EU – Was nun?

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Die EU driftet mit tiefen Rissen in vielen essenziellen Fragen und dem bevorstehenden und sicher qualvollen (siehe May’s Drohungen) Ausscheiden ihres zweitgrößten Mitglieds vor sich hin. Weder in der Frage der Haushaltspolitik, noch in der Behandlung der Migration, noch im Verhältnis zu Rußland gibt es eine einheitliche Linie. Das Verhältnis zum wichtigsten Partner USA ist durch das Verhalten des neuen Präsidenten, dem sich die britische Regierung an den Hals wirft, schwer gestört. Der EURO mit seiner Zwangsjacke fester Wechelkurse hat die Situation seit Jahren schwer vergiftet. Die Osteuropäer mit etwa einem Fünftel der Gesamtbevölkerung sind überwiegend auf einem nationalistischen Kurs. Wirtschaftlich entwickelt sich die EU zwischen ihren südlichen Mitgliedern und dem Rest immer weiter auseinander. Eine EU mit so großen Unterschieden in der Arbeitslosigkeit (bis zum 5-Fachen, Abb. 19512), im Wirtschaftswachstum und vor allem im Export (bis zum 13-Fachen, Abb. 19514) und so großen inneren Unterschieden der Mitgliedsländer zwischen Wohlstand und Armut ist längerfristig einfach nicht überlebensfähig. Diese schlimmen Mißstände würden immer wieder auf die EU zurückgeführt werden.

Außerdem sind die EU-Institutionen gewaltig aufgebläht und von einer riesigen Lobby verseucht. In vielen Mitgliedsländer wachsen politische Kräfte aus der nationalen und oft EU-feindlichen Ecke hoch. Die politischen Eliten haben müde, kraftlose oder wenig überzeugende Figuren auf wichtige Posten geschoben, wie Kommissionspräsident Juncker oder jetzt einen Berlusconi-Freund auf den Stuhl des Parlamentspräsidenten.Weiterlesen »EU – Was nun?