„Der AfD-Bundesvorstand verzichtet offensichtlich auf ein Parteiausschlussverfahren gehen den umstrittenen Thüringer Fraktionschef Björn Höcke. Dem AfD-Politiker wurde wegen seinen Äußerungen zum Berliner Holocaust-Denkmal ein parteischädigendes Verhalten vorgeworfen.“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-spitze-verzichtet-offensichtlich-auf-parteiausschlussverfahren-gegen-hoecke-a2031140.html


„Und genau deshalb waren diese Passagen in der Rede inhaltlich richtig und notwendig und keinesfalls zur Unzeit, weil es den »richtigen« Zeitpunkt für derartige Betrachtungen und Erläuterungen gar nicht geben kann. Niemals geben wird.“ – „Einige unserer politisch Verantwortlichen haben sich durch unnötig lärmendes Distanzieren hervorgetan. Aus Versehen oder mit Absicht?“

http://www.metropolico.org/2017/01/23/causa-hoecke-catch-as-catch-can-oder-jeder-gegen-jeden/


Von der ZEIT und doch fair-informativ: „Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang, der zu den Höcke-Kritikern gehört, sagte ZEIT ONLINE, anders als in einzelnen Medien berichtet, sei ein Parteiausschluss keinesfalls vom Tisch. “Die Entscheidung ist nach wie vor offen.”

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/alternative-fuer-deutschland-bjoern-hoecke-parteiausschluss


Frauke Petry äußert sich ebenso:

http://www.news.de/politik/855657769/moeglicher-parteiausschluss-aus-der-alternative-fuer-deutschland-afd-chefin-frauke-petry-spricht-klartext-im-fall-bjoern-hoecke/1/


„In Wirklichkeit ist diese jetzt zu führende Debatte … eine inhaltliche. Wir müssen also den Diskurs über die Person Höcke („bist Du für oder gegen Höcke?“) überschreiten und stattdessen fragen: Welche Prinzipien, welches „Wesen“ sollen unsere Partei im Innersten jetzt und zukünftig tragen?”

https://www.facebook.com/driesang.afd/posts/1013692682098145


Alice Weidel: „Wir brauchen in Deutschland keine erinnerungspolitische Wende”

https://philosophia-perennis.com/2017/01/26/alice-weidel-afd-wir-brauchen-in-deutschland-keine-erinnerungspolitische-wende/


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Gesehen bei Epoch Times
Das Thema kocht gerade hoch: Die EU-Banken können seit Anfang 2016 geschätzte 2.000 Milliarden Euro deutsches Sparer-Vermögen als Sicherheit betrachten. Damals hatte Bundesfinanzminister Schäuble mitgeteilt, dass die gemeinsame europäische Einlagensicherung kommt. Der Artikel hatte für die Banken die juristische Gültigkeit eines offiziellen Schreibens des für sie weisungsbefugten Finanzministers. „Die deutschen Sparer wurden, ohne gefragt zu werden und sogar ohne es überhaupt zu wissen, zu den neuen Banken-Rettern.”

Am 25. Januar 2016 erschien in der FAZ ein Artikel „von Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen“. In einem langweiligen Fachjargon spricht Schäuble darin über „Europa zwischen Wunsch und Wirklichkeit“. Am Ende des Artikels äußert sich Schäuble zur von der EU geplanten „Vergemeinschaftung von Haftung“ – jenem Prinzip, nach dem zum Beispiel deutsches Sparer-Vermögen für die Rettung italienischer Banken benutzt werden könnte.

Zitat vom 26.01.2016: „Mit seinen Ausführungen gibt der Bundesfinanzminister der Bankpraxis in allen Währungsunionsländern schon heute freie Hand, den Zugriff auf das Geldvermögen der deutschen Sparer in Kreditentscheidungen belastbar einzuplanen.“

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Komentar CS: Spricht Bosbach teilweise mit gespaltener Zunge?

„Geltendes Recht ist noch nicht wieder in Kraft gesetzt.“ Eva Herman und der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach führten in den Berliner Parteiräumen der CDU ein Interview. Bosbach, der unter den Bundespolitikern als „Revoluzzer“ gilt, hatte sich zuvor u.a. mehrfach zum Thema Massenmigration und deren Ursachen geäußert.

In dieser stimmungsgeladenen Zeit halten wir es für wichtig, Politik-Kritik auch aus systemkritischer Sicht so sensibel wie möglich zu formulieren. Eine Brückenfunktion zwischen dem Mainstream und den alternativen Denkern könnte wichtig sein. Immer mehr Politiker erkennen langsam die systemischen Ursachen der Verwerfungen. Herr Bosbach ist ein geübter Interviewpartner, der das Handwerk der Rhetorik versteht.

Es geht bei ihm um einen deutschen Spitzenpolitiker, der in unserer System-Welt ein hohes Ansehen genießt, da er als Rückgrat-erprobter Querdenker gilt, der sich nicht verbiegen lässt und klare Aussagen tätigt.

Im vorliegenden Interview bringt Bosbach die Rechtsbrüche der Bundesregierung klar zum Ausdruck und verrät zwischen den Zeilen, wie die Einflussnahmen auf Politiker hinter den Kulissen ablaufen, die dann in Abstimmungen führen nicht ihrem Gewissen folgen.

Der Zuschauer soll sich selbst ein Bild machen, ob die parlamentarische Parteien-Demokratie als Dogma eine tatsächliche Lösung unserer Verwerfungen erreichen kann, oder ob diese Probleme genau durch diese Ordnung erst entstanden.

Mit diesen Zielen interviewte Eva Herman im November 2016 bereits den ehemaligen tschechischen Präsidenten Václav Klaus sowie den Gründer der Wissensmanufaktur, Andreas Popp, in Dresden (youtu.be/0lnRkd3eOB4). Die klaren Aussagen von Václav Klaus zum laufenden Umsiedlungsprogramm, welches man politisch korrekt hierzulande immer noch als „Flüchtlingskrise“ bezeichnet, dürfen als sensationell bezeichnet werden.

Weitere Empfehlungen zum Thema:
Politische Parteien als Auslaufmodell (youtu.be/OidAPNcvKUc) sowie Wozu sind Parteien gut? (https://youtu.be/PnlUcRgiB9o) Kommentare zur aktuellen Situation gibt es auch unter www.eva-herman.net.

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Gesehen bei Vera Lengsfeld

Die SPD bietet seit Jahren ein Bild des Jammers, nun ist sie endgültig nur noch ein Häufchen Elend. Die Kanzlerkandidatenfrage hat mit brutaler Deutlichkeit klar gemacht, wie verzweifelt dünn die Personaldecke der einstmals stolzen Volkspartei ist. Seit Gerhard Schröder hat die Partei mehr als 10 Millionen Wählerstimmen verloren. Es besteht kaum Aussicht, sie wiederzugewinnen, weil sich die Partei, darin ganz postfaktisch, nicht mal eingestehen kann, dass es ihre Abkehr von der Politik Schröders ist, die sie schwächeln lässt. Noch-Parteichef Sigmar Gabriel, der gern ein zweiter Schröder geworden wäre, wurde von seinen Genossen darin ausgebremst. Sein erzwungenes Lavieren ließ ihn als Hampelmann der Nation erscheinen.

Kurz vor seinem Entschluss, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten, hat der Wirtschaftsminister noch eine Fake-News verbreitet. In Bezug auf eine Bilanz des vom Wirtschaftsministerium geförderten Programms „Willkommenslotsen“, gab Gabriel bekannt, dass innerhalb von zehn Monaten 3441 „Flüchtlinge“ in Betriebe vermittelt wurden.

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