Wie Jörg Meuthen Parteimitglieder desavouiert
Noch vor wenigen Wochen betrachtete die Unterzeichnerin den AfD-Chef in Baden-Württemberg Jörg Meuthen als Glücksfall für die politische Landschaft. Denn Herr Meuthen erschien als klassischer Vertreter des Bildungsbürgertums, anlässlich der drei “Elefantenrunden”, welche dem Wahltermin im März 2016 vorausgingen, hatte Herr Meuthen die Angriffe der Altparteien souverän abgewehrt. Die Verhältnisse in Baden-Württemberg entsprechen in weiten Teilen den Verhältnissen in der Bundesregierung: Eine Opposition, welche diese Bezeichnung verdienen würde, existiert hier schon seit Jahrzehnten nicht mehr. Der einzige Unterschied zwischen Landesregierung und Bundesregierung besteht darin, dass im Bundestag die Linke vertreten ist, die in Baden-Württemberg regelmässig an der Fünf-Prozent-Klausel scheitert. Entsprechende Hoffnungen haben viele Wähler in Baden-Württemberg in die AfD gesetzt. Der positive Eindruck von Herrn Meuthen hat sich inzwischen in Luft aufgelöst. Denn anscheinend fehlt Herrn Meuthen die Kompetenz und/oder der Wille die von den Altpartein betriebenen und für die Bevölkerung unzumutbaren Verhältnisse in der Justiz und in der Krankenversorgung zu thematisieren, geschweige denn auf deren Abhilfe hinzuwirken. Schlimmer noch, mehrere Vorfälle der letzten Monate – zu denen auch die Causa Wolfgang Gedeon zählen – führen zu der Annahme, dass Herr Meuthen Parteimitglieder als blosse Statisten seiner politischen Karriere betrachtet und diese hemmungslos aus dem Weg räumt, wenn diese irgendwie im Wege stehen könnten.