Zwischenruf Nr. 193
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Wehrhafte Demokratie nach Schweizer Vorbild: „Muslimische Schüler in Basel müssen ihrer Lehrerin die Hand schütteln. Bei Weigerung droht Geldstrafe“
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„Die Staatsanwaltschaft Dresden will gegen Frauke Petry wegen Meineids ermitteln. Dafür muss der sächsische Landtag die Abgeordnetenimmunität der AfD-Politikerin aufheben.“
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Karl Albrecht Schachtschneider: „Nur nach nachhaltiger Säkularisierung kann der Islam zu Deutschland gehören. Das ist Aufgabe für die muslimischen Vereinigungen und für jeden Muslim und jede Muslima. Bisher ist ein solches Bemühen noch Apostasie. Der Islam verpflichtet die Umma und damit alle Muslime zum Dschihad.“
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Brandenburg: „20 Prozent der Wahlberechtigten würden am Sonntag AfD wählen“. Damit wäre sie drittstärkste Partei. Und bis zur CDU fehlen noch drei Punkte …
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/05/brandenburgtrend-mai-2016.html
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„AfD auf dem Weg zur Volkspartei“
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/05/brandenburgtrend-mai-2016-kommentar-afd-.html
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NZZ: „Die Alternative für Deutschland will fundamentale Veränderungen und rührt an Tabus. Das provoziert Politiker und Medien. Doch es ist kontraproduktiv, die Partei und ihre Wähler auszugrenzen.“
http://www.nzz.ch/meinung/umgang-mit-der-afd-zumutung-fuer-deutschland-ld.84731
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„Hahne: AfD-Anhängern nicht mit Hass begegnen“
http://www.idea.de/politik/detail/hahne-afd-anhaengern-nicht-mit-hass-begegnen-96961.html
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„Die Grünen: Blind und taub gegenüber den Schmerzen und dem Leid der Kinder“
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„Etablierte Parteien verlieren tausende Mitglieder an die AfD“
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„Joachim Gauck nennt AfD-Mitglieder „Dödel“
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/joachim-gauck-nennt-afd-mitglieder-doedel-aid-1.6005344
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„AfD im Kleinkrieg mit den Kirchen: Parteivize Gauland nennt den EKD-Vorsitzenden ein „gefährliches Irrlicht““
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Jede Generation produziert ihre Katastrophe. Unsere ist keine Explosion, sondern eine Implosion: „Hat nicht jede Generation ihr Anrecht auf den ganz großen Fehler, über den spätere Generationen dann den Kopf schütteln? Oder sind wir satt nach 70 Jahre Freiheit, Wohlstand und Frieden - der übermütige Esel geht auf´s Eis?“ Und die AfD mittendrin.
http://www.rolandtichy.de/gastbeitrag/grosses-kino-ein-zynischer-abgesang/
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Mazyek –„FOCUS Online fragte AfD-Vorstandsmitglied Armin Paul Hampel, wie er das Gespräch erlebt hat und ob er Fehler auf Seiten der AfD sieht.“
Zwischenruf Nr. 192
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„AfD bricht Treffen mit Muslim-Rat ab“
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„Dr. Frauke Petry begründet, warum das Gespräch der Mitglieder des #AfD Bundesvorstands mit Ayman #Mazyek (ZMD - Zentralrat der Muslime in Deutschland: vertritt nur ca. 10.000 Mitglieder) abgebrochen wurde.“
https://www.facebook.com/hashtag/mazyek?source=feed_text&story_id=961459160635635
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„Die AfD und der Zentralrat der Muslime treffen sich in Berlin und zeigen, dass solche Begegnungen auf absehbare Zeit wenig Zweck haben. Was waren die Gründe für den raschen Abbruch des Dialoges?“
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„Diktat der Minderheit - Mit seiner Einladung an die AfD ging es dem Zentralrat der Muslime vornehmlich um eine Demonstration seiner Herrschaftsansprüche.“
http://www.metropolico.org/2016/05/24/diktat-der-minderheit/
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„Es ist falsch, zu sagen: Die AfD ist das Problem. Man sollte fragen: Woher kommt die Unsicherheit und die Angst, die viele Menschen diese Partei wählen lassen.“
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Hier „Rechtspopulisten“, dort „Basisbewegung“
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„…werden nicht nur die Christen aus der arabischen Welt verschwinden. Es wird sich „eine Katastrophe der Zivilisation“ vollenden“
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Dr. Konrad Adam zur Präsidentenwahl in Österreich: Götterdämmerung
https://www.facebook.com/DrKonradAdam/?fref=nf
„In den Medien und auch unter Politikern ist die Auffassung weit verbreitet, Linke würden nur Gewalt gegen Sachen, Rechte aber gegen Personen ausüben. Sogar BKA-Präsident Münch sitzt diesem Irrtum auf.“
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„Nach den Pfingstferien nimmt der neu gewählte Landtag in Stuttgart seine Arbeit auf. Die AfD nur zu ignorieren, damit wären die anderen Parteien schlecht beraten.“
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„Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat den Kirchen mangelnde Distanz zur Bundesregierung vorgeworfen. „Wenn diese Flüchtlingspolitik das Programm der Kirchen ist – dann gebe ich offen zu: Ich bekämpfe das Programm der Kirchen“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/gauland-wir-sind-keine-christliche-partei/
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„Der Abwärtstrend der Union setzt sich fort. Die AfD baut ihren zweistelligen Wert hingegen aus.“
http://www.welt.de/politik/deutschland/article155632016/Union-verliert-AfD-legt-zu.html
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„Die AfD könnte nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Jürgen Falter bei Wahlen noch deutlich zulegen. "Das Potenzial der Partei ist um einiges größer als ihr Wert in den aktuellen Umfragen"
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„Die Wahl in Österreich offenbart die Krise der etablierten Parteien – auch in Deutschland“
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Offener Brief von Frau von Storch an Herrn Mazyek mit acht Fragen zur Islamischen Charta des Zentralrates der Muslime.
http://www.freiewelt.net/blog/offener-brief-an-herrn-mazyek-10067044/
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„Christliche Flüchtlinge erleiden in den Heimen Beschimpfungen und Gewalt durch Islamisten und arabische Sicherheitsdienste. Wie oft, ist aber kaum festzustellen: Berichte sind selten verifizierbar.“
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„Katholikentag: Gipfel der Scheinheiligkeit“
http://www.huffingtonpost.de/petr-bystron/katholikentag-gipfel-der-scheinheiligkeit_b_10120618.html
Zwischenruf Nr. 191
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„Bei der Trauerfeier für den nur 17 Jahre alt gewordenen Niklas P. in Bad Godesberg zeigte sich wiedermal das hässliche Gesicht dessen, was „Kampf gegen Rechts“ genannt wird. Die Gegendemonstranten demonstrierten nicht gegen die Täter, sondern gegen diejenigen, die den Mord an Niklas P. instrumentalisieren könnten.“
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„Merkels Gegenschlag: Dieses Programm soll die AfD stoppen“
http://www.huffingtonpost.de/2016/05/19/cdu-wahlprogramm-2017_n_10057438.html
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„Universitäre „Islamkunde““ – „Ein Bericht aus erster Hand einer nach fünf Jahren komplett desillusionierten Studentin des pseudowissenschaftlichen Fachs, in dem nur beschönigt, ausgeblendet und gelogen wird.“
http://journalistenwatch.com/cms/die-islamwissenschaft-in-deutschland/
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„USA haben nicht vor Russland, sondern vor Weltfrieden Angst“
http://de.sputniknews.com/politik/20160519/309973671/usa-russland-weltfrieden-angst.html
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„AfD droht Hamburger Fraktionschef Kruse Parteiausschluss an“
http://www.abendblatt.de/hamburg/article207587803/AfD-Fraktion-entmachtet-Chef.html
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SPD-Bonze verweigert AfD-Landtagsabgeordneter Handschlag
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Frauke Petry in Landau (davon die ersten 27 Min. in Diskussion mit jugendlichen Protestierern)
https://www.youtube.com/watch?v=ZFEoZaZwd8Y 1:46:08
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„Linksradikale Straftaten gegen Polizisten nehmen drastisch zu“
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„Sonntagsfrage für NRW: Wenn bereits an diesem Sonntag gewählt würde, käme die AfD in Nordrhein-Westfalen auf 12 Prozent, zwei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage im Februar. Die "Alternative für Deutschland" wäre damit drittstärkste Kraft im Land.“
http://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/nrw-trend-144.html
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„Kretschmann bezeichnet AfD als antibürgerlich“
https://www.contra-magazin.com/2016/05/kretschmann-bezeichnet-afd-als-antibuergerlich/
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Zum heute kommenden Gespräch: „AfD und Zentralrat der Muslime bringen sich in Stellung“ - Gesprächsteilnehmer der AfD: Frauke Petry, Albrecht Glaser, Paul Hampel
https://www.contra-magazin.com/2016/05/afd-und-zentralrat-der-muslime-bringen-sich-in-stellung/
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Gestern Abend bei Anne Will: „Drei Vertreter von SPD, CDU und CSU kamen zu Anne Will. Dort demonstrierten sie, wie schwer sie damit klarkommen, von der AfD getrieben zu werden.“
Mal etwas Verschwörungstheoretisches: „Wie Rotgrün den Hooton-Plan umsetzt“
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Nanu? Nach der FAZ (s. Zwischenruf Nr. 189) nun sogar in der Huffington Post: „Angriffe gegen AfD-Politiker: Das sind Nazi-Methoden“
http://www.huffingtonpost.de/2016/05/15/gewalt-afd-politiker_n_9982228.html
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„Parteivize von Storch verlangt von Muslimen die Komplett-Absage ans islamische Gesetz – auch für den Fall, dass die "in Deutschland das Sagen hätten" - "Soll Deutschland aus der EU austreten?" verstellte den Blick auf die eigentliche Frage. Die lautet: "Sollen die Nationalstaaten abgeschafft werden und in einem Bundesstaat EU aufgehen?"
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„Tatsächlich aber scheint das Bombardieren von Hospitälern ein wesentlicher Bestandteil der so genannten US-Aufstandsbekämpfung (Counterinsurgency) zu sein. Ausgerechnet die Dokumentation rund um die oben erwähnte UN-Resolution 2286 deckt ein regelrechtes Muster von Angriffen auf Hospitäler auf, vor allem in Afghanistan, Syrien, Irak, Jemen und Süd-Sudan.“
https://deutsch.rt.com/international/38338-recherche-krankenhauser-im-bombenhagel/
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Zwar Handelsblatt, aber lesenswert: „Parteiaufsteiger bedrohen die AfD“ – Und zu U-Boot Kruse: „Seine Aussagen könnten in gewisser Weise als ein Versuch interpretiert werden, die AfD aus der radikalen Ecke herauszuholen, um sie auch als bündnisfähig mit anderen Parteien erscheinen zu lassen.“
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„Eine neue Langzeitanalyse zeigt, dass populistische Strömungen schon lange in der deutschen Bevölkerung existieren. Der Erfolg der AfD habe dies nur sichtbar gemacht, jedoch nicht hervorgebracht.“
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„Die Kirchen in Deutschland sollen auf ihre staatlichen Privilegien verzichten, fordert die Vizevorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) Beatrix von Storch. Diese seien als Folge eines Vertrags der Kirche mit dem Hitler-Regime heute nicht mehr tragbar“
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Wie traurig: „Merkels Kurs bringt ihre CDU zur Verzweiflung“
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Pervers: „Frühsexualisierung von Kleinkindern“ - „SPD, Grüne und Linkspartei haben sich in Thüringen auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Dieser sieht unter anderem die stärkere Berücksichtigung „der Gleichstellung von sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität“ im Unterricht vor. Der neue Bildungsplan soll für Kinder von null bis 18 Jahren gelten.“
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Anabel Schunke über die Untauglichkeit der AfD, von Frauen gewählt zu werden
http://www.rolandtichy.de/meinungen/parteien-ihr-habt-mich-politisch-heimatlos-gemacht/
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Dazu offener Brief aus der AfD Hessen mit Antwort auf diese Fehleinschätzung
https://www.facebook.com/Alternative-f%C3%BCr-Deutschland-Hessen-AfD-222005461272345/?fref=nf
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„Parteien im Grundgesetzt streichen“ – „Weder ein unfreiwilliger Koalitionswechsel, der mit den Grünen auffüllt, wenn Rot und Schwarz keine Mehrheit zustande bringen (in Wien wie in Berlin), noch eine Koalition von SPÖ und FPÖ (oder später von Union und AfD) kann das Politsystem ändern. Neos-Vormann Matthias Strolz hat recht, wenn er sagt: Es nützt nichts, den Reiter auszuwechseln, wenn das Pferd tot ist.“
http://www.rolandtichy.de/meinungen/parteien-im-grundgesetz-streichen/
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„AfD kontert auf Kommentar von Maas“
https://politikstube.com/afd-kontert-auf-kommentar-von-heiko-maas/
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„Ich wähle jetzt die AfD, ich habe die Schnauze voll. Ich bin Iraner, aber sollen sie mich doch Nazi nennen, ist mir egal.“
http://wirtschaftswunder.at/2016/05/18/ein-taxi-fuer-angela-merkel/
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Gruß – K.B
Zwischenruf Nr. 189
„Die AfD hat die Einladung für ein Treffen mit dem Zentralrat der Muslime angenommen“
http://www.br.de/nachrichten/tagesschau/petry-afd-zentralrat-muslime-ts100.html
„Die Alternative für Deutschland (AfD) sucht einen Datendieb und hat deshalb eine Belohnung von 12.000 Euro ausgelobt. Das Geld soll jeder erhalten, der hilft, den oder die Täter zu finden.“
„Die AfD macht die in Jahren addierten inhaltlichen Defizite, Fehlentscheidungen erbarmungslos sichtbar, rollt das Feld in breiter Front auf. Die Großspurigkeit, mit der man glaubte, konservative Wähler folgenlos brüskieren zu können, sie rächt sich jetzt bitter“
https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2016/das-ende-des-linkstrends/
„Die AfD darf im Münchner "Hofbräukeller" tagen. Der Wirt unterlag einer Klage der Partei. Er hatte die Veranstaltung mit der Begründung abgesagt, er könne nicht für die Sicherheit garantieren.“
„AfD im Hofbräuhaus: Drinnen Petry – draußen Protest“
„Böse Moslems, gute Muslime“
http://www.rolandtichy.de/meinungen/boese-moslems-gute-muslime/
„Mit einem historischen Vergleich hat AfD-Chefin Frauke Petry die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin scharf kritisiert. Sie erklärte, Merkels Programm erinnere "an das Verhalten des veralteten Zentralkomitees der SED im Jahr 1989".“
„Treibt die AfD die Volksparteien vor sich her? AfD-Politiker Marcus Pretzell zeigte sich bei Illner selbstbewusst – und schob die Rolle des Vorzeigepopulisten elegant einem anderen zu.“
Im Jargon des Journalismus heute sind wir „Hetzer, Idioten und Dumpfbacken“ - „Anstatt zwischen konservativ, rechts, rechtspopulistisch und rechtsextrem zu unterscheiden, wird der gesamte Kommunikationsraum, der sich in Opposition zum linksliberal-grünen Justemilieu zu etablieren beginnt, zu einer Zone des Bösen erklärt“
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„AfD wählen? Wie kannst du nur! Moralapostel auf dem Prüfstand“
„Nach der herben Niederlage für die EU- Politik bei der aktuellen Volksabstimmung in den Niederlanden soll die direkte Demokratie begrenzt werden: Die Fraktionschefin der Grünen im EU- Parlament, Rebecca Harms, will nationale Abstimmungen über EU- Themen verbieten.
http://www.krone.at/Welt/EU-Gruene_wollen_Verbot_von_Volksabstimmungen-Zu_Europa-Themen-Story-504556
„Parteien – ihr habt mich heimatlos gemacht“ – „Wer die Asylpolitik so nicht will, wer den Islam kritisiert, der hat zwangsläufig keine andere Wahl als die AfD zu wählen.“
http://www.rolandtichy.de/meinungen/parteien-ihr-habt-mich-politisch-heimatlos-gemacht/
Sogar die FAZ bemerkt es schon: „Die Gewalt gegen AfD-Mitglieder durch Linksextreme hat erschreckende Ausmaße angenommen. Doch eine öffentliche Debatte darüber findet nicht statt.“
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Falsche Versprechen locken Flüchtlinge an I Exakt I MDR
https://www.youtube.com/watch?v=r5ZiEX0C2PE unglaublich!
"Er hat es wieder getan" (Sarrazin), die Töne werden leiser
Es tut sich was - Preußische Allgemeine Zeitung http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/es-tut-sich-was.html
Interessantes Interview aus der FAZ - verdient Beachtung
Erstaunlich, dass die FAZ dies veröffentlicht! . http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/der-fall-magnitski-andrej-nekrassow-im-gespraech-14230183.html
SPD-Politiker Drexler verweigert AfD-Abgeordneter Handschlag
http://www.pi-news.net/2016/05/spd-drexler-verweigert-afd-baum-handschlag/
Chemnitz: Wohnungen statt Minarett – Rathaus kippt Moschee-Bau
https://mopo24.de/nachrichten/wohnungen-statt-minarett-rathaus-kippt-moschee-bau-68249
Stuttgart: Muslimin Muhteremm Aras (Grüne) neue Landtagspräsidentin; AfD wird Posten versagt
http://zuerst.de/2016/05/11/baden-wuerttemberg-gruene-muslimin-wird-landtagspraesidentin/
Zwischenruf Nr. 188
Petry bei Anne Will: „Integration per Gesetz war das Thema der Talkshow - die in einer konfusen Debatte endete. Schuld war auch die Moderatorin. Will versuchte, die AfD-Chefin mit einer alten Islam-Studie zu provozieren.“
„In jedem Fall haben wir gestern dem Wechsel im Umgang des Establishments mit der AfD beigewohnt: Selbst Heiko Maas, der Maßlose, formulierte im Bericht aus Berlin, man dürfe die AfD nicht dämonisieren, sondern inhaltlich stellen. Hört! Hört!“
„Wer »Anne Will« am Sonntagabend sah, hat viel gelernt über die Demokratie, die »Honeckers Mädchen« dem kapitalistischen Westen Deutschlands inzwischen verpasst hat. Wirklich neu ist: Jetzt wird von ihren Schranzen und Vasallen in den Medien sogar das Lächeln auf Linie gebracht“
„Laut einer Studie sind tausende aus Syrien und dem Irak geflohene Christen in deutschen Flüchtlingsheimen Gewalt und Drohungen ausgesetzt. Sicherheitspersonal und muslimische Flüchtlinge sollen für die Übergriffe verantwortlich sein“
„400 Seiten Koalitionsverträge, das ist eine arge Herausforderung an das Gemüt. Es ist eine fast vergebliche Suche in dem endlosen bla-bla-bla etwas Substantielles zu finden, etwas was einen Unterschied erkennen lassen würde, der auf die Farben der Verbündeten Rückschlüsse hinweisen könnte“
„Es wird immer offensichtlicher: Griechenland kann seine Schulden nicht selbst tragen. Das müsste Konsequenzen haben - eigentlich. Doch in Berlin versperrt die Angst vor der AfD den möglichen Ausweg.“
„Rückt die CDU nach rechts? Das kann sie gar nicht mehr, weil sie dann die Merkel-Jahre ausradieren müsste. Die Regierten reagieren mit aggressivem Misstrauen auf eine Regierung des Tarnens und Täuschens.“
http://www.rolandtichy.de/tichys-einblick/die-misstrauens-republik/
„In der „Alternative für Deutschland“ werden Rufe nach einem Austritt aus der Nato lauter. Nun meldet sich AfD-Stellvertreter Gauland zu Wort und geht mit dem Militärbündnis hart in Gericht.“
Hochexplosiv: „Das, wovon die AfD und der Front National, PiS und die Schwedendemokraten nur Symptome sind, gleicht einer Magmakammer, die weithin unter den europäischen Staaten brodelt.“
http://www.theeuropean.de/werner-patzelt/10943-die-afd-gleicht-einer-magmaschicht
„Die AfD ist auch durch ihre ausgeklügelte Internetstrategie groß geworden – dahinter steckt ein Mann aus Aschaffenburg. Wer ist Peter König?“
„Angela Merkel ist der Krise nicht mehr gewachsen“
Gruß – K.B.
Nachrichten aus dem „wilden Osten“
Schulz und Juncker warnen vor FPÖ
Wovor haben sie denn Angst? Vor ihren Pfründen?
Zahl der Asylanträge im April um gut 124% zum Vorjahr gestiegen
Die Traumwelt des Forsa-Chefs Güllner
http://www.metropolico.org/2016/05/06/die-traumwelt-des-forsa-chefs-manfred-guellner/
Erster AfD-Abgeordneter bei Pegida in Dresden
Vor den Augen der Polizei: Linke beschmieren Luther-Denkmal
https://mopo24.de/nachrichten/vor-den-augen-den-polizei-linke-beschmieren-luther-denkmal-68206
INSA: Union sinkt auf neuen Tiefstand von 30,5% - AfD legt auf 15% zu
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/grosse-koalition-verliert-weiter-an-zustimmung/
Übergriffe auf christliche Flüchtlinge sind keine Einzelfälle
Bis zu 40.000 christliche Flüchtlinge werden in Deutschland von Moslems drangsaliert
http://www.idea.de/menschenrechte/detail/uebergriffe-auf-christliche-fluechtlinge-sind-keine-einzelfaelle-96723.html
Messermord in Gräfing: Allahu akbar und die schwierige Wahrheit
http://www.pi-news.net/2016/05/allahu-akbar-und-die-schwierige-wahrheit/
Lebensgefährlich verletzt! Messerstecherei im Stadthallenpark
https://mopo24.de/nachrichten/wieder-in-innen-stadt-messer-stecherei-stadthalle-park-68278
Stegner pöbelt wieder
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LESERBRIEF zur gegenwärtigen Debatte um die AfD (20.04.2016)
Sind Islam und Demokratie vereinbar?
Es gibt keinen einzigen islamischen Staat, der eine demokratische Verfassung hat. Das „heilige“ Buch der Muslime, der Koran, ist Grundlage dieser „Religion“ und darf als Wort Allahs, der als einziger „Gott“ betrachtet wird, weder verändert noch interpretiert und schon gar nicht kritisiert werden. Darauf steht die Todesstrafe! Der Koran muss wortwörtlich befolgt werden! „Die Anerkennung des Korans als Wort Allahs ist für den Muslim konstitutiv. Wer das nicht glaubt, ist kein Muslim!“, schreibt der frühere deutsche Botschafter und promovierte Jurist Dr. Wilfried „Murad“ Hofmann (ZMD) in seinen zahlreichen Büchern zum Islam. Schon während seiner Amtszeit (bis 1994) stellte er den Koran über das Grundgesetz! Die Schari´a (die islamische Staats- und Rechtsordnung) sieht er als beste Verfassung überhaupt!
Neben dem Koran steht gleichberechtigt der Hadith, die Sammlung der Sprüche und vorbildlichen Handlungen des Propheten. Einer dieser Sprüche lautet (bei al-Bukhari): „Wer die Religion (Islam) verlässt, den tötet!“ Das gilt bis heute und wird auch in Deutschland praktiziert. Einen tiefen Einblick in die Person des Religionsgründers gibt die Biographie von Ibn Ishaq (gest. 632 n.Chr.). Wer diese Selbstzeugnisse studiert, kommt zu der Erkenntnis, dass der Islam eine religiös verbrämte totalitäre Ideologie ist, die den gesamten Menschen vereinnahmt (Sure 3:110). Er beansprucht, die einzig wahre „Religion“ zu sein (Sure 48:28). Deshalb sind alle Muslime aufgefordert, wider alle „Ungläubigen“ (alle Nichtmuslime) zu kämpfen, „bis alles an Allah glaubt“ (Sure 8:39). Mehr als 200 Suren-Verse fordern zu diesem Kampf (Jihad) auf.
Die Demokratie wird abgelehnt als „unislamisches System“, das zu bekämpfen ist. Deshalb anerkennt der Islam auch nicht die allgemeinen Menschenrechte, sondern beschloss 1990 eine islamische Version, die korankonform ist. So gibt es bis heute von keiner sunnitischen oder schiitischen Autorität eine einzige Fatwa (islamisches Rechtsgutachten), die etwa Selbstmordattentate verbietet. Im Gegenteil, der Großimam der al-Azhar Hochschule in Kairo, Prof. Dr. Ahmad Mohammad al Tayyeb, lobt ebenso wie sein Vorgänger Tantawi Selbstmordattentäter als „tapfere Söhne des Islam“, die den Vorzug haben, sofort in Allahs Paradies einzugehen.
Ein weiteres Beispiel dafür, dass Islam und Demokratie nicht kompatibel sind, ist die Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam von 1990, die von der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte stark abweicht und die Schari´a zur Grundlage hat. Artikel 24 stellt fest, dass alle Menschenrechte der islamischen Rechts- und Gesellschaftsordnung (Schari´a) nachgeordnet sind.
„In den Artikeln 24 und 25 der Erklärung sieht die Soziologin Necla Kelek die wichtigsten Feststellungen: „Alle Rechte und Freiheiten, die in dieser Erklärung genannt werden, unterstehen der islamischen Scharia … Die islamische Scharia ist die einzig zuständige Quelle für die Auslegung oder Erklärung jedes einzelnen Artikels dieser Erklärung.“ Sie erwähnt auch die Präambel: „Die Mitglieder der Organisation der Islamischen Konferenz betonen die kulturelle Rolle der islamischen Umma, die von ´Gott´ als beste Nation geschaffen wurde und die der Menschheit eine universale und wohlausgewogene Zivilisation gebracht hat.“
Anders als in demokratischen Verfassungen sei hier nicht vom Individuum die Rede, sondern von der Gemeinschaft der Gläubigen als Kollektiv. Infolge erkenne die Erklärung nur die im Koran festgelegten Rechte an und werte schariatisch nur solche Taten als Verbrechen, über die auch Koran und Sunna gleichermaßen urteilen: „Es gibt kein Verbrechen und Strafen außer den in der Scharia festgelegten“ (Artikel 19). Gleichberechtigung sei in dieser Erklärung nicht vorgesehen, dafür legitimiere sie soziale Kontrolle und Denunziation, wie Artikel 22 deutlich mache: „Jeder Mensch hat das Recht, in Einklang mit den Normen der Scharia für das Recht einzutreten, das Gute zu verfechten und vor dem Unrecht und dem Bösen zu warnen.“ Das sei eine mittelbare Rechtfertigung von Selbstjustiz. [17]
Die Kairoer Erklärung stellt alle ihre Artikel, auch den zur Glaubensfreiheit, ausdrücklich unter den Vorbehalt der Scharia und betont in ihrer Präambel die Führungsrolle der islamischen Gemeinschaft. Hans Zirker stellt fest, dass sich über „das individuelle Selbstbestimmungsrecht in Fragen von Religion, Glaube, Weltanschauung“ in der Kairoer Erklärung nichts findet, dieses sei der muslimischen Tradition fremd“ (siehe Art. in Wikipedia!).[18] Zirker, Die „Erklärung der Kairoer Menschenrechte im Islam“
Juden und Christen gelten als größte Feinde des Islam. Der auffällige Antisemitismus im Koran führt dazu, dass Israel als „Krebsgeschwür“ bezeichnet wird, das von der Weltkarte verschwinden müsse. In diesem geistigen Gefängnis wachsen alle Muslime auf und werden von frühester Kindheit an mit den Inhalten des Koran, den sie möglichst in Arabisch auswendig lernen müssen – auch Türken, indoktriniert. Auch in den Koranschulen hierzulande! Dieser Zwang richtet sich nicht nur gegen unsere allgemeine Freiheit, sondern gegen die Menschenwürde (Art. 1 GG)! Es bedürfte enormer Anstrengungen, um die Menschen aus diesem Zwang in allen Lebensbereichen – ob es die Rechtlosigkeit von Frauen ist oder die Abgrenzung und Feindschaft zu den „Ungläubigen“ - zu befreien. Aber können wir das leisten? Ist das unsere Aufgabe?
Leider wissen unsere Politiker und Kirchenführer viel zu wenig über diese vermeintliche „Religion“. Demokratie und Islam sind unvereinbar! Der Islam ist deshalb als demokratie-feindliche Polit-Ideologie mit religiösem Anstrich zu betrachten, die fundamental gegen unsere freiheitlich-demokratischen Verfassung verstößt. Das ist die Realität, die sich aus den Selbstzeugnissen des Islam und der gelebten Praxis ergibt.
MfG H.N.
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Sehr lesenswert: in Syrien aufgewachsener und in Deutschland studierter Politologe gibt Einblick
Liebe Freunde,
es lohnt sich sehr das folgende kleine fundierte Interview zu lesen, weil hier ein in Syrien aufgewachsener und in Deutschland studierter Politologe Einblick in die Kultur des (syrischen) Islam gibt: (blaue Erläuterungen von mir - Quelle: DIE WELT, s. unten)
Der Autor: Bassam Tibi, 72, ist emeritierter Politologe der Universität Göttingen. Er kam mit 18 Jahren aus Syrien nach Deutschland
„Damaskus war eine friedliche Stadt mit einem Christen- und einem Kurdenviertel. Das änderte sich nach 1970, als der alawitisch-schiitische General Hafiz al-Assad die Macht ergriff. In den folgenden Jahren gelang es ihm, alle Schlüsselpositionen in Armee und Sicherheitsdiensten mit Alawiten zu besetzen.
(Gerade ist man in Europa dabei – Gabriel/SPD hat es längst lautstark gefordert- und weder Merkel noch sonst wer außer der AFD wagen zu widersprechen- in immer mehr öffentliche Ämter Muslime zu wählen (z.B. ist der neue Bürgermeister Londons muslimisch und viele BT-Abgeordnete sind es) und man lässt schon anklingen, dass bald ein erster muslimischer Bundeskanzler kommen wird. Wir erleben also, was schon die NSDAP nach 1923 über mehr als zehn Jahre getan hat und wissen, wohin das geführt hat. Die NSDAP hatte ein Programm, dem der Islam, d.h. der Koran, kaum nachsteht, das eher sogar noch gefährlicher ist).
Der Syrienkonflikt ist beispielhaft für einen laufenden Prozess des Staatszerfalls in Nahost. Dieser findet gegenwärtig auch im Irak, in Libyen und im Jemen statt. Die Folge hiervon wird sein, dass in den nächsten Jahren gewaltige demografische Lawinen auf Europa zukommen.
Deutschland gilt dank der Einladung von Kanzlerin Merkel als Hauptziel der Flüchtlinge. Die anderen Europäer machen aber nicht mit. Der Kinderstreit zwischen allen deutschen BT-Parteien über Obergrenzen und eine Limitierung der Zahl belegt, dass deutsche Politikerinnen und Politiker die Dimension der Probleme nicht verstehen. (Das gilt nicht nur für die Ausmaße der noch kommenden Migranten-Flut, sondern erst Recht für die Unvereinbarkeit von Islam und Demokratie, Letztere wird stets bagatellisiert)
Bundeskanzlerin Merkel hat sich Anfang 2015 nach den Morden in Paris an einer öffentlichen Demonstration in Berlin Schulter an Schulter mit Islamfunktionären beteiligt, die einen europäischen Islam heftig bekämpfen – und sie weiß noch nicht einmal, was sie da tut. Ihre Syrien- und Flüchtlingspolitik liegt auf dieser Linie.
Während deutsche Politiker und deutsche Gutmenschen "in einem deutschen Pathos des Absoluten" (Adorno -ein Neomarxist der Frankfurter Schule) über Toleranz und das Elend der Flüchtlinge reden, lachen viele Islamisten verächtlich und nennen diese Debatten "byzantinisches Geschwätz".
Weit und breit kein Euro-Islam
Der Ursprung des Begriffs ist aufschlussreich: Im Jahre 1453 wurde die byzantinische Hauptstadt Konstantinopel von einer islamisch-osmanischen Armee belagert. Während dieser Belagerung erschöpften sich Byzantiner und christliche Mönche trotz des Ernstes der Lage in Debatten über magische und religiöse Formeln.
Im selben Jahr, 1453, eroberte der islamische Sultan Mehmed II. mit seinen Truppen erfolgreich Konstantinopel und verwandelte die Stadt in ein islamisches Istanbul. Islamische Historiker nennen solche Debatten darum seit jener Zeit "byzantinisches Geschwätz".
Als Syrer aus Damaskus lebe ich seit 1962 in Deutschland, und ich weiß: Patriarchalisch gesinnte Männer aus einer frauenfeindlichen Kultur lassen sich nicht integrieren. Ein europäischer, ziviler Islam, den die Islamfunktionäre hierzulande als Euro-Islam ablehnen, wäre die Alternative. Zurzeit
ist er chancenlos. (Diese Aussage ist falsch! Richtig ist, er ist nicht möglich, es wäre ein quadratischer Kreis. Wie Prof. Dr. Walter Schmithals in seinem Artikel: Wie christlich ist Europa“ (google) überzeugend erklärt, kann es nie einen demokratischen „Euro-Islam“ geben, weil das Glaubenbekenntnis des Islam keine Trennung der Staatsgewalt, keine Meinungs- und Pressefreiheit und keine Religionsfreiheit erlaubt. Ein Staat mit einer Mehrheit von Muslimen wird immer eine Diktatur des Islam errichten, das ist vom Koran und dem Glaubensbekenntnis zwingend vorgeschrieben. Dieser naive Monotheismus lautet: „Es gibt nur einen Gott und deshalb ist Machtteilung und Toleranz ungehorsam und ein Verbrechen gegen Gott, das die Todesstrafe verdient – ganz wie es in islamischen Staaten praktiziert wird! Mein Lehrer Max Horkheimer hat Europa als "Insel der Freiheit im Ozean der Gewaltherrschaft" bezeichnet. Diese Freiheit sehe ich heute gefährdet.“ Und diese Gefahr ist real, weil immer mehr Muslime einwandern und auch die Geburtenquoten dafür sprechen, dass Deutschland und Europa auf demokratischem Weg in eine Islam-Diktatur verwandelt werden. Dies sehen aber unsere Politiker leider nicht oder wollen es nicht sehen, weil sie sonst ihre Karriere gefährden. Ähnlich hat man 1933 auch gedacht. In der Partei konnte man besser vorankommen als außerhalb! Lernen wir aus der Geschichte! Aus eben diesem Grund wird die AFD auch verteufelt. Hier ist eine Partei, die es wagt, gegen den Strom und den Zeitgeist zu schwimmen, um die brandgefährliche Islamisierung zu verhindern. Die Mainstream-Medien und Politiker fürchten nun aber um ihre Jobs. Ihnen ist die Jacke näher als der Mantel!
Interessant ist der ganze Artikel, weil Bassam Tibi auch erklärt, dass die Vergewaltigung von Frauen ein Akt der Rache gegenüber den Männern dieser Frauen und Staaten ist.
Artikel erschien in DIE WELT: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article155134929/Junge-Maenner-die-die-Kultur-der-Gewalt-mitbringen.html
Viele Grüße H.F.
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Pegida:
"Wir sind Stellvertreter von Hunderttausenden, die einen Politikwechsel wollen" (25.04.2016)
HURRA - Hofer gewinnt:
Solche kluge Leute brauchen wir in Deutschland auch:
https://www.facebook.com/HCStrache/posts/10153819838968591
Achtet mal, wie er die hinterhältigen Fragen des TV-Mannes meistert – das könnte auch alles der Roth oder die Will gefragt haben.
Und seine Aussagen zu TTIP sind einfach nur gut!!!!!!!!!! - Die Ösis sind schon aufgewacht…wann folgen wir DEUTSCHE?
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https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/alle-nazis-ausser-mutti/
Interessant, was man sich zur Wahl der Österreicher alles so ausdenken kann. In den Kommentaren steht auch Erhellendes über den "Beherrschungsvertrag" mit den Amerikanern, der bis 2099 gilt...Interessant, habe ich noch nicht gewusst. –CB-
Erstaunlich, da wacht sogar ein „Linker“ langsam auf:
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow über Antifa: „Es kotzt mich an“ | WAZ.de
Zwischenruf
„Linksextreme Szene ruft zur Verhinderung von AfD-Parteitag auf“
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Gähnende Leere in den Plenarsälen – Das wird mit der AfD anders
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Hier kann ein Aufruf gegen die merkelsche Willkommenskultur mitgezeichnet werden.
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„Die AfD will Deutschland zu Saudi-Arabien machen“
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-04/islam-afd-cdu-cemile-giousouf
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„Was Petry von den Schweizer Rechten lernen will“
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„Auf ihrem Parteitag kommende Woche werden die Mitglieder der AfD über viele Themen heftig streiten – von der Nato-Mitgliedschaft bis zum Mindestlohn. Kleiner sind die Differenzen, wenn es um den Islam geht.“
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Gauland: „Die CDU ist völlig charakterlos“ – CSUSPDFDPGrüne nicht weniger …
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„Die AfD will sich als Volkspartei etablieren - und im Stuttgarter Landtag eine unbequeme Opposition sein.“
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„Ankaras Religionsbehörde hat 970 Imame nach Deutschland entsandt“
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„AfD-Politiker wirft Regierung Verharmlosung des Islam vor“
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Wolfram Weimer: „Im September stehen Landtagswahlen vor der Tür. Umfragen sagen den Volksparteien ein neues Desaster voraus. Was passiert, wenn die AfD in Mecklenburg-Vorpommern stärkste Partei und sogar in der Hauptstadt zu CDU und SPD aufschließen sollte?“
http://www.theeuropean.de/wolfram-weimer/10888-afd-ueberholt-spd
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„In Merkels Wahlkreis Stralsund: AfD fordert, die Kanzlerin muss weg“
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„Am Sonntag forderte die stellvertretende Leiterin des Berliner Hauptstadtbüros von Spiegel, Christiane Hoffmann, in die nächste Diskussionsrunde des NDR Presseclubs doch einen Vertreter der »Jungen Freiheit« einzuladen. Somit könne man dann auch »wirklich mit der AfD diskutieren«.“
http://www.metropolico.org/2016/04/24/die-junge-freiheit-im-naechsten-presseclub/
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„Der Westen und Europa müssen härter gegen die radikalen Kräfte des Islams vorgehen – und das an allen Fronten: politisch, gesellschaftlich, wirtschaftlich und ideologisch. Es herrscht Krieg.“
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„Die FPÖ fährt ein Rekordergebnis bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich ein. Das große Vorbild der AfD ist sie bereits.“
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Frauke Petry im Interview von ihrer besten Seite: „Müssen drastische Maßnahmen ergreifen“
http://www.n-tv.de/politik/Muessen-drastische-Massnahmen-ergreifen-article17545301.html
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„AfD kritisiert Schulbuchverlag: Anti-AfD-Arbeitsblätter ab 7. Klasse“
Zwischenruf
Nachrichten vom 21.04.2016
Mazyek und AfD
AfD reagiert auf Mazyeks NSDAP-Vergleich
Die AfD Bayern hat als Antwort auf Mazyeks Unverschämtheit auf ihrer Facebook - Seite eine treffliche Bildcollage veröffentlicht, die den Zusammenhang Islam und Nazis sehr gut auf den Punkt bringt:
Arte Reportage über Verflechtungen und Gemeinsamkeiten von Nazis und Islamvertretern.
Dabei werden auch die ideologischen Parallelen und Gemeinsamkeiten von Nationalsozialismus und Islam deutlich.
Erschreckende Reportage. >>> https://www.youtube.com/watch?v=C_UkD-ySxhQ
Bequemlichkeitsverblödung
http://quer-denken.tv/2235-seelenklar-talk-mit-ellen-michels-14-raus-aus-der-hoffnungslosigkeit/
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Von: Karl.Bast [mailto:karl.bast@online.de] Zwischenruf
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„Merkel tritt den deutschen Rechtsstaat mit Füßen – Die Gerichte dürfen den Paragrafen 103 nicht anwenden“
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AfD Saarland: „Saarländische Delegierte sprechen Dörr Vertrauen aus“
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„Der Aufschrei der Etablierten – AfD erntet scharfe Kritik für Anti-Islam-Kurs“
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„Wegen der Islamkritik der AfD vergleicht Aiman Mazyek die Partei mit Hitlers NSDAP.“
http://www.metropolico.org/2016/04/18/muslime-tanzten-nach-bruesseler-anschlaegen/
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„"Der Islam ist an sich eine politische Ideologie, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist", sagt AfD-Vize Beatrix von Storch. "Wo liegt das Problem?", fragt sich Hamed Abdel-Samad im Nachtmagazin-Interview.“
https://www.facebook.com/tagesschau/videos/10154128107164407/?fref=nf 3:53 min
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„Danke, AfD. Das ist, egal wie man zur Sache steht, das erste Wort, das man der AfD für ihre Kampfansage an den Islam widmen sollte“
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/endlich-waehlbar-die-verteidigung-westlicher-werte/
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„Dummheit ist ein religions- und parteiübergreifendes Phänomen. Dies einmal mehr zu beweisen, trat am Montag der Zentralrat der Muslime in Deutschland an.“
http://m.taz.de/Kommentar-AfD-NSDAP-Vergleich/!5293067;m/
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Bettina Röhl: „AfD - Gehört der Islam zu Deutschland?
http://www.rolandtichy.de/kolumnen/bettina-roehl-direkt/afd-gehoert-der-islam-zu-deutschland/
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Hier kann abgestimmt werden zu der Frage: „Brauchen wir eine neue Debatte über den Umgang mit dem Islam?“
https://www.sat1nrw.de/aktuell/wirbel-um-afd-forderungen-157250/
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„Islamkritisches AfD-Programm löste lebhafte Debatte aus“
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EU-Asylpolitik: „Bisher hat die EU- Bürokratie 304 Millionen Euro dafür ausgegeben, ein Großteil der Projekte verlief desaströs.“
http://www.krone.at/Welt/EU-Asylpolitik_wird_zum_Millionengrab-RH_in_Bruessel_-Story-505908
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„Die Fälle gehen in die Tausende: Sexuelle Übergriffe, Raub, Körperverletzungen. Die Täter: Ausländer, darunter nicht selten Asylsuchende. Petra Berger (Name von der Redaktion geändert) hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Straftaten zu dokumentieren. Ihr Projekt hat sie „Einzelfall“ genannt. Anlass waren die Ereignisse der Silvesternacht.“
https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2016/es-macht-mich-wuetend
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„Vorstandsbrief zu Europakurs – AfD will EU-kritische Parteien vereinen“
http://www.n-tv.de/politik/AfD-will-EU-kritische-Parteien-vereinen-article17512886.html
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„AfD will Rente nach Schweizer Vorbild“
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„AfD-Politiker Wolfgang Fuhl – rechtspopulistisch und jüdisch“
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„Augsburg könnte eine der ersten deutschen Großstädte sein, in denen "Menschen mit Migrationshintergrund" die Mehrheit stellen. Was hinter der Prognose steckt und welche Herausforderung sie mitbringt.“
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„Brandenburg: CDU und AfD fordern Rücktritt des Justizministers“
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„Syrisch-orthodoxer Bischof: Die Christenverfolgung in Europa beginnt“
http://zuerst.de/2016/04/20/syrisch-orthodoxer-bischof-die-christenverfolgung-in-europa-beginnt/
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Am Montag gab es einen "riesigen" Gegenprotest mit ca. 500 Teilnehmern in Dresden (bei Pegida laut L.presse ca. 3000 Teilnehmer).
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-04/dresden-pegida-integrationsbeauftrage-protest
Lutz Bachmann schrieb gerade dazu
Wenn sich 200 Teilnehmer einer "Integrationskonferenz" also sogenannte "Integrationsbeauftragte" in eine Demo linksradikaler Kinderterroristen einreihen, die brüllen "BLUT, BLUT, WIR WOLLEN EUER BLUT" und "Nie wieder Deutschland" ist das dann gelungene Integration? Und wenn dann ein Oberbürgermeister von PEGIDAs Gnaden Hilbert auch noch fleißig die Hände solcher Extremisten schüttelt am Theaterplatz, dann stimmt was überhaupt nicht, oder? https://www.facebook.com/Lutz-Bachmann-614774168634601/
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Regierungsjournalismus: Medien sollen über Polen negativ berichten
http://zuerst.de/2016/04/09/regierungsjournalismus-medien-sollen-ueber-polen-negativ-berichten/
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Touristen sollen Türkei nicht kritisieren
https://mopo24.de/nachrichten/boehmermann-erdogan-tuerkei-urlauber-reisewarnung-67202
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Pünktlich zu Prozessbeginn: Facebook sperrt Lutz Bachmann
http://www.sz-online.de/sachsen/facebook-sperrt-lutz-bachmann-3376292.html
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Interessantes zur AfD in Sachsen-Anhalt
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Belgischer Minister: Moslems haben nach Anschlägen getanzt
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- Quartal 2016: Flüchtlingszahlen steigen im Vergleich zum Vorjahr drastisch um 132%
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Sizilien: 2000 afrikanische Migranten täglich; deutsche Medien schweigen fast völlig
http://www.metropolico.org/2016/04/19/pulverfass-sizilien-2000-afrikanische-migranten-taeglich/
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Pegida am 18. April 2016
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Interessant, dass Asylbewerber vor Anschlägen des IS in der EU warnen:
https://www.wochenblick.at/asylwerber-warnen-vor-is-anschlaegen-in-europa/
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Mythos Fremdenfeindlichkeit
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Nachrichten vom 23.04.2016
Sachsen-Anhalt: „Mit Kenia gegen die AfD“
„Höcke stellt NATO-Mitgliedschaft in Frage“
„Gauland lehnt NATO-Austritt ab“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/afd-vize-gauland-lehnt-nato-austritt-ab/
„Angela Merkel hat von der Integrationsunfähigkeit der muslimischen Migranten abgelenkt, so Thilo Sarrazin in seinem neuen Buch. Sie habe auch kein Interesse an der Zukunft Deutschlands.“
https://www.berlinjournal.biz/thilo-sarrazin-neues-buch/
Deutschlandtrend: „AfD erhält weiter Zuspruch von bundesweit 14 Prozent, würde im Osten Deutschlands erstmals sogar 20 Prozent der Wählerstimmen erreichen.“
http://www.metropolico.org/2016/04/22/immer-weniger-luft-nach-unten/
„Vorbild Schweiz – Die AfD entdeckt die Rente für sich“
Ba-Wü: „Kein Landtags-Vizepräsident für AfD“
„Die AfD hat vor, im EU-Parlament mit anderen europakritischen Parteien zusammenzuarbeiten.“
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„AfD-Mittelstandsforum kämpft für Belange der Bauern“
„Nehmt die AfD ernst. Beleidigt nicht den Wähler“
AfD Kompakt 03/2016: https://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/7/2016/04/AfD_Kompakt_03-16.pdf
Infos zum BPT in Stuttgart: https://www.alternativefuer.de/bpt-stuttgart/
„Spiegel, FAZ, BILD: Lesers Mühlen mahlen langsam, aber schrecklich „gemein““
„Gäbe es die AfD nicht …“ ( … dann müsste man sie erfinden) „Der Linksrutsch der anderen Parteien hat in der Mitte und rechts davon reichlich Platz für eine neue Volkspartei geschaffen.“ – „Das Grauen, das früher das Politbüro ausstrahlte, ruft heute die EU-Kommission hervor.“
http://www.achgut.com/artikel/gaebe_es_die_afd_nicht_dann_gaebe_es_etwas_hnliches
„Gericht verbietet SPD-Vize Stegner Äußerung über die AfD“
Hypermoderne Idee direkter Demokradie
Gedanken zu einer modernen Demokratie:
In den letzten Monaten ist vom Internet immer klarer und in erschreckender Weise herausgearbeitet worden, wer in Deutschland das Sagen hat. Natürlich auch in Europa, doch ist Deutschland sicher am schlimmsten betroffen. Denn andere Länder haben zumindest noch eine Verfassung, auf die man sich zurückziehen könnte. Deutschland hat nichts dergleichen. Keinen Friedensvertrag, keine Rechtsgültigkeit, da das deutsche Reich Rechtsnachfolger ist – nicht die BRD und es nicht gelungen ist für Deutschland eine neue Verfassung aufzubauen. Wer es nicht glaubt, der kann es hier nachlesen:
„Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77, S. 137, 155).“ [Link]
Wohl WAHR
An alle, die gegen Asylantragsteller und/oder vor Asylanten demonstrieren: Hört auf damit! Schuld an den katastrophalen Zuständen und den Masseneinwanderungen haben doch nicht die Menschen, die zu uns kommen, weil sie sich ein besseres Leben bei uns versprechen. Schuld ist die Politik, die diese Versprechen nährt, die die falschen Anreize setzt, die nicht abschiebt, die unsere Gesetze nicht einhält, denen unsere Sicherheit weniger wert ist, als die Reisefreiheit, solange sie sich nicht selbst bedroht fühlt. Demonstriert gegen die Kanzlerin und gegen die Regierung. Aber doch nicht gegen die Menschen in den Auffangheimen.
Bericht eines Taxifahrers aus Bremen
Hier ist die Ausländeranzahl bei ca. 500.000 Einwohnern fast 100.000. Allerdings erhielten im vergangenen Jahr auch fast 109.000 Zuwanderer die deutsche Staatsbürgerschaft (deutschlandweit) und wurden infolgedessen aus dem Ausländerzentralregister gestrichen! (LINK) Die sind dann nicht mehr in der Zählung. Zudem sind etliche Zuwanderer nicht registriert. Ich schätze den Anteil auf ca.30-40% in Bremen.
In manchen Stadtteilen ist der Anteil so hoch (80-90%) das man sich als Deutscher wie ein Ausländer fühlt (z.B. Kattenturm, Gröpelingen). Das war und ist so und nun kommen noch die ganzen Flüchtlinge dazu!
Ich fahre Nachts Taxi, manche Stadtteile fahren ich und andere deutsche Kollegen nicht mehr an, da bleiben nur türkische Fahrer. Auf den großen Taxiständen reden Deutsche mit Deutschen und Ausländer bleiben lieber unter sich und reden in ihrer Sprache (nix mit Multikulti). Vermehrt fahren Deutsche Fahrgäste nur noch mit deutschen Fahrern, da ausländische Fahrer vermehrt Übergriffe auf Fahrgäste machten, bzw. falsche Strecken fahren (30 statt 10 Euro z.B.).
Auf unserer Diskomeile sieht man ab ca. 2Uhr Nachts max. 10% Deutsche. Die Deutschen haben schiss und verziehen sich lieber in ruhige Kneipen und kleine Clubs.
Ausländische Clans haben den Waffen und Drogenmarkt fast vollständig unter Kontrolle. Drogenhandel wird an einigen Ecken der Stadt offen getrieben, und jeder, der vorbeikommt und nach Kundschaft aussieht, wird angesprochen.
Neuerdings werden 3-4Sterne Hotels zu Flüchtlingsunterkünften um gebastelt (Hotelschilder weg). Wir haben auch Hotels die weniger Luxus haben aber das ist wohl zu wenig.
Ich fahre sie vom Krankenhaus zu den Hotels und dort wird von Helfern gezahlt (teilweise große Touren 20 € und mehr). Sie steigen ein und schweigen bis zu Ziel, keine Mimik, es ist gruselig. Bevorzugt nachts kommen Züge an, und die Leute kriegen extra Busse und werden abtransportiert. Teilweise fahren wir sie auch. Bezahlt wird immer bar.
Weil so viele Flüchtlinge nach Bremen kommen, muss alles ganz schnell gehen. Lagerhallen etc. werden umgebaut. (LINK) Etliche Container und Zeltunterkünfte sind voll.
Die Polizei ist wohl schon am Limit, kleinere Delikte werden kaum noch verfolgt. Manche Taxifahrer fahren nachts 100 km in der Stadt (kommt ja eh keiner). Wenn ich das alles so jeden Arbeitstag sehe, glaube ich nicht mehr lange an norddeutsche Ruhe. Ab Freitag ist dann Freimarkt (Norddeutschlands größtes Volksfest), ich hoffe es bleibt ruhig.
----------------------------------------------------------------------------------------(..Linkes habe ich gelöscht, Mail ist eh schon zu lang – hn-)
Ähnliches erzählten mir Taxi-Fahrer in Dortmund. Wenn ich eine Taxe benötige, rufe ich (nicht nur ich) ein Unternehmen an, das nur deutsche Fahrer hat. An unserem Bahnhof stehen nur ausländische Taxen. Es ist auch nicht ratsam, am späteren Abend die U-Bahn zu benutzen. Deutsche Menschen, die kein Auto haben und sich die Taxigebühren finanziell nicht leisten können, sind gezwungen, sobald es dunkel wird zu Hause zu bleiben. Barbara Berger
Aufschrei aus dem Bundesamt
Asylverfahren nicht mehr rechtsstaatlich
T-Online : 12.11.2015, 20:50 Uhr | Cathérine Simon, dpa
Wartende Flüchtlinge vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) in Berlin. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist dem Ansturm nicht gewachsen. (Quelle: dpa)
Nun kommt die Kritik auch aus den eigenen Reihen: Die Mitarbeiter des Flüchtlings-Bundesamts halten die Asylverfahren im Hau-Ruck-Stil für nicht mehr rechtsstaatlich. Außerdem erleichtere die Bearbeitungspraxis die Einreise von Terroristen.
Bisher musste sich das Bundesflüchtlingsamt vor allem gegen Kritik von außen verteidigen. Doch nun kracht es auch im Inneren der Nürnberger Behörde gewaltig. Die Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die seit fast eineinhalb Jahren im Akkord arbeiten und trotzdem mit der Bearbeitung der Asylanträge nicht hinterherkommen, wenden sich mit einem offenen Brief an Behördenchef Frank-Jürgen Weise.
Ihre Hauptkritikpunkte: Der Verzicht auf eine Identitätsprüfung bei vielen Flüchtlingen sei mit rechtsstaatlichen Prinzipien nicht mehr vereinbar und öffne Terroristen Tür und Tor. Dazu komme eine viel zu schnelle Ausbildung der neuen Entscheider - Praktikanten befänden inzwischen nach nur wenigen Tagen über menschliche Schicksale.
Asylverfahren haben "systemische Mängel"
Viel schwerer können Vorwürfe in einer Behörde kaum wiegen. Die Personalvertretung findet deutliche Worte in dem Brief, der im Intranet der Behörde veröffentlicht wurde und am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur vorlag: Die beschleunigten schriftlichen Asylverfahren bei Syrern, Eritreern, manchen Irakern und Antragstellern vom Balkan wiesen "systemische Mängel" auf.
Die Identität der Menschen werde inzwischen faktisch nicht mehr geprüft. Das führe dazu, dass "ein hoher Anteil von Asylsuchenden" inzwischen eine falsche Identität angebe, um in Deutschland bleiben und auch die Familie nachholen zu können. Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geben sich 30 Prozent der Asylsuchenden als Syrer aus, sind in Wahrheit aber keine. "Der Wegfall der Identitätsprüfung erleichtert zudem auch das Einsickern von Kämpfern der Terrormiliz IS nach Mitteleuropa und stellt ein erhöhtes Gefährdungspotenzial dar", warnen die Vertreter des Gesamtpersonalrats sowie des örtlichen Personalrats. [Weiterlesen]