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BND: Keine Beweise für Desinformations-Kampagne Putins

Kommentar CS:

Keine Beweise, aber Nachrichten erfinden. Wie nennen die Mainstreams und die Regierungen das noch mal? Ach ja, Fake News. Bald werden wir kein Karneval, Silvester, Weihnachten oder was auch immer mehr feiern können. Unsere Kinder werden wir nicht mehr allein mit der Bahn fahren lassen können und vermutlich kommen wir selbst ohne Auto auch nicht mehr an unseren Arbeitsplatz. Denn sonst müssen wir schnell noch lernen, wie wir uns selbst verteidigen können. Schuld daran ist Frau Merkel und sind fast alle etablieren Politiker. Auch die Mainstream Medien tragen an diesen Zuständen die Verantwortung. Denn hätten sie nicht nur Fake News in die Welt gesetzt, dann hätten wir viel früher eine Diskussion über diese Dinge gehabt. Und wir hätten etwas dagegen unternehmen können. Jetzt werden uns bald marodierende Banden direkt zu Hause besuchen. Stellt Euch darauf ein, dass nichts mehr so sein wird wie es mal war. In Frankreich haben sich die Bürger zu einer Hilfspolizei zusammen geschlossen, weil die echte Polizei am Ende ihrer Möglichkeiten ist. Sie kann ihre Bürger nicht mehr beschützen. Aber lassen wir uns ruhig weiter belügen. Das haben wir schon seit mindestens Grenzöffnung leidvoll erfahren müssen. Es gab und gibt Maulkorb Erlasse an die Polizei, damit die Bevölkerung die Wahrheit über Straftäter nicht erfahren sollte und soll. Die echten Fake News stammen von Regierung Bundestag und MSM. Hoffentlich wissen alle inzwischen wen man nicht wählen darf, auf keinen Fall.

Die Süddeutsche Zeitung schreibt:

BND Geheimdienste

 

“Wir hätten gerne die gelbe Karte gezogen”, sagt ein Sicherheitsexperte. Aber es gab keine ausreichenden Beweise gegen Russland.

(Foto: Stefan Dimitrov)

 

  • Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz haben ein Jahr lang nach eindeutigen Beweisen für politische Einmischung Russlands in Deutschland gesucht.
  • Hintergrund ist die Sorge, dass Russland – wie angeblich bereits in den USA geschehen – in die Wahlen eingreifen könnte, etwa indem es geheime Dokumente veröffentlicht
  • Die Untersuchung wurde nach dem “Fall Lisa” von Kanzlerin Angela Merkel selbst in Auftrag gegeben.
Von Georg Mascolo, Nicolas Richter

Deutsche Geheimdienste haben keine eindeutigen Beweise für eine russische Desinformations-Kampagne gegen die Bundesregierung gefunden, geben aber dennoch keine Entwarnung. Das ist nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR das Ergebnis einer fast einjährigen Ermittlung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Ursprüngliche Überlegungen, die als geheime Verschlusssache eingestufte Untersuchung zumindest teilweise zu veröffentlichen, wurden fallen gelassen.

“Wir haben keine Smoking Gun gefunden”, heißt es in Regierungskreisen über den Versuch, einen schlagenden Beweis für politische Einmischung Russlands zu finden. Solch einen Beleg hätte die Regierung gerne präsentiert, um Russland vor Aktionen dieser Art zu warnen. “Wir hätten gerne die gelbe Karte gezogen”, sagt ein Sicherheitsexperte. Doch angesichts fehlender Beweise sei eine Veröffentlichung des 50-seitigen Geheimdienstpapiers nicht sinnvoll. Dies hätte das ohnehin angespannte Verhältnis zu Russland nur noch weiter belastet.

Das Kanzleramt hat allerdings angeordnet, den Sachverhalt weiter zu untersuchen. Denn der in 13 Kapitel untergliederte Bericht der Sonderauswertung “Sputnik” des BfV und des Arbeitskreises “Psychologische Operationen” des BND ist aus Sicht der Regierung auch kein Freispruch. Er analysiert den seit 2014 “konfrontativeren Kurs” Russlands gegenüber Deutschland und nennt die Berichterstattung russischer Medien und deren deutschen Ableger wie etwa RT Deutsch oder Sputnik News regelrecht “feindselig”. [Weiterlesen]

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