Digitaler Zensur den Kampf ansagen
so hatte Bundesjustizminister und Zensurpapst Heiko Maas sich das sicherlich nicht gedacht: Sein geplantes Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung unliebsamer und regierungskritischer Meinungen wird mittlerweile nicht nur von Verfechtern der freien Meinungsäußerung kritisiert. Es formiert sich nun auch in den Reihen von SPD und Union Widerstand gegen des Ministers totalitäre Forderung. Laut einem Bericht des Spiegels stellten Politiker der Union das Grundkonzept für das komplette Regelwerk infrage. Die SPD-Vizefraktionschefin Eva Högl warnte vor einem „schrankenlosen Auskunftsanspruch“. Es bleibt zu hoffen, daß noch mehr Angehörigen des Establishments endlich die Schuppen von den Augen fallen. Heiko Maas wird gegen allen Widerstand versuchen, sein totalitäres Gesetz bis Ende Juni verabschieden zu lassen, damit es vor… Weiterlesen »Digitaler Zensur den Kampf ansagen
