Gesehen bei ScienceFiles

Kommentar CS: Vermutlich hat die CDU kein Interesse mehr an ihren Wählern. So wird sie keine Wahlen gewinnen. Ist auch gut so! Diese Partei brauchen wir nicht mehr. Entsorgt sie auf dem Friedhof der Zeit.

Sinkende Umfragewerte haben nun auch die CDU/CSU Fraktion im Bundestag dazu veranlasst, auf den Hate Speech Zug aufzuspringen. Unter dem Titel: „Demokratie braucht Debatten ohne Hass und Verzerrung – Zur Lage in den sozialen Medien“ veranstaltet die Fraktion derzeit eine groteske Veranstaltung, deren Zweck wohl darin besteht, die Dämonisierung der sozialen Netzwerke, auf die Parteien und Mainstream-Medien so gar keinen Einfluss haben, voranzutreiben.

Mit von der Partei ist Dr. Ralf Schwartmann, der an der Technischen Hochschule in Köln eine Professur für Wirtschaftsrecht und bürgerliches Recht innehat. Schwartmann brilliert mit Aussagen wie der folgenden:

„(1) Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verliert derzeit rasant an Legitimation. In den sozialen Netzwerken ist es zum (2) Vorwand für Ehrverletzung und gezielte Desinformation geworden. Ethische und rechtliche Verantwortung spielen kaum eine Rolle. Wir können das Grundrecht auf Meinungsfreiheit aber nur erhalten, wenn dessen Grenzen auch in den sozialen Medien gewahrt bleiben.“

Die wenigen Aussagen sind voller Widersprüche und Probleme:

(1) Uns sind keine Studien bekannt, aus denen hervorgehen würde, dass das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken rasant an Legitimation verlieren würde. Da es mit ziemlicher Sicherheit keine Daten gibt, die das zeigen, schon weil es eine Bewertung und keine empirische Aussage darstellt, müssen wir feststellen, dass Schwartmann wohl versucht, als Hassprediger gegen den Hass auf dem Trittbrett des entsprechenden Zuges mitzufahren.

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Gesehen bei T-online

Kommentar: Wär doch super, wenn die Globalisierung endlich gestoppt würde. Blogger: Wem nützt der ganze globale Handel? Doch nur einigen wenigen. Was hat das deutsche Volk davon, nichts! Was wir aber gratis bekommen ist Terrorismus und jede Menge an Flüchtlingen die unsere Steuer-Euros verschlingen. Hier in meiner Region ist nicht ein Asylant in einer Firma eingestellt worden. Klar sie sprechen ja kein deutsch und sind den ganzen Tag am telefonieren. Woher haben diese Leute das Geld?

Trumps Politik könnte Globalisierung beenden. Donald Trump wirbelt die Weltwirtschaft unberechenbar durcheinander. (Quelle: AP/dpa)

Donald Trump wirbelt die Weltwirtschaft unberechenbar durcheinander. (Quelle: AP/dpa)

Mit der Amtseinführung Donald Trumps als US-Präsident bricht für die Weltwirtschaft eine neue Ära an. Der Amtseintritt könnte das Ende der Globalisierung bedeuten, wie wir sie kennen, heißt es einer Studie der Schweizer Großbank Crédit Suisse.

“Damit wäre der Weg frei für den Übergang zu einer multipolaren Weltordnung”, sagte Michael O’Sullivan, einer der Autoren der Analyse mit dem Titel “Getting over Globalization”.

Schwellenländer gewinnen an Bedeutung

Dabei würden etablierte Machtzentren der Weltwirtschaft wie die USA, Asien mit China als Mittelpunkt und Europa zwar weiterhin dominieren. Andere “Pole” wie die Schwellenländer Indien, Brasilien und Südafrika würden aber an Einfluss gewinnen.

Internationale Institutionen wie die Weltbank und die Welthandelsorganisationen stünden zur Diskussion. Eine multipolare Welt bedeute auch ein geringeres Wirtschaftswachstum im Vergleich zur Globalisierung.

Auch Brexit führt zu einem Wandel

Nicht nur die Wahl Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr sei ein Treiber des Wandels, sondern auch das Brexit-Votum. Der beschlossene EU-Austritt Großbritanniens sei ebenso überraschend gekommen und habe ebenso Einfluss gehabt. “Diese beiden Entwicklungen zeigen nicht nur, dass sich die Menschen Veränderung wünschen, sondern auch dass sich die Rädchen im Maschinenraum der Weltwirtschaft nun anders drehen”, sagte O’Sullivan.

Vor allem die Europäische Union werde es angesichts des wachsenden Protektionismus und der Entwicklung zu einer multipolaren Welt künftig schwerer haben. Der Union falle es schwer in wirtschaftlichen und finanziellen Fragen, eine einheitliche Politik und Stimme zu präsentieren. “Um konkurrieren zu können, sollte die EU einen besseren Rahmen für ihre Außenpolitik und Wirtschaft entwickeln”, schlägt O’Sullivan vor. In diese Hinsicht seien ihr die USA und China weit voraus.

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„Linksextreme Studenten greifen AfD-Landeschef André  Poggenburg an“

http://www.metropolico.org/2017/01/13/linksextreme-uni-demonstranten-greifen-sachsen-anhalts-afd-landeschef-andre-poggenburg-an/


„Scharfe Kritik an „Haltungsjournalisten““

http://www.pro-medienmagazin.de/medien/journalismus/2017/01/12/scharfe-kritik-an-haltungsjournalisten/


Münchener Merkur: „Sonntagsfrage – Wen würden Sie wählen, wenn heute Bundestagwahl wäre?“  (79% bei derzeit bei 80.788 Teilnehmern)

https://www.merkur.de/politik/sonntagsfrage-welcher-partei-geben-ihre-zweitstimme-bundestagswahl-2017-zr-6095011.html


„Die Grünen haben bereits in den ersten zwei Wochen des neuen Jahres einiges an Schießpulver verfeuert – und leider stets daneben gezielt. Die autoritären und inquisitorischen Züge, die sie offenbaren, gehören zu ihrer DNA“

http://cicero.de/berliner-republik/die-gruenen-der-drang-zum-dagegen-sein


Gestern gab die bekannte CDU-Politikerin und Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach ihren Austritt aus der Union bekannt. Heute hat sie die Gründe dafür in einem umfangreichen Statement bekannt gegeben“. Statement im vollen Wortlaut hier:

https://philosophia-perennis.com/2017/01/15/erika-steinbach-ruecktritt-2/


„Erika Steinbach verlässt wegen Merkels Asylpolitik dir CDU“

http://www.metropolico.org/2017/01/14/erika-steinbach-verlaesst-wegen-merkels-asylpolitik-die-cdu/


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AfD TV überträgt ENF-Veranstaltung live!

 

Pressemitteilung: AfD TV überträgt ENF-Veranstaltung live aus Koblenz

„Die in Koblenz am 21. Januar stattfindende Veranstaltung der ENF-Fraktion wird von AfD-TV live übertragen. Der Kanal ist über YouTube und Facebook zu erreichen und erzielte in der Vergangenheit Reichweiten von bis zu 800.000 Zuschauern. Bekannt wurde AfD TV durch die Übertragung der umstrittenen Pro-Erdogan-Demo in Köln, die eine kontroverse Diskussion über den Einfluss Erdogans in Deutschland anstieß.

Mario Hau: „Die ENF hat sich dafür entschieden, die Vorträge ihrer Spitzen per Live-Streams übertragen zu lassen. AfD TV kommt der Einladung der ENF sehr gerne nach.

Unser Ziel ist es, die Bürger aus erster Hand und ungefiltert zu informieren – und das gebührenfrei. Eine politisch gefärbte Moderation und ein tendenziöses Zurechtschneiden von Redebeiträgen gibt es bei AfD TV nicht. Wir überlassen dem Zuschauer Kommentar und Bewertung der Sendung.

Unser Team freut sich auf die hochkarätige politische Veranstaltung in Koblenz, die sicher von vielen Bürgern verfolgt werden wird. Das Interesse ist schon jetzt riesig. Wir rechnen daher erneut mit einer sehr großen Reichweite und freuen uns auf die anschließende Diskussion mit unseren Zuschauern in den sozialen Medien.

Mario Hau und Joachim Paul,
Verantwortliche AfD TV“

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Erika Steinbach tritt aus der CDU aus und macht dann noch Wahlwerbung für die AfD. Das ist schon ein Hammer, zumal es sich bei der Frau nicht um eine Hinterbänklerin im Bundestag in Berlin handelt. Offensichtlich kann Sie den Linkskurs der Partei unter Frau Merkel nicht mehr mittragen und schon gar nicht deren „Flüchtlingspolitik“ der ungehinderten Zuwanderung. Dieser Vorgang zeigt auf, wie die Partei langsam erodiert. Dieser Austritt sollte Schule machen.

Auch der einfältigste Bürger sollte daran aber erkennen, dass die üblen Verleumdungskampagnen gegen diese neue politische Kraft völlig überzogen sind und lediglich das Wahlvolk verunsichern sollen. Gelingen wird es nicht, denn immer mehr Bürger beginnen aufzuwachen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article161267733/Steinbach-landet-wohl-ganz-hinten-ohne-Tisch.html

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Am 13. Januar 2017 starb plötzlich und unerwartet der Enthüllungsjournalist Udo Ulfkotte im Alter von nur knapp 57 Jahren an einem Herzinfarkt. Seither rätselt das Internet, ob es dahinter noch eine andere Wahrheit gibt. Dabei lautet die Frage wahrscheinlich nicht, ob und wie Ulfkotte ermordet wurde, sondern wer ihn auf dem Gewissen hat.

Plötzlicher Tod: Woran starb Udo Ulfkotte?

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Neue Kampagne gegen den Familiennachzug gestartet

Kanzlerin Merkel praktiziert die Politik der offenen Grenzen. Im Jahr 2015 sind über eine Millionen Migranten nach Deutschland gekommen. Bereits das überfordert unser Land. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BAMF schätzte zuletzt, daß über den Familiennachzug – mindestens mit Blick auf die Syrer – sich die Migrantenzahlen noch verdoppeln werden. Wegen der Bundestagswahlen 2017 hat die Regierung dann mit dem Asylpaket 2 den Familiennachzug bis kurz nach der Wahl ausgesetzt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Was aktuell an Familiennachzug schon läuft, ist zahlenmäßig nicht zu erfahren. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verweist auf das Auswärtige Amt und dieses teilte auf Anfrage mit, keine Zahlen zu erfassen. Aber eines ist gewiß: Es werden Millionen zusätzliche Migranten kommen. Und sie werden per Saldo nicht in unsere Sozialversicherungssysteme einzahlen, sondern diese belasten.

Das festzustellen wird nach den Plänen der Regierung vermutlich bald als „Fake-News“ zensiert, aber heute kann ich es noch so schreiben. Die Feststellung, daß abgesehen von den wirtschaftlichen Verwerfungen die gesellschaftlichen mindestens so schwerwiegend sein werden, dürfte schon heute als „Hate-Speech“ verfolgt werden. Ich wage es trotzdem.

Oder anders gesagt: Wir müssen handeln, bevor es zu spät ist. Wir müssen den Familiennachzug abschaffen und nicht nur bis zur Wahl. Die Regierung weiß, daß es Aufstände geben würde und an der Wahlurne will man diesen Aufstand vermeiden, aber dann… Das kann nicht sein.

Wenn auch Sie den Familiennachzug abschaffen wollen, dann unterschreiben Sie bitte hier.

Mit großem Danke und mit den besten Grüßen aus Berlin

Bin ich Ihre


Beatrix von Storch

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Kommentar CS: Wir wissen, dass wir schon wieder belogen werden von unseren Regierungen. Sie wollen andere Meinungen als ihre eigenen nicht mehr zulassen und als Fake-News darstellen, nur deshalb, weil sie um ihre Macht fürchten. Meinungsfreiheit darf nicht mehr sein. Denn sonst kann es geschehen, dass auch in Europa neue Parteien Wahlen gewinnen. Da erfindet man vorsorglich schon einmal eine Wahlmanipulation durch Rußland. Dabei kann in Deutschland niemand sagen wie das bei uns überhaupt funktionieren sollte. Schließlich werden bei uns die Wahlzettel immer noch per Hand ausgezählt. Bei Zweifel an Ergebnissen können diese jederzeit nachgezählt werden. Auch für Amerika gibt es für solche Manipulationen bisher keinerlei Beweise.
Gesehen bei Büso:
Nicht Rußland hat die innenpolitische Lage in den USA manipuliert, sondern Großbritanien, wie Sie dem Artikel von Helga Zepp-LaRouche bitte entnehmen.
In dieser Lage, in der der gewählte Präsident Trump seine Priorität in Abrüstungsgesprächen mit Putin sieht und Präsident Xi in Davos beim Weltwirtschaftsforum spricht, muß sich Deutschland auch dem neuen Paradigma zuwenden. Bitte verbreiten Sie den Aufruf “Deutschlands Zukunft liegt in der Neuen Seidenstraße!http://bueso.de/node/8835 unterstützen Sie ihn mit Ihrer Unterschrift  http://bueso.de/node/8836
von Helga Zepp-LaRouche
Die beispiellose Hysterie der Mainstream-Medien und der Neokons auf beiden Seiten des Atlantiks um den Wahlsieg Donald Trumps liefert Stoff für ein erstklassiges Lehrstück über die tatsächliche Dynamik, die sich soeben auf der strategischen Bühne entfaltet. Sie demonstriert glasklar und selbst für den naivsten Anhänger der politischen Korrektheit, daß es hier nicht um Interessen der einen Partei gegen die der anderen oder des einen Staates gegen die des anderen geht. Es geht um die Methoden eines untergehenden Empires gegen das Entstehen eines neuen Paradigmas, dessen exakter Inhalt noch nicht eindeutig definiert ist, das aber auf jeden Fall eine Absage an das System der Globalisierung repräsentiert.
Pünktlich am Abend vor der ersten Pressekonferenz Trumps als gewählter Präsident brachten der US-amerikanische Fernsehsender CNN und die Internetfirma Buzzfeed als Riesensensation die Story über ein 35-seitiges Dossier, in dem neben unsäglichen Anekdoten über Trumps angebliche sexuelle Gewohnheiten auch behauptet wurde, Beweise dafür zu haben, daß Trump faktisch ein russischer Agent sei. Nach der von Cyber-Experten längst widerlegten Kampagne, daß Rußland die Emails des Demokratischen Nationalkomitees (DNC) gehackt habe, systematisch das Ansehen Hillary Clintons geschwärzt und damit Trump zu seinem Wahlsieg verholfen habe, sollte diese neue Aktion den Boden für ein baldiges Impeachment legen, ehe Trump noch das Weiße Haus bezogen hatte.
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Krisenfrei schreibt:

Wir hatten hier schon häufiger Diskussionen zum Thema Wahlen. Die Meinungen dazu sind sehr unterschiedlich. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass das Volk gar keine Wahl hat.  Volker Pispers bezeichnete vor Jahren das ganze politische Parteiensystem als „Scheisse in verschiedenen Geschmacksrichtungen“. Ob diese Bezeichnung im Hinblick auf die schmutzigen Geschäfte der illegal gewählten Abgeordneten geschmacklos ist, darf jeder selbst für sich entscheiden.

Das Bundesverfassungsgericht arbeitet Hand in Hand mit den ReGIERungen zusammen. Eine Gewaltenteilung existiert in Deutschland nicht. Laut Bundesverfassungsgericht ist das Wahlrecht verfassungswidrig und somit ungültig.

Wozu also noch eine politische Partei wählen, wenn es gar kein gültiges Bundeswahlgesetz gibt? Womöglich machte ich mich als Wähler mit meiner abgegebenen Stimme noch strafbar. Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist unverzüglich aufzulösen, da vom höchsten BRD-Gericht als illegal definiert.

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