Gedanken zu einer modernen Demokratie: (8.10.2015)

Roboter

In den letzten Monaten ist vom Internet immer klarer und in erschreckender Weise herausgearbeitet worden, wer in Deutschland das Sagen hat. Natürlich auch in Europa, doch ist Deutschland sicher am schlimmsten betroffen. Denn andere Länder haben zumindest noch eine Verfassung, auf die man sich zurückziehen könnte. Deutschland hat nichts dergleichen. Keinen Friedensvertrag, keine Rechtsgültigkeit, da das deutsche Reich Rechtsnachfolger ist – nicht die BRD und es nicht gelungen ist für Deutschland eine neue Verfassung aufzubauen. Wer es nicht glaubt, der kann es hier nachlesen:

„Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77, S. 137, 155).“ [Link]

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