wieder in Kraft gesetzt.“ Eva Herman und der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach führten in den Berliner Parteiräumen der CDU ein Interview. Bosbach, der unter den Bundespolitikern als „Revoluzzer“ gilt, hatte sich zuvor u.a. mehrfach zum Thema Massenmigration und deren Ursachen geäußert. In dieser stimmungsgeladenen Zeit halten wir es für wichtig, Politik-Kritik auch aus systemkritischer Sicht so sensibel wie möglich zu formulieren. Eine Brückenfunktion zwischen dem Mainstream und den alternativen Denkern könnte wichtig sein. Immer mehr Politiker erkennen langsam die systemischen Ursachen der Verwerfungen. Herr Bosbach ist ein geübter…

Gesehen bei Vera Lengsfeld Die SPD bietet seit Jahren ein Bild des Jammers, nun ist sie endgültig nur noch ein Häufchen Elend. Die Kanzlerkandidatenfrage hat mit brutaler Deutlichkeit klar gemacht, wie verzweifelt dünn die Personaldecke der einstmals stolzen Volkspartei ist. Seit Gerhard Schröder hat die Partei mehr als 10 Millionen Wählerstimmen verloren. Es besteht kaum Aussicht, sie wiederzugewinnen, weil sich die Partei, darin ganz postfaktisch, nicht mal eingestehen kann, dass es ihre Abkehr von der Politik Schröders ist, die sie schwächeln lässt. Noch-Parteichef Sigmar Gabriel, der gern ein zweiter Schröder geworden wäre, wurde von seinen Genossen darin ausgebremst. Sein erzwungenes…

Gesehen bei GMX.DE Kommentar CS: Ja schau, es geht doch! Donald Trump erfüllt weiter im Eiltempo Wahlversprechen. Diesmal sperrt er massenweise Ausländer aus den USA aus. Zum Schutz vor Terror, sagt der Präsident – aber es trifft vor allem Unschuldige. Am Samstag spricht Trump mit Angela Merkel und Wladimir Putin. US-Präsident Donald Trump hat massive Einreisebeschränkungen verfügt, um „radikale islamische Terroristen“ aus dem Land fernzuhalten. Sein Dekret ist aber so breit gefasst, dass vor allem massenhaft Unschuldige aus den Vereinigten Staaten ausgesperrt bleiben. Betroffen sind vorerst alle Flüchtlinge und viele Menschen aus muslimischen Ländern. Ziel sei es, durch neue gründliche…

www.zivilekoalition.de     www.freiewelt.net Unsere Kampagne gegen den Familiennachzug geht in die nächste Runde Es kommt nicht überraschend: Laut neuesten Berichten verschiedener Medien ist der Familiennachzug von Migranten im Jahr 2016 um 50 % gestiegen. Es kamen besonders viele Syrer und Iraker. Nachziehende Familienangehörige stellen keine Asylanträge und tauchen mithin auch nicht in den Asylstatistiken auf. Sie erhalten einfach auf Antrag ein Einreisevisum: 105.000 Visa wurden im vergangenen Jahr erteilt; 2015 waren es 70.000. Der Familiennachzug wurde 2015 auch für subsidiär Schutzberechtigte privilegiert eingeführt – also für Menschen, die keine Flüchtlinge im rechtlichen Sinn sind, in deren Heimat aber etwa wie in…

Gesehen bei: http://www.jjahnke.net/wb/rundbr121-l.html#3561 Die EU driftet mit tiefen Rissen in vielen essenziellen Fragen und dem bevorstehenden und sicher qualvollen (siehe May’s Drohungen) Ausscheiden ihres zweitgrößten Mitglieds vor sich hin. Weder in der Frage der Haushaltspolitik, noch in der Behandlung der Migration, noch im Verhältnis zu Rußland gibt es eine einheitliche Linie. Das Verhältnis zum wichtigsten Partner USA ist durch das Verhalten des neuen Präsidenten, dem sich die britische Regierung an den Hals wirft, schwer gestört. Der EURO mit seiner Zwangsjacke fester Wechelkurse hat die Situation seit Jahren schwer vergiftet. Die Osteuropäer mit etwa einem Fünftel der Gesamtbevölkerung sind überwiegend auf…